Wissenschaftliche Literatur Freistellungsklausel

Julia Müller

Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang

Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber

Studien zum Vertragsrecht

Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im übertragenen Betrieb(steil) bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Demgegenüber haftet der bisherige Arbeitgeber nur noch in beschränktem Umfang gegenüber den Arbeitnehmern weiter. Die Haftung im Innenverhältnis zwischen Veräußerer und Erwerber regelt das Gesetz nur…

Michael Schmid

Probleme beim Zusammentreffen von Freistellung und nachvertraglichem Wettbewerbsverbot bei Arbeitnehmern und Organmitgliedern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie beschäftigt sich mit den praxisrelevanten Fragen zur Freistellung und zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot bei Arbeitnehmern und Organmitgliedern. Viele noch offene und ungeklärte Punkte in diesen beiden Bereichen werden vom Autor im Rahmen der Problematik, wie sich die beiden Regelungen gegenseitig beeinflussen, untersucht. Dies ist deshalb bedeutend, da die kumulative Anwendung von beiden Regelungen zu einer zeitlich nicht unerheblichen Beeinträchtigung des davon betroffenen Arbeitnehmers bzw. Organmitgliedes führt, die über die maximale Höchstdauer für…