Wissenschaftliche Literatur Verjährung

Nina Richrath

Probleme im Anwendungsbereich der Spezialverjährungsvorschrift des § 37a WpHG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Vorschrift des § 37a WpHG ist eine spezielle Verjährungsvorschrift. Sie regelt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen von Kunden gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Dabei findet die Vorschrift lediglich auf Schadensersatzansprüche Anwendung, die auf einer Informationspflichtverletzung oder auf einer fehlerhaften Beratung beruhen. § 37a WpHG wurde im Jahr 1998 durch das 3. Finanzmarktförderungsgesetz eingeführt. § 37a WpHG führte für die in seinen…

Tobias Kaltz

Der Anwendungsbereich der presserechtlichen Verjährungsregel

Zu modernen Erscheinungsformen des Presseinhaltsdelikts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei der Frage nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung handelt es sich aufgrund der Wirkung als (Straf-)Verfahrenshindernis, das in jedem Stadium des Strafverfahrens zum Tragen kommen kann, nicht nur um reine Theorie der Wissenschaft, sondern insbesondere auch um ein wirksames Mittel der Verteidigung in der Praxis.

Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass gerade spezialgesetzlichen Verjährungsfristen außerhalb des Strafgesetzbuches („StGB“), wie den…

Miriam Bach

Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage

Studien zum Zivilrecht

Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das ne-bis-in-idem-Prinzip wird insoweit durchbrochen. Damit entsteht im Extremfall eine „unendliche“ Verjährung.

Die Arbeit zeigt, dass sich diese „unendliche“…

Elisa Maria Seidl

Die rechtlichen Grenzen für Vereinbarungen über die Verjährung

Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Kauf-, Werk- und Mietrechts

Studien zum Zivilrecht

Die Verkürzung der regelmäßigen Verjährungsfrist, verbunden mit einer Subjektivierung des Verjährungsbeginns war wohl die wesentlichste Neuerung mit Wirkung für alle Teilbereiche des BGB, welche die Schuldrechtsmodernisierung 2002 mit sich brachte.

Daneben hat der Gesetzgeber mit § 202 BGB den Vertragsparteien einen Freiraum geschaffen, selbständig verjährungsverlängernde und verjährungsverkürzende Vereinbarungen über die einzelnen Verjährungsfristen zu treffen.…

Anica Sambale

Die Verjährungsdiskussion im Deutschen Bundestag

Ein Beitrag zur juristischen Vergangenheitsbewältigung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum eine Rechtsfrage wurde im deutschen Bundestag so leidenschaftlich, kontrovers und ausgiebig diskutiert, wie die Frage nach den Ahndungsmöglichkeiten von nationalsozialistischem Unrecht.

In Anbetracht der bis dato unvorstellbaren Grausamkeiten, welche mit staatlicher Unterstützung und Anordnung an Millionen Menschen verübt wurden, wurde ein Ahndungsmöglichkeit in den zeitlichen Grenzen der nach Kriegsende 1945 existierenden Verjährungsvorschriften mitunter…

Anica Gesine Altin-Gieseler

Gesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Autorin versucht, Fragen zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen und der Anwendung der Verjährungsregeln auf diese zu beantworten. Dabei werden der historische Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der für die Verjährung von Unterlassungsansprüchen relevanten Normen bis hin zu den Veränderungen durch die Schuldrechtsreform 2002 dargestellt und deren Konsequenzen erläutert. Ferner werden verschiedene gesetzliche Unterlassungsansprüche aus dem BGB, dem HGB,…

Anica Sebastian Kroll

Das Betriebskostenrecht im Wohnraummietrecht unter besonderer Berücksichtigung wechselseitiger Ausschlüsse

Studien zum Immobilienrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit Fragestellungen zur Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht. Mit der Mietrechtsreform 2001 wollte der Gesetzgeber erreichen, dass die Mietparteien in die Lage versetzt werden, ihre Rechte und Pflichten mit einem Blick in das Gesetz erkennen zu können. Die Praxis zeigt jedoch, dass es gerade im Bereich der Betriebskosten, der sog. „Zweiten Miete“, zahlreiche Streitigkeiten und eine umfangreiche Rechtsprechung und Auseinandersetzung…

Anica Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…

Anica Max Ortner

Die Entwertung des Gesetzlichkeitsprinzips und des Analogieverbotes durch die Generalnorm des Kanon 1399 des CIC/1983

Schriften zum Kirchenrecht

Der Verfasser untersucht die Geltung/Nichtgeltung des Gesetzlichkeitsprinzips mit seinen fünf Ausprägungen (Rückwirkungsverbot, Analogieverbot, Bestimmtheitsgebot, Schriftlichkeitsgebot und Gesetzesrang der Strafnormen) im kanonischen Strafrecht der lateinischen Westkirche. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im kanonischen Strafrecht zufolge der Generalnorm des c. 1399 des CIC/1983 das Gesetzlichkeitsprinzip im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Europäischen…

Anica Ulrike Rook

Die wechselseitige Abhängigkeit von Schuldverhältnissen am Beispiel der Kaufuntersuchung im Pferdehandel

Studien zum Zivilrecht

Am Markt werden für Pferde teilweise sehr hohe Kaufpreise erzielt. Im Kaufrecht sind Pferde rechtlich einer industriell gefertigten Sache gleichgestellt. Anders als industriell gefertigte Sachen haben Pferde jedoch höchst individuelle Anlagen und Eigenschaften, unterliegen einem stetigen Wandel, welcher auch abhängig von dem Verhalten seines Eigentümers ist. Zudem besteht ein erhebliches Verletzungsrisiko.

Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich diese Arbeit,…