Verjährung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Nina Richrath
Probleme im Anwendungsbereich der Spezialverjährungsvorschrift des § 37a WpHG
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Vorschrift des § 37a WpHG ist eine spezielle Verjährungsvorschrift. Sie regelt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen von Kunden gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Dabei findet die Vorschrift lediglich auf Schadensersatzansprüche Anwendung, die auf einer Informationspflichtverletzung oder auf einer fehlerhaften Beratung beruhen. § 37a WpHG wurde im Jahr 1998 durch das 3. Finanzmarktförderungsgesetz eingeführt. § 37a WpHG führte für die in seinen […]
Miriam Bach
Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage
Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das ne-bis-in-idem-Prinzip wird insoweit durchbrochen. Damit entsteht im Extremfall eine „unendliche“ Verjährung.
Die Arbeit zeigt, dass sich diese „unendliche“ […]
Tobias Kaltz
Der Anwendungsbereich der presserechtlichen Verjährungsregel
Zu modernen Erscheinungsformen des Presseinhaltsdelikts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Bei der Frage nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung handelt es sich aufgrund der Wirkung als (Straf-)Verfahrenshindernis, das in jedem Stadium des Strafverfahrens zum Tragen kommen kann, nicht nur um reine Theorie der Wissenschaft, sondern insbesondere auch um ein wirksames Mittel der Verteidigung in der Praxis.
Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass gerade spezialgesetzlichen Verjährungsfristen außerhalb des Strafgesetzbuches („StGB“), wie den […]
Elisa Maria Seidl
Die rechtlichen Grenzen für Vereinbarungen über die Verjährung
Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Kauf-, Werk- und Mietrechts
Die Verkürzung der regelmäßigen Verjährungsfrist, verbunden mit einer Subjektivierung des Verjährungsbeginns war wohl die wesentlichste Neuerung mit Wirkung für alle Teilbereiche des BGB, welche die Schuldrechtsmodernisierung 2002 mit sich brachte.
Daneben hat der Gesetzgeber mit § 202 BGB den Vertragsparteien einen Freiraum geschaffen, selbständig verjährungsverlängernde und verjährungsverkürzende Vereinbarungen über die einzelnen Verjährungsfristen zu treffen. […]
Gesine Altin-Gieseler
Gesetzliche Unterlassungsansprüche aus bürgerlichem und Wirtschaftsrecht und ihre Verjährung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Autorin versucht, Fragen zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen und der Anwendung der Verjährungsregeln auf diese zu beantworten. Dabei werden der historische Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der für die Verjährung von Unterlassungsansprüchen relevanten Normen bis hin zu den Veränderungen durch die Schuldrechtsreform 2002 dargestellt und deren Konsequenzen erläutert. Ferner werden verschiedene gesetzliche Unterlassungsansprüche aus dem BGB, dem HGB, […]
Fang Zhang
Die Zustellung des Mahnbescheids im Mahnverfahren als Mittel der Verjährungshemmung
Ein Beitrag zu §204 I Nr. 3 BGB
Durch die Reform des Schuldrechts ist die regelmäßige Verjährungsfrist von ursprünglich dreißig, auf drei Jahre verkürzt worden. Umso mehr rücken die Instrumentarien in den Mittelpunkt, mit denen der Eintritt der Verjährung hinausgeschoben werden kann.
In diesem Zusammenhang kommt der Möglichkeit des Gläubigers, die Verjährung durch Zustellung des Mahnbescheids im Mahnverfahren zu hemmen, eine außerordentliche praktische Bedeutung zu. Nicht zuletzt deshalb, […]
Anica Sambale
Die Verjährungsdiskussion im Deutschen Bundestag
Ein Beitrag zur juristischen Vergangenheitsbewältigung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Kaum eine Rechtsfrage wurde im deutschen Bundestag so leidenschaftlich, kontrovers und ausgiebig diskutiert, wie die Frage nach den Ahndungsmöglichkeiten von nationalsozialistischem Unrecht.
In Anbetracht der bis dato unvorstellbaren Grausamkeiten, welche mit staatlicher Unterstützung und Anordnung an Millionen Menschen verübt wurden, wurde ein Ahndungsmöglichkeit in den zeitlichen Grenzen der nach Kriegsende 1945 existierenden Verjährungsvorschriften mitunter […]
Anica Laura Binkle
Der Erwerb kolonialer Sammlungsgüter und ihre Restitution
Studien zur Rechtswissenschaft
Kulturgüter und Gerechtigkeit: Die juristische Dekonstruktion des kolonialen Erbes
Die Frage nach der Herkunft und Rückgabe kolonialer Sammlungsgüter ist nicht nur eine moralische, sondern vor allem eine tiefgreifende juristische Herausforderung. Das Buch schließt die vorhandenen Lücken in der Analyse der rechtlichen Vergangenheit und Zukunft dieser Kulturgüter und liefert die dringend benötigte Grundlage für eine sachliche Auseinandersetzung. Es ist ein […]
Anica Ulrike Rook
Die wechselseitige Abhängigkeit von Schuldverhältnissen am Beispiel der Kaufuntersuchung im Pferdehandel
Am Markt werden für Pferde teilweise sehr hohe Kaufpreise erzielt. Im Kaufrecht sind Pferde rechtlich einer industriell gefertigten Sache gleichgestellt. Anders als industriell gefertigte Sachen haben Pferde jedoch höchst individuelle Anlagen und Eigenschaften, unterliegen einem stetigen Wandel, welcher auch abhängig von dem Verhalten seines Eigentümers ist. Zudem besteht ein erhebliches Verletzungsrisiko.
Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich diese Arbeit, […]
Anica Sebastian Kroll
Das Betriebskostenrecht im Wohnraummietrecht unter besonderer Berücksichtigung wechselseitiger Ausschlüsse
Der Verfasser beschäftigt sich mit Fragestellungen zur Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht. Mit der Mietrechtsreform 2001 wollte der Gesetzgeber erreichen, dass die Mietparteien in die Lage versetzt werden, ihre Rechte und Pflichten mit einem Blick in das Gesetz erkennen zu können. Die Praxis zeigt jedoch, dass es gerade im Bereich der Betriebskosten, der sog. „Zweiten Miete“, zahlreiche Streitigkeiten und eine umfangreiche Rechtsprechung und Auseinandersetzung […]