Wissenschaftliche Literatur Ausgleichsansprüche

Kevin Faber

Gesellschaftsvertragliche Abfindung und erbrechtliche Ausgleichsansprüche

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Interessenkonflikt zwischen dem Pflichtteilsgläubiger auf der einen Seite und dem Erben auf der anderen Seite, wenn die Bewertung des Gesellschaftsanteils nach § 2311 BGB erfolgen muss und eine Abfindungsklausel besteht. Hierbei kann es zu dem Phänomen kommen, dass der Pflichtteilsgläubiger vom Erben mehr fordert, als dieser erlangen kann. Wenn der Vollwert des Gesellschaftsanteils bei der Nachlassbewertung angesetzt wird, handelt es…

Judith Pelzer

Die religiös geschlossene Ehe im Zivilrecht nach Wegfall des „Voraustrauungsverbots“

– Historische Entwicklung und zivilrechtliche Folgen einer besonderen Form der nichtehelichen Lebensgemeinschaft –

Studien zum Familienrecht

Seit dem 01.01.2009 ist es heiratswilligen Paaren in Deutschland möglich, eine Ehe nach religiösem Recht oder Ritus miteinander zu schließen, ohne zuvor oder überhaupt nach bürgerlichem Recht geheiratet zu haben. Nach der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Regelung des § 67 PStG durften Geistliche einer religiösen Eheschließung erst assistieren, nachdem das Paar zunächst beim Standesamt die Ehe nach bürgerlichem Recht eingegangen war. Das deutsche Recht verbot so die…

Christian Schulte

Die Bewertung von Vereinbarungen über zukünftige Versorgungsausgleichsansprüche

Studien zum Familienrecht

Die Eheleute müssen den Versorgungsausgleich nicht so hinnehmen, wie ihn der Gesetzgeber vorsieht. Vielmehr können sie ihn modifizieren oder auch ganz ausschließen. Auf diese Weise kann der Versorgungsausgleich, der in seiner gesetzlichen Form nicht immer passt, an die individuellen Verhältnisse der Eheleute angepasst werden. So ist in allen denkbaren Fällen eine gerechte Lösung möglich. Der Weg zu einer gerechten Lösung ist jedoch steinig, denn es sind sehr viele…

Maurice de Wal

Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen

Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern

Schriften zum Energierecht

Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.

In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur eine eingeschränkte rechtliche Kontrolle des Preises möglich. Dem Kunden steht als Gegengewicht zur Marktmacht des Versorgers das…

Franz Jakob König

Das Verbot der Doppelberücksichtigung von Vermögenspositionen in Zugewinnausgleich und Unterhalt

Zum Problem der Vermeidung einer zweifachen Teilhabe an Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen, arbeitsrechtlichen Abfindungen und Verbindlichkeiten

Studien zum Familienrecht

Familienrechtliche Streitigkeiten haben häufig vermögensrechtliche Probleme zum Gegenstand. Insbesondere im Falle der Auflösung einer Ehe, einer Lebenspartnerschaft oder einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen zur Lösung dieser Probleme neben Normen des Familienrechts auch Normen aus dem Schuld-, Gesellschafts-, Steuer- und Arbeitsrecht in Betracht. Zusammen mit den durch richterliche Rechtsfortbildung gefundenen Regelungen bezeichnet man diese Gemengelage als…

Jan Hendrik Weigelt

Sicherungsanordnungen gegenüber aus- und absonderungsberechtigten Gläubigern

gemäß §21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Fortgeführte Unternehmen führen in der Insolvenz im Regelfall zu einer höheren Befriedigungsquote der Gläubiger als eine Zerschlagung. Die Fortführung gilt jedoch gemeinhin als eine der schwierigsten Aufgaben, die ein vorläufiger Insolvenzverwalter zu bewältigen hat. Der Gesetzgeber hat deshalb zur Förderung der Fortführung und Sanierung insolventer Betriebe unter anderem § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO eingeführt. Dieser verbietet einerseits die Herausgabe und Einziehung von…

Jörg Schothöfer

Die Gewerbesteuerschuldnerschaft der Personengesellschaft und ihre Auswirkungen auf die Gesellschafter

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit der gewerbesteuerlichen Behandlung der Personengesellschaft. Die Personengesellschaft, nicht ihre Gesellschafter, ist Schuldnerin der Gewerbesteuer. Gleichwohl wird die Besteuerungsgrundlage, der Gewerbeertrag, wie bei der Einkommensteuer nicht gesellschafts-, sondern gesellschafterbezogen ermittelt. Das führt dazu, dass die Höhe der von der Gesellschaft zu zahlenden Gewerbesteuer nicht nur durch die auf Gesellschaftsebene erzielten Ergebnisse,…

Doris Buckel

„Priorität“ und „Vorbelastung“ im öffentlichen und zivilen Immissionsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Hat das Sprichwort "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? heute noch Bedeutung? Mit dieser Frage setzt sich die Verfasserin in Bezug auf das öffentliche und zivile Immissionsschutzrecht auseinander. Im Mittelpunkt steht dabei die Lösung von Interessenkonflikten der Raumnutzung, wenn es um Immissionsbelastungen aus betrieblichen und sonstigen wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten zu Lasten Dritter geht. An die Betrachtung der Rechtslage im öffentlichen Immissionsschutzrecht…

Alexandra Bücherl

Die vermögensrechtliche Rückabwicklung nach Beendigung nichtehelicher Lebensgemeinschaften

Das „Gesellschaftsrechtliche daran“ und die Bedeutung eines konkludenten Vertragsschlusses

Studien zum Zivilrecht

Die Autorin widmet sich einem seit etwa 30 Jahren in rechtswissenschaftlichem Schrifttum und Rechtsprechung vielfach erörterten Thema: den vermögensrechtlichen Ausgleichsansprüchen nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft.

Dabei wird zunächst eine detaillierte und ausführlich dokumentierte Übersicht über die einzelnen Rechtsgrundlagen, auf die derartige Rückabwicklungsansprüche gestützt werden können, sowie über die Haltung von Rechtsprechung und…

Michael Augustinus Ossege

Fehlbelegungsprüfungen von Maßnahmen der vollstationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Seit Anfang der 80er Jahre ist das Thema "Fehlbelegungen in Krankenhäusern" im Rahmen des SGB-V vermehrt Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kosten für Behandlungen im Krankenhaus ca. 1/3 der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen betragen.

Maßgebend für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser waren in der Zeit bis zum 31.12.2002 grundsätzlich tagesgleiche Pflegesätze; seit dem 01.01.2003 sind…