Wissenschaftliche Literatur Strafanwendungsrecht

Martin Kahsnitz

Strafbarkeit von Korruption deutscher Unternehmen im Ausland

Unter besonderer Berücksichtigung des Strafanwendungsrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits im Jahr 2006 wurden die ausländischen Geschäftstätigkeiten des deutschen Siemens Konzerns Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen. Nach einer gerichtlichen Aufarbeitung durch das Landgericht Darmstadt und den BGH steht fest, dass Unternehmensvertreter der Kraftwerkssparte „Power Generation“ (Siemenstochterunternehmen) hohe Millionenzahlungen zur Erlangung eines Auftrags an Entscheidungsträger in Italien gezahlt haben. Der Siemens Konzern kam in der…

Peter Roegele

Deutscher Strafrechtsimperialismus

Ein Beitrag zu den völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltausdehnung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Völkerrechtskonformität des deutschen Strafanwendungsrechts (§§ 3–7, 9 StGB). Nach einer Einführung zu den §§ 3 ff. StGB, nähert sich der Verfasser der Fragestellung in zwei Schritten. Zunächst werden die völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltanwendung ermittelt. Anschließend wird die Völkerrechtskonformität der §§ 3–7, 9 StGB anhand dieser Grenzen untersucht.

Der Autor erkennt die völkerrechtlichen Geltungsprinzipien…

Peter Conrad

Der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit im Rechtshilfe- und Strafanwendungsrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Begriff „beiderseitige Strafbarkeit“ bedeutet für sich genommen, dass eine Handlung nach dem Recht zweier Staaten strafbar ist. Bedeutsam ist er sowohl im Rechtshilfe- als auch im Strafanwendungsrecht.

Im Auslieferungsrecht stellt der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit eines der traditionellen und grundlegenden Prinzipien dar. Beiderseitig strafbar bedeutet, dass die dem Verfolgten vorgeworfene Tat sowohl nach dem Recht des um Auslieferung ersuchenden…

Nina Dierkes

Jurisdiktionskonflikte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet

– am Beispiel der öffentlichen Wiedergabe

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Internet bietet die Freiheit zeitlich und örtlich weitestgehend unbegrenzt Daten und Inhalte zu übermitteln, bereitzustellen und auszutauschen. Als Kehrseite haben sich bestimmte strafbare Handlungen, wie insbesondere Verbreitungs- und Äußerungsdelikte, vermehrt ins Internet verlagert. Für das Strafanwendungsrecht, also die Frage, wann ein Staat überhaupt seine Strafgewalt eröffnen darf, ist dadurch Handlungsbedarf entstanden. Nach den §§ 3, 9 StGB wird für die…

Jan Frederik Eller

Maritimes Umweltstrafrecht

Völkerrechtliche Grundlagen und deutsches Recht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Blick auf die Ozeane hat sich von der anfänglichen Vorstellung unerschöpflicher Ressourcen gewandelt zu der Einsicht, dass eine immer weiter intensivierte Nutzung der Meere durch Seeschifffahrt und Rohstofferschließung eine Bedrohung für die Meeresumwelt bedeutet. Im Rahmen der internationalen Kooperation werden dabei die staatlichen Schutzinstrumente weiter ausgebaut. Die Möglichkeiten, die das Völkerrecht dem einzelnen Staat zur strafrechtlichen Sanktionierung von…

Resit Karaaslan

Strafbare Werbung bei Online-Auktionen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die klassischen Normen des Verbraucherschutzstrafrechts sind zu einer Zeit entstanden, als für Produkte „offline“ geworben wurde. Der Siegeszug des Internets wirft die Frage auf, ob § 263 StGB (als zentrale Norm des Täuschungsschutzstrafrechts) und § 16 Abs. 1 UWG (als zentrale Norm des Wettbewerbsstrafrechts) im „Online-Zeitalter“ noch zeitgemäß sind.

In seiner dreigliedrigen Studie kommt der Autor zunächst zu dem Ergebnis, dass § 263 StGB eigentlich kein…

Benjamin Falk

Über die Strafbarkeit von Online-Poker

– am Beispiel der Variante No Limit Texas Hold‘em –

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht, inwieweit das Anbieten von Online-Poker den Straftatbestand des § 284 I StGB erfüllt. Im Anschluss wird der Frage nach einer möglichen Strafbarkeit der Online-Poker-Spieler gemäß § 285 StGB nachgegangen. Die für die beispielhaft ausgewählte Variante „No Limit Texas Hold’em“ gefundenen Ergebnisse werden sodann auf sonstige Pokervarianten übertragen. Abschließend untersucht der Verfasser, inwieweit auf derartige Sachverhalte überhaupt deutsches…

Philipp Konstantin Kauffmann

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben.

Aufgrund dieser Risikoverlagerung wurde ein Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung vom 9. Dezember 2008 erlassen, der die Aufnahme von Straftatbeständen hinsichtlich der Ausbildung zu…

Jan Kappel

Das Ubiquitätsprinzip im Internet

Wie weit reicht das deutsche Strafrecht?

Recht der Neuen Medien

Mit dem Internet wurde ein Medium geschaffen, das alle nationalen Grenzen aufheben soll. Als Folge dessen sind Veröffentlichungen, gleich ob in Form der Homepage, E-Mail oder anderer Services, in aller Regel von ubiquitärem Charakter, d.h. die Veröffentlichungen in der elektronischen Datenwelt können zumindest theoretisch in beinahe jedem Land wahrgenommen werden.

Vor welcher Strafrechtsordnung aber müssen sich nun Autoren prekärer Inhalte verantworten?…