Wissenschaftliche Literatur Verjährungsfrist

Miriam Bach

Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage

Studien zum Zivilrecht

Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das ne-bis-in-idem-Prinzip wird insoweit durchbrochen. Damit entsteht im Extremfall eine „unendliche“ Verjährung.

Die Arbeit zeigt, dass sich diese „unendliche“…

Nina Richrath

Probleme im Anwendungsbereich der Spezialverjährungsvorschrift des § 37a WpHG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Vorschrift des § 37a WpHG ist eine spezielle Verjährungsvorschrift. Sie regelt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen von Kunden gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Dabei findet die Vorschrift lediglich auf Schadensersatzansprüche Anwendung, die auf einer Informationspflichtverletzung oder auf einer fehlerhaften Beratung beruhen. § 37a WpHG wurde im Jahr 1998 durch das 3. Finanzmarktförderungsgesetz eingeführt. § 37a WpHG führte für die in seinen…

Tobias Kaltz

Der Anwendungsbereich der presserechtlichen Verjährungsregel

Zu modernen Erscheinungsformen des Presseinhaltsdelikts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei der Frage nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung handelt es sich aufgrund der Wirkung als (Straf-)Verfahrenshindernis, das in jedem Stadium des Strafverfahrens zum Tragen kommen kann, nicht nur um reine Theorie der Wissenschaft, sondern insbesondere auch um ein wirksames Mittel der Verteidigung in der Praxis.

Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass gerade spezialgesetzlichen Verjährungsfristen außerhalb des Strafgesetzbuches („StGB“), wie den…

Elisa Maria Seidl

Die rechtlichen Grenzen für Vereinbarungen über die Verjährung

Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Kauf-, Werk- und Mietrechts

Studien zum Zivilrecht

Die Verkürzung der regelmäßigen Verjährungsfrist, verbunden mit einer Subjektivierung des Verjährungsbeginns war wohl die wesentlichste Neuerung mit Wirkung für alle Teilbereiche des BGB, welche die Schuldrechtsmodernisierung 2002 mit sich brachte.

Daneben hat der Gesetzgeber mit § 202 BGB den Vertragsparteien einen Freiraum geschaffen, selbständig verjährungsverlängernde und verjährungsverkürzende Vereinbarungen über die einzelnen Verjährungsfristen zu treffen.…

Karsten Prote

Der dingliche Anspruch auf Rückgewähr eines Grundpfandrechts

Zur Abtretbarkeit und Verjährbarkeit des Anspruchs aus §1169 BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Der Autor befasst sich in seiner Untersuchung mit dogmatischen Grundsätzen, die sowohl für die Rechtswissenschaft als auch für die Rechtspraxis von Bedeutung sind. Untersuchungsgegenstand ist der in der Vergangenheit wenig beachtete (dingliche) Anspruch aus § 1169 BGB, der auf die Rückgewähr eines mit einer dauerhaften Einrede behafteten Grundpfandrechts gerichtet ist. Die Praxisrelevanz dieses Anspruchs wird in den Fällen einer sog. „stehengelassenen Grundschuld“…

Theo Kalogeropoulos

Der Weiterfresserschaden als primärer Vermögensschaden und dessen Ersatzfähigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der Autor befasst sich mit dem in Rechtsprechung und Literatur hoch umstrittenen Problem des Weiterfresserschadens und dessen Ersatzfähigkeit. Ziel der Studie war es, die gängigen Lösungsansätze zu analysieren und deren jeweilige Defizite herauszustellen. In einem weiteren Schritt galt es, einen eigenen Lösungsansatz zu entwickeln. Hierzu musste das Schadenshaftungsrecht und dessen tragende Prinzipien hergeleitet werden.

Begegnet werden musste der seit der…

Anica Sambale

Die Verjährungsdiskussion im Deutschen Bundestag

Ein Beitrag zur juristischen Vergangenheitsbewältigung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum eine Rechtsfrage wurde im deutschen Bundestag so leidenschaftlich, kontrovers und ausgiebig diskutiert, wie die Frage nach den Ahndungsmöglichkeiten von nationalsozialistischem Unrecht.

In Anbetracht der bis dato unvorstellbaren Grausamkeiten, welche mit staatlicher Unterstützung und Anordnung an Millionen Menschen verübt wurden, wurde ein Ahndungsmöglichkeit in den zeitlichen Grenzen der nach Kriegsende 1945 existierenden Verjährungsvorschriften mitunter…

Anica Fang Zhang

Die Zustellung des Mahnbescheids im Mahnverfahren als Mittel der Verjährungshemmung

Ein Beitrag zu §204 I Nr. 3 BGB

Studien zum Zivilrecht

Durch die Reform des Schuldrechts ist die regelmäßige Verjährungsfrist von ursprünglich dreißig, auf drei Jahre verkürzt worden. Umso mehr rücken die Instrumentarien in den Mittelpunkt, mit denen der Eintritt der Verjährung hinausgeschoben werden kann.

In diesem Zusammenhang kommt der Möglichkeit des Gläubigers, die Verjährung durch Zustellung des Mahnbescheids im Mahnverfahren zu hemmen, eine außerordentliche praktische Bedeutung zu. Nicht zuletzt deshalb,…

Anica Friedrich-Ferdinand Kellner

Die Mitarbeiterhaftung, ihre Verjährung und die Folgen für den Unternehmensträger

- am Beispiel der Produkthaftung -

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Diese Arbeit setzt sich mit dem Verlauf der einzelnen Verjährungsfristen, die bei einer Gesamtschuld von Unternehmensträger und seinen Beschäftigten bestehen, auseinander. Untersucht wird die Gesamtschuld von Unternehmensträger und seinen Beschäftigten im Rahmen der deliktischen Produzentenhaftung. Den Grund für die Untersuchung bildet das Urteil 345/99 des VI. Zivilsenates des BGH vom 12.12.2000 und dessen Entscheidung für die grundsätzliche Annahme eines separaten…

Anica Heidrun Jander

Controlling der Gewährleistung

Phasenspezifisches Controlling der Gewährleistung im Entstehungszyklus langlebiger hochwertiger Gebrauchsgüter

Schriftenreihe Rostocker Beiträge zu Controlling und Rechnungswesen

Mit der Verabschiedung des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes am 11.10.2001 wurde das deutsche Gewährleistungsrecht grundlegend neu gestaltet. Hersteller von langlebigen hochwertigen Gebrauchsgütern – bspw. von PKW und Haushaltsgroßgeräten – erwarten insbesondere durch die Verlängerung der Verjährungsfrist von 6 auf 24 Monate und die neuen gesetzlichen Regelungen zum Rückgriff weiter ansteigende Kosten für die Befriedigung von Gewährleistungsansprüchen ihrer…