Zivilrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Frank Diedrich
Präjudizien im Zivilrecht
Präjudizien spielen in der Rechtspraxis eine große Rolle. Die Haftung des Rechtsanwalts gegenüber Mandanten wegen der Unkenntnis einer geänderten Rechtsprechung des BGH oder die dogmatische Einordnung von Modernen Vertragstypen (Leasing, Franchising, Factoring, Just-in-Time) sind etwa ohne eine faktische Bindung an obergerichtliche Vorentscheidungen kaum denkbar. Da es sich aber in der Regel nur um eine faktische, also nicht normierte, Befolgung von Vorentscheidungen […]
Frank Martin Krämer
Der Gewerbebegriff im Zivilrecht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Gewerbebegriff besetzt nach geltender Rechtslage Schlüsselpositionen im Handels- und Verbrauchervertragsrecht. Namentlich grenzt das Gesetz durch ihn den Kaufmann und den Nichtkaufmann in § 1 HGB sowie den Unternehmer und den Verbraucher in §§ 13, 14 BGB voneinander ab. Zu dieser bedeutsamen Funktion des Gewerbebegriffs will jedoch seine inhaltliche Unschärfe nicht recht passen. So ist der zivilrechtliche Gewerbebegriff nach wie vor ein unbestimmter Rechtsbegriff. […]
Frank Lennert Althoff
Unbenannte Zuwendungen als Ausgleichsmechanismus im Zivilrecht
Bei erheblichen Zuwendungen unter Ehegatten soll es sich nach Auffassung der Rechtsprechung und des überwiegenden Teils des Schrifttums um sogenannte unbenannte Zuwendungen handeln. Dieses Konzept hat die Rechtsprechung auf weitere Nähebeziehungen ausgedehnt: Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften oder anderen Formen des gemeinschaftlichen Lebens und Wirtschaftens soll das Rechtsinstitut ebenfalls zur Anwendung gelangen.
Unklar ist aber hingegen, ob die […]
Frank Ximeng Fan
Der abstrakte dingliche Vertrag als gesetzliche Konstruktion im deutschen Zivilrecht und seine unvollständige Anerkennung durch das chinesische Zivilrecht
Der abstrakte dingliche Vertrag spielt eine wichtige Rolle im deutschen Zivilrecht. Trotz scharfer Kritiken und vieler Versuche ihn zu beseitigen und zu durchbrechen, wird er bis heute noch als die besondere Eigenschaft des BGB gesehen. Vielen Studierenden bereitet der abstrakte dingliche Vertrag Schwierigkeiten, wobei aber ein richtiges Verständnis auch die Beherrschung von dem Begriff des Rechtsgeschäfts, der Trennung zwischen dem Schuld- und Sachenrecht, dem […]
Frank Ping Liu
Die Veränderung der Umstände im chinesischen Zivilrecht
Das Rechtsinstitut der Veränderung der Umstände, das im Jahre 2002 im deutschen BGB durch § 313 aufgenommen wurde, hat weder im chinesischen positiven Recht als allgemeine Bestimmung Aufnahme gefunden noch hat es das Volksgericht als wichtige Grundlage richterlicher Eingriffe in Verträge unter Berufung auf bestimmte Bedingungen anerkannt. Die chinesische Literatur greift meist nur Einzelprobleme heraus. Trotzdem spielt das Institut eine wichtige Rolle im täglichen […]
Stefanie Hitschmann
Der zivilrechtliche Schutz des Vornamens
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Vorname stellt zunächst einmal ein sprachliches Gebilde dar. Sein Bezugsobjekt ist die Person, die diesen Vornamen trägt. Aus dem Umstand, dass jeder von uns mindestens einen Vornamen führt, lässt sich der Schluss ziehen, dass diese Bezeichnung für den einzelnen und auch für die Gesellschaft nicht ohne Bedeutung sein kann. Die Person tritt mit dem Vornamen nach außen in Erscheinung. Er steht als sprachliches Erkennungszeichen für sie. Die soziale Relevanz des […]
Stefanie Ann-Christin Uhl
Das Notvertretungsrecht im Zivilrecht unter besonderer Berücksichtigung medizinischer Notlagen
Das deutsche Zivilrecht kennt verschiedene Formen der Stellvertretung. Deren Zweck besteht darin, eine möglichst interessengerechte Umsetzung des Willens eines jeden Einzelnen im Rechtsverkehr zu ermöglichen. Im Gegensatz zur gewillkürten Stellvertretung ergeben sich in den Fällen gesetzlicher Vertretungsregelungen häufig Konflikte mit dem Selbstbestimmungsrecht der vertretenen Person. Dieser Aspekt ist besonders in medizinischen Notlagen empfindlich […]
Stefanie Hyun Choung Song
Die zivilrechtliche Haftung des Unternehmens gegenüber dem Käufer bei Verstößen gegen die menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nach dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) stellt einen Paradigmenwechsel in der unternehmerischen Verantwortung für Menschenrechte dar. Während bisherige Regelungen überwiegend auf freiwilligen Selbstverpflichtungen (Soft Law) basierten, führt das LkSG erstmals verbindliche Sorgfaltspflichten für Unternehmen in Bezug auf ihre Lieferketten ein.
Diese Studie widmet sich einem bislang wenig untersuchten Aspekt: der zivilrechtlichen Haftung von Unternehmen […]
Stefanie Stephan Schenk
Die Totensorge – ein Persönlichkeitsrecht
Zivilrechtliche Untersuchung der Verfügungsbefugnis am toten menschlichen Körper
Stephan Schenk befasst sich mit zivilrechtlichen Fragen, welche sich aus dem missbräuchlichen Umgang mit dem toten menschlichen Körper ergeben.
Der Umgang mit dem toten menschlichen Körper wird durch das Recht der Totensorge geregelt. Der Tod und auch die Totensorge gehören zu einem Teil unseres Lebens, womit man sich eher mit Unbehagen befasst. Dieses wirkt sich in der Gesellschaft in der Form aus, dass diese Themen oft tabuisiert werden. Diese Tabuisierung […]
Stefanie Thomas Kußbach
Der Unfallersatztarif im Schadensrecht
Jährlich werden in Deutschland etwa drei Millionen Verkehrsunfälle von Kraftfahrt-Haftpflichtversicherungen reguliert, die ein Schadensvolumen von rund 15 Milliarden Euro umfassen. Dies macht die Schadensregulierung im Straßenverkehr zu einem alltäglichen Massenphänomen.
Die Existenz sogenannter Unfallersatztarife führt bei der Anmietung von Ersatzfahrzeugen durch die Geschädigten für die Überbrückung der Reparaturzeit oder bis zur Neuerwerbung eines Ersatz-Pkws […]