Wissenschaftliche Literatur Rücktritt
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Peter Felix Schuster
Bereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht
Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie
Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des Schadensrechts fruchtbar machte, verlangten große Teile der Literatur einen Gleichlauf mit dem Rücktrittsfolgenrecht. [...]
BereicherungsrechtEntreicherungKondiktionRückabwicklungRücktrittsfolgenrechtSaldotheorieSchuldrechtSchuldrechtsmodernisierungsgesetzZivilrecht§ 346 BGB§ 812 BGB§ 818 BGB
Gunnar Spilgies
Über Schuld und Strafe auf deterministischer Grundlage
Mit einem abolitionistischen Epilog
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die indeterministische Vorstellung von Willensfreiheit gilt von jeher als konstitutive Voraussetzung für Schuld und Strafe und bildet bis heute die Grundlage des herrschenden Schuldstrafrechts. Daran hat auch die mit Beginn des neuen Jahrtausends von renommierten Hirnforschern angestoßene und mittlerweile deutlich abgeflaute Debatte über die Freiheitsfrage nichts geändert. Die erhoffte Neudiskussion strafrechtlicher Schuldzuschreibung ist bisher ausgeblieben. Die Mehrheit…
AbolitionismusDeterminismusFreiwilligkeitIndeterminismusKausalattributionRücktritt vom VersuchSchuldSchuldfähigkeitSchuldstrafrechtVerbotsirrtumVergeltungWillensfreiheit
Peter Seybold
Horst Köhler und die „freien Handelswege“
Lässt die Berichterstattung über das Interview, das zu dem Rücktritt des Bundespräsidenten geführt hat, wirklich den „notwendigen Respekt“ vermissen?
Schriften zur Medienwissenschaft
Es ist ein politisches Erdbeben, als Bundespräsident Horst Köhler im Mai 2010 zurück tritt – letzten Endes wegen eines Satzes. Der Präsident sagt wenige Tage zuvor in einem Interview über den Afghanistan-Einsatz: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, (...) zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer…
AfghanistanBundespräsidentBundeswehr-EinsatzFreie HandelswegeHorst KöhlerKommunikationswissenschaftMedienwissenschaftPolitik und MedienRücktritt
Monique Maria Hofmann
Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung
Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.
„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…
BKABKAGBundeskriminalamtBundeskriminalamtgesetzDatenschutzInformationsordnungOnline-DurchsuchungPersönlichkeitsrechtPersonenbezogene DatenPolizeirechtQuellen-TKÜSicherheitsgesetzgebungStaatstrojanerTerrorismusabwehr
Jan Philipp Komossa
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unter Berücksichtigung des neuen Rücktrittsfolgenrechtes
Zur Übertragbarkeit des Regelungsgedankens des §346 III S. 1 Nr. 3 BGB auf die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge ist seit vielen Jahren hochgradig problematisch, soweit eine Partei zur Rückleistung der einstmals empfangenen Leistung nicht mehr in der Lage ist. Eine allseits akzeptierte Lösung dieses Problems ist bisher nicht vorgetragen worden. Die Fronten sind verhärtet. Während die Rechtsprechung von dem Grundmodell der Saldotheorie ausgeht, wird in der Literatur ganz überwiegend auf eine Zweikondiktionentheorie…
BereicherungsrechtBereicherungsschuldnerGefahrtragungGegenseitige VerträgeKondiktionsrechtRechtswissenschaftRückabwicklungRückleistungRücktrittsfolgenrechtRücktrittsrechtSaldotheorieZweikondiktionenlehreZweikondiktionentheorie§ 346 III S. 1 Nr. 3 BGB
Sarah Hillebrand
Medienberichterstattung über Strafverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung der Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Christian Wulff
Schriften zum Strafprozessrecht
Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren findet nichtöffentlich statt. Erst mit Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft und der Bestätigung durch das Gericht im Zwischenverfahren wird der Vorwurf im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung publik. Nach der Konzeption des Strafprozessrechts soll der Beschuldigte zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte erst dann als potentieller Täter in der Öffentlichkeit erscheinen, wenn der Vorwurf sich zu…
AmtsträgerBild-ZeitungChristian WulffErmittlungsverfahrenMedienberichterstattungNichtöffentliches ErmittlungsverfahrenPresserechtlicher AuskunftsanspruchProzessberichterstattungReform ErmittlungsverfahrenStaatsanwaltliche PressearbeitStrafprozessrechtStrafverfahren
Selin Russo
Die tätige Reue nach § 306e StGB bei den Brandstiftungsdelikten
Mit besonderem Blick auf den „erheblichen Schaden“
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die tätige Reue bei den Brandstiftungsdelikten stellt für den Täter eine erweiterte bzw. zusätzliche Rücktrittsmöglichkeit dar, einer Strafbarkeit ganz oder teilweise zu entgehen. Sie dient dem Täter somit als eine Verlängerung des Rücktrittzeitraums und ist ungeachtet der Vollendung der Brandstiftung anwendbar. Mit der sogenannten großen Strafrechtsreform wurde der neue § 306e StGB (§ 310 StGB a.F.) eingeführt und im Vergleich zu seiner Vorgängernorm fast vollständig…
BrandstiftungBrandstiftungsdelikteErheblicher PersonenschadenErheblicher SchadenStrafmilderungTätige Reue§ 306e StGB
Jens Aßmann
Die Besoldung und Versorgung des Bundespräsidenten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In der bundesdeutschen Geschichte stellt die Häufung der vorzeitigen Rücktritte der Bundespräsidenten Köhler und Wulff einen einmaligen Vorgang dar. In der Folge rückte die Besoldung und Versorgung im höchsten Staatsamt in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei stellten sich einige Rechtsfragen erstmalig, die der Autor eingehend untersucht.
Es wird aufgezeigt, auf welcher Grundlage und in welchem Umfang Bundespräsidenten während ihrer Dienstzeit…
AlimentationBezügeBPräsRuhebezGBundespräsidentBundespräsidialamtChristian WulffEhrensoldPersönliche GründePolitische GründeRechtswissenschaftRücktrittVersorgungVerzicht
Pavel Labuda
Mängelgewährleistung im Dienstrecht?
Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht
In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer über Unterricht etc.
Die Dienste haben des Öfteren eine vorhersehbar bedeutende Auswirkung auf das Leben der Gläubiger: Es kann u.a. um ihr…
AufrechnungDienstrechtInteressengerechtigkeitKündigungMängelgewährleistungMinderungMinderungsrechtPfändungsschutzRechtssicherheitRechtswissenschaftRücktrittSchadensersatzTeilleistungVertragsrechtWerkrecht
Philipp Weber
Die rechtlichen Beziehungen der Parteien einer gewinnbeteiligten Schwarmfinanzierung (Crowdinvesting)
Die Schwarmfinanzierung (Crowdfunding) hat als Finanzierungsmethode seit der massiven Verbreitung des Internets eine rasante Entwicklung erfahren. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein Kapitalbedarf über eine Vielzahl von Kapitalgebern mit (kleinen) individuellen Beträgen gedeckt und der Kontakt hierbei über eine spezifizierte Internet-Plattform hergestellt wird. Das Crowdfunding sowie die verbreiteten Unterarten werden erläutert und voneinander abgegrenzt. Den…
AGBAlleinauftragCrowdCrowdfundingCrowdinvestingDisclaimerGenussrechtKleinanlegerschutzgesetzPartiarisches NachrangdarlehenRangrücktrittRechtswissenschaftSchwarmfinanzierungStille BeteiligungZivilrecht