Wissenschaftliche Literatur Bestimmtheitsgebot

Jasmin Nuxoll

Vereinbarkeit des Artenschutzstrafrechts mit Art. 103 Abs. 2 GG am Beispiel der Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Umweltschutz steht auf der politischen Agenda weit oben. Die Gesellschaft misst dem Umweltschutz einen hohen Stellenwert bei und übt mit Forderungen zu dessen Verbesserung einen deutlichen Einfluss auf die Umweltpolitik aus.

Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 ging ein starker Ruck durch viele Gesellschaftsschichten, der letztlich zu einem überraschend schnellen (Wieder-) Ausstieg aus der Kernenergie führte. Nur wenige Monate zuvor hatte die…

Ercan Yaşar

Das Gesetzlichkeitsprinzip

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und türkischen Rechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk nimmt die historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips und seine vier Anforderungen (Bestimmtheitsgebot, Rückwirkungsverbot, Analogieverbot und Anwendungsverbot des Gewohnheitsrechts) sowie die Durchsetzung diese Strafrechtsprinzipien in der heutigen Rechtspraxis der jeweiligen Länder (Türkei und Deutschland) explizit unter die Lupe. Zudem wird versucht, unter anderem die Möglichkeit und Praktikabilität der Einhaltung eines strikten Gesetzlichkeitsprinzips…

Max Ortner

Die Entwertung des Gesetzlichkeitsprinzips und des Analogieverbotes durch die Generalnorm des Kanon 1399 des CIC/1983

Schriften zum Kirchenrecht

Der Verfasser untersucht die Geltung/Nichtgeltung des Gesetzlichkeitsprinzips mit seinen fünf Ausprägungen (Rückwirkungsverbot, Analogieverbot, Bestimmtheitsgebot, Schriftlichkeitsgebot und Gesetzesrang der Strafnormen) im kanonischen Strafrecht der lateinischen Westkirche. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im kanonischen Strafrecht zufolge der Generalnorm des c. 1399 des CIC/1983 das Gesetzlichkeitsprinzip im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Europäischen…

Leonard Kaiser

Grenzen der strafrechtlichen Vorverlagerung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Als Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 wurden auch in Deutschland Gesetze zur Bekämpfung des Terrorismus erlassen. Im Strafgesetzbuch sind in diesem Zusammenhang besonders die §§ 89a, 89b und 91 StGB zu nennen. Diese ermöglichen eine Bestrafung vor der eigentlichen Tatbegehung.

In der strafrechtlichen Literatur stießen die genannten Vorschriften jedoch auf breite Ablehnung. Bezüglich der neu eingeführten Vorschriften wurde insbesondere geltend…

Sarah Johnen

Die grenzüberschreitende Unternehmensstrafbarkeit des UK Bribery Act 2010

Zugleich eine wertende Analyse des deutschen Sanktionsregimes gegenüber Unternehmen de lege lata und de lege ferenda

COMPLIANCE

Das Werk befasst sich vornehmlich mit der Auswirkung der grenzüberschreitenden Unternehmensstrafbarkeit des UK Bribery Act 2010 auf deutsche Unternehmen sowie der Frage der Notwendigkeit der Umgestaltung des deutschen Sanktionenregimes gegenüber Unternehmen.

Hierzu werden einleitend zunächst abstrakt die Lehren zum englischen Straftatbestand sowie zum dortigen System der Unternehmensstrafe beschrieben. Aufbauend hierauf wird der UK Bribery Act 2010 historisch…

Christiane Middelschulte

Unbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung und in der Literatur nahezu bedenkenlos hingenommen und teilweise sogar als "unentbehrlich" eingestuft werden, rechtfertigt eine kritische Auseinandersetzung mit…

Wolfgang Steiner

Die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen Ausgleich zwischen dem Schutz der engeren persönlichen Lebenssphäre einerseits und dem Informationsinteresse des Staates anderseits schaffen…

Katrin Käppner

Der Stalking-Tatbestand in der Rechtsprechung seit seiner Einführung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der schon jetzt (2014) sehr weit gefasste § 238 I StGB erfährt seine Begrenzung in der Ausgestaltung als Erfolgsdelikt. Es erscheint problematisch, ob von diesem Erfolg, wie nach dem Vorschlag von Justizministerin Dr. Beate Merk, Abstand genommen und § 238 StGB weiter ausgeweitet werden sollte. Es ist fraglich, ob dadurch tatsächlich ein besserer Opferschutz gewährleistet ist, oder ob dies nicht vielmehr zu einer unangemessen weiten Anwendung des Paragraphen führt. Es…

Alexander Reineke

Der wegen Trunkenheit vermindert schuldfähige Täter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, ob – und wenn ja unter welchen Bedingungen – einem alkoholisierten Täter eine Strafmilderung zuteil werden soll, gehört schon seit langem zu den am kontroversesten diskutierten Themen des Strafrechts. Die Brisanz dieser Frage wird insbesondere vor dem Hintergrund der kriminologischen Bedeutung von Alkohol, die der Autor zu Beginn seines Buches behandelt, verständlich. Der Autor untersucht das Thema ausgehend von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 27.…

Thomas Netz

Die Strafbarkeit ausländischer terroristischer Vereinigungen

Straf- und verfassungsrechtliche Probleme des §129b StGB unter Berücksichtigung der Änderungen im Vereinigungsstrafrecht (§§129, 129a StGB)

Strafrecht in Forschung und Praxis

Folgend auf die Anschläge vom 11. September 2001 wurde ein Rahmenbeschluss des Rates der Europäischen Union im Juni 2002 erlassen, der Ansätze einer Definition von terroristischen Taten enthält und für diese Taten eine Strafverfolgung in den EU-Mitgliedsstaaten verlangt. Auf dieser Grundlage wurde in Deutschland § 129a StGB, eine zentrale Vorschrift des Vereinigungsstrafrechts, umfassend reformiert. Nach alter Rechtslage bedurfte es für das Vorliegen einer terroristischen…