Wissenschaftliche Literatur Strafnorm

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Friederike Hartwein

Entkriminalisierung: Straftatbestände in Deutschland im zeitgeschichtlichen Kontext

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit befasst sich mit der Entkriminalisierung von Strafnormen und legt dabei den Fokus auf den Wandel von Straftatbeständen im zeitgeschichtlichen Kontext.

Dazu behandelt die Verfasserin zunächst die Frage, wie es zu der Abschaffung von ausgewählten Strafnormen kam. Hierfür wird der Weg zur Entkriminalisierung der früheren Straftatbestände „Ehebruch“, „Homosexuelle Handlungen“ und „Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ unter…

Max Ortner

Die Entwertung des Gesetzlichkeitsprinzips und des Analogieverbotes durch die Generalnorm des Kanon 1399 des CIC/1983

Schriften zum Kirchenrecht

Der Verfasser untersucht die Geltung/Nichtgeltung des Gesetzlichkeitsprinzips mit seinen fünf Ausprägungen (Rückwirkungsverbot, Analogieverbot, Bestimmtheitsgebot, Schriftlichkeitsgebot und Gesetzesrang der Strafnormen) im kanonischen Strafrecht der lateinischen Westkirche. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im kanonischen Strafrecht zufolge der Generalnorm des c. 1399 des CIC/1983 das Gesetzlichkeitsprinzip im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Europäischen…

Sophie Marie Steinle

Verbotene Kraftfahrzeugrennen

Die Bestrafung von Rasern unter besonderer Berücksichtigung des § 315d StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Phänomen des Rasens ist keine neue Erscheinung. Nicht jeder, der schneller als erlaubt fährt, ist schon ein Raser. Hinzukommen muss vielmehr, dass er durch sein grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr andere bewusst in Gefahr bringt. In der jüngeren Vergangenheit haben verbotene Kraftfahrzeugrennen mehrfach tödliche Unfälle von Unbeteiligten zur Folge gehabt. Die Tatgerichte verurteilten nach der bisherigen Rechtslage regelmäßig wegen…

Maximilian Koddebusch

Korruption im Gesundheitswesen

Auswirkungen der §§ 299a; 299b StGB auf den Gesundheitsmarkt unter besonderer Berücksichtigung der Konstellationen des Partnerfactorings und der allgemeinen Gewinnbeteiligung von Ärzten an fachkongruenten Gesellschaften der Gesundheitswirtschaft

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit der Einführung der §§ 299a; 299b StGB hat der Gesetzgeber den Gesundheitsmarkt erheblich verunsichert: Welche Arten von Kooperationen im Gesundheitswesen sind noch zulässig, welche strafbewehrt?

Das Werk beleuchtet zunächst in Kürze die historische Genese des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. Der Verfasser setzt sich in diesem Zusammenhang auch mit der Streitfrage auseinander, ob in Anbetracht des ultima-ratio-Charakters des…

Jiaru Liu

Strafurteilsgründe in China und Deutschland

Zugleich ein Beitrag zu rechtskulturellen Hindernissen des chinesisch-deutschen Strafrechtstransfers

Schriften zum ausländischen Recht

Die strafrechtliche Bewertung eines vergleichbaren Verhaltens in verschiedenen Ländern kann sehr unterschiedlich sein. Zur Erklärung der Unterschiede bei den strafrechtlichen Bewertungen und deren Sanktionshöhen in China und Deutschland gibt es mehrere Gesichtspunkte.

Beispielsweise kann man sich mit den einschlägigen Tatbestandsmerkmalen der Strafnormen in der jeweiligen Rechtsordnung auseinandersetzen, um zu verstehen, warum die vergleichbaren Handlungen…

Beatrice Sartorius

Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen

Die Tatbestände der §§299a, 299b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit den Tatbeständen der Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen (§§ 299a und 299b StGB), die am 4. Juni 2016 in Kraft getreten sind.

Nach einer Darstellung der Ausgangslage und der Gesetzgebungshistorie geht es im ersten Teil um die abstrakte Betrachtung der Strafnormen und der tatbestandlichen Voraussetzungen. Näher beleuchtet werden dabei etwa die Frage nach dem geschützten Rechtsgut und das Tatbestandsmerkmal der…

Liisa-Anneli Stärk

Strafbarkeit des geschäftsführenden Organs einer Private Company Limited by Shares in Deutschland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit Frage, inwieweit die Niederlassungsfreiheit die Anwendung nationaler Strafnormen auf den Geschäftsführer einer zugezogenen EU-Auslandsgesellschaft beeinflusst. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Prüfung der Strafbarkeit des Geschäftsführers einer englischen Limited mit ausschließlicher Unternehmenstätigkeit in Deutschland. Seit die Urteile des Europäischen Gerichtshofs Centros, Überseering und Inspire Art das Betreiben von innerhalb der EU…

Martin Kahsnitz

Strafbarkeit von Korruption deutscher Unternehmen im Ausland

Unter besonderer Berücksichtigung des Strafanwendungsrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits im Jahr 2006 wurden die ausländischen Geschäftstätigkeiten des deutschen Siemens Konzerns Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen. Nach einer gerichtlichen Aufarbeitung durch das Landgericht Darmstadt und den BGH steht fest, dass Unternehmensvertreter der Kraftwerkssparte „Power Generation“ (Siemenstochterunternehmen) hohe Millionenzahlungen zur Erlangung eines Auftrags an Entscheidungsträger in Italien gezahlt haben. Der Siemens Konzern kam in der…

Tobias Dietrich

Die Erstreckung der Strafbarkeit auf Auslandssachverhalte nach § 35 AWG

Die Vereinbarkeit von §35 AWG mit dem Völkerrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Viele Jahre war Deutschland Exportweltmeister und gehört trotz der gestiegenen Ausfuhren Chinas und der Vereinigten Staaten immer noch zu den führenden Exportnationen. Gleichwohl sehen sich die Unternehmen in der Bundesrepublik einem, insbesondere in Bezug auf die Strafvorschriften, der strengsten Außenwirtschaftsgesetze der Welt gegenüber.

Zentrale Strafvorschrift war dabei bis zur Reform des Außenwirtschaftsgesetzes im Juni 2013 der § 34 AWG (nunmehr §§ 17, 18…