Wissenschaftliche Literatur Unbestimmte Rechtsbegriffe

Nadine Müller

Rechtliche Probleme der Lebendorganspende

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Arbeit ist die Lebendorganspende aus medizinischer Sicht, insbesondere der aktuelle Stand in Deutschland, vorangestellt.

Im rechtlichen Teil widmet sich die Untersuchung dem Urteil des Bundesgerichtshofes zur Aufklärung potentieller Lebendorganspender aus dem Jahre 2019, sodann schwerpunktmäßig dem Versicherungsschutz des Lebendorganspenders im SGB V und im SGB VII.

Die dem Versicherungsschutz zugrunde liegenden Novellierungen der Reform aus dem…

Nikolaus Stock

Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder…

Thomas Fuchs

Bestimmtheit im Ertragsteuerrecht

Eine rechtliche und ökonomische Analyse unbestimmter Rechtsbegriffe des Einkommen- und Körperschaftsteuergesetzes

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Steuerrechtliche Regelungen enthalten vielfach so genannte unbestimmteRechtsbegriffe. Diese bilden den Anknüpfungspunkt der interdisziplinären Untersuchung, in der der Autor zunächst detailliert den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz und seine Einbindung in die rechtsstaatliche Ordnung sowie Gegenstand und Zielsetzung der ökonomischen Analyse des Rechts erläutert.

Anhand exemplarisch ausgewählter Gesetzesformulierungen erbringt der rechtliche Teil der…

Thomas Christiane Middelschulte

UnbestimmteRechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung und in der Literatur nahezu bedenkenlos hingenommen und teilweise sogar als "unentbehrlich" eingestuft werden, rechtfertigt eine kritische Auseinandersetzung mit…

Thomas Leonie Mayk

Tatbestandsprobleme des § 89a StGB

Struktur und Reichweite der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Strafrecht in Forschung und Praxis

§ 89a StGB, der die Erfassung konkret gefährlicher Einzeltäter ermöglichen soll und zu diesem Zweck weitreichende Ermittlungsmaßnahmen für die Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stellt, ist am 04. August 2009 samt Folgeänderungen in anderen Gesetzen in Kraft getreten.

Kurz darauf veränderte sich das Erscheinungsbild der terroristischen Anschläge in Europa und führte damit zu einem Änderungs- bzw. Anpassungsbedarf des § 89a StGB. Zwar war schon zuvor die…

Thomas Ansgar Suermann

Die Kontrolle von unbestimmten Rechtsbegriffen bei der Angebotswertung im Vergaberecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Vergaberecht hat sich innerhalb kürzester Zeit, initiiert durch Vorgaben der Europäischen Union, zu einem eigenständigen Gebiet des Wirtschaftsrechts entwickelt. Der Vergabe öffentlicher Aufträge kommt eine enorme wirtschaftliche Bedeutung zu: In der Europäischen Union beträgt das Volumen öffentlicher Aufträge ca. 1400 Milliarden Euro (ca. 16% des Bruttoinlandsproduktes); in Deutschland werden jährlich öffentliche Aufträge in einer Größenordnung von ca. 200 Milliarden…

Thomas Antonia Scheinbacher

Analyse der Steuerrechtsunsicherheit in der Steuerplanung mithilfe der Spieltheorie

Dargestellt am Fall der Funktionsverlagerung

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Steuern spielen eine wichtige Rolle, wenn Unternehmen die Vorteilhaftigkeit einer Investition bewerten. Dafür greifen sie regelmäßig auf Verfahren der dynamischen Investitionsrechnung wie dem Kapitalwertmodell zurück, um die Rangfolge von Investitionsalternativen festzustellen. Die Integration steuerlicher Rahmenbedingungen in die Investitionsrechnung ist häufig mit Schwierigkeiten behaftet. So stehen unbestimmteRechtsbegriffe einer eindeutigen Prognose der…

Thomas Nadine Heine

Das System der sorgerechtlichen Alleinentscheidungsbefugnisse

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Grundkonstellationen der elterlichen Sorge sind das gemeinsame Sorgerecht der Eltern und die Alleinsorge eines Elternteils. Die tatsächliche Situation bei der Pflege und der Erziehung von Kindern wird von diesen Grundkonstellationen aber häufig nicht ausreichend erfasst. So leben Kinder nach einer Trennung oder einer Scheidung ihrer Eltern häufig bei nur einem Elternteil, der aufgrund seiner räumlichen Nähe zu den Kindern den Hauptteil der alltäglichen Pflege und…

Thomas Melissa Teickner

Die Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578b BGB

Ausgestaltung und Bewertung

Studien zum Familienrecht

Zum 1.1.2008 wurde das Unterhaltsrecht umfassend reformiert und an die sich geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. Ein Schwerpunkt der Reform lag in der Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung der Ehegatten für den eigenen Unterhalt. Vor diesem Hintergrund sollte die Beschränkung aller Unterhaltsansprüche anhand objektiver Billigkeitsmaßstäbe erleichtert werden. Zu diesem Zweck wurde eine neue zentrale Befristungsnorm, der § 1578b BGB…

Thomas Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIII

Vorträge im Rahmen der Tagung am 5.-6. September 2007 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 5. bis 6. September 2007.

Der aktuelle Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate der Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIII" vom 5. bis 6. September 2007 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen.

Die Tagung wurde gemeinsam vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht veranstaltet. Das Tagungsprogramm…