Unbestimmte Rechtsbegriffe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ansgar Suermann
Die Kontrolle von unbestimmten Rechtsbegriffen bei der Angebotswertung im Vergaberecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Vergaberecht hat sich innerhalb kürzester Zeit, initiiert durch Vorgaben der Europäischen Union, zu einem eigenständigen Gebiet des Wirtschaftsrechts entwickelt. Der Vergabe öffentlicher Aufträge kommt eine enorme wirtschaftliche Bedeutung zu: In der Europäischen Union beträgt das Volumen öffentlicher Aufträge ca. 1400 Milliarden Euro (ca. 16% des Bruttoinlandsproduktes); in Deutschland werden jährlich öffentliche Aufträge in einer Größenordnung von ca. 200 Milliarden […]
Nikolaus Stock
Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht
Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder […]
Nadine Müller
Rechtliche Probleme der Lebendorganspende
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der Arbeit ist die Lebendorganspende aus medizinischer Sicht, insbesondere der aktuelle Stand in Deutschland, vorangestellt.
Im rechtlichen Teil widmet sich die Untersuchung dem Urteil des Bundesgerichtshofes zur Aufklärung potentieller Lebendorganspender aus dem Jahre 2019, sodann schwerpunktmäßig dem Versicherungsschutz des Lebendorganspenders im SGB V und im SGB VII.
Die dem Versicherungsschutz zugrunde liegenden Novellierungen der Reform aus dem […]
Leonie Mayk
Tatbestandsprobleme des § 89a StGB
Struktur und Reichweite der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat
Strafrecht in Forschung und Praxis
§ 89a StGB, der die Erfassung konkret gefährlicher Einzeltäter ermöglichen soll und zu diesem Zweck weitreichende Ermittlungsmaßnahmen für die Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stellt, ist am 04. August 2009 samt Folgeänderungen in anderen Gesetzen in Kraft getreten.
Kurz darauf veränderte sich das Erscheinungsbild der terroristischen Anschläge in Europa und führte damit zu einem Änderungs- bzw. Anpassungsbedarf des § 89a StGB. Zwar war schon zuvor die […]
Christiane Middelschulte
UnbestimmteRechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot
Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung und in der Literatur nahezu bedenkenlos hingenommen und teilweise sogar als "unentbehrlich" eingestuft werden, rechtfertigt eine kritische Auseinandersetzung mit […]
Antonia Scheinbacher
Analyse der Steuerrechtsunsicherheit in der Steuerplanung mithilfe der Spieltheorie
Dargestellt am Fall der Funktionsverlagerung
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Steuern spielen eine wichtige Rolle, wenn Unternehmen die Vorteilhaftigkeit einer Investition bewerten. Dafür greifen sie regelmäßig auf Verfahren der dynamischen Investitionsrechnung wie dem Kapitalwertmodell zurück, um die Rangfolge von Investitionsalternativen festzustellen. Die Integration steuerlicher Rahmenbedingungen in die Investitionsrechnung ist häufig mit Schwierigkeiten behaftet. So stehen unbestimmteRechtsbegriffe einer eindeutigen Prognose der […]
Thomas Fuchs
Bestimmtheit im Ertragsteuerrecht
Eine rechtliche und ökonomische Analyse unbestimmter Rechtsbegriffe des Einkommen- und Körperschaftsteuergesetzes
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Steuerrechtliche Regelungen enthalten vielfach so genannte unbestimmteRechtsbegriffe. Diese bilden den Anknüpfungspunkt der interdisziplinären Untersuchung, in der der Autor zunächst detailliert den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz und seine Einbindung in die rechtsstaatliche Ordnung sowie Gegenstand und Zielsetzung der ökonomischen Analyse des Rechts erläutert.
Anhand exemplarisch ausgewählter Gesetzesformulierungen erbringt der rechtliche Teil der […]
Thomas Nadine Heine
Das System der sorgerechtlichen Alleinentscheidungsbefugnisse
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Grundkonstellationen der elterlichen Sorge sind das gemeinsame Sorgerecht der Eltern und die Alleinsorge eines Elternteils. Die tatsächliche Situation bei der Pflege und der Erziehung von Kindern wird von diesen Grundkonstellationen aber häufig nicht ausreichend erfasst. So leben Kinder nach einer Trennung oder einer Scheidung ihrer Eltern häufig bei nur einem Elternteil, der aufgrund seiner räumlichen Nähe zu den Kindern den Hauptteil der alltäglichen Pflege und […]
Thomas Melissa Teickner
Die Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578b BGB
Ausgestaltung und Bewertung
Zum 1.1.2008 wurde das Unterhaltsrecht umfassend reformiert und an die sich geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. Ein Schwerpunkt der Reform lag in der Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung der Ehegatten für den eigenen Unterhalt. Vor diesem Hintergrund sollte die Beschränkung aller Unterhaltsansprüche anhand objektiver Billigkeitsmaßstäbe erleichtert werden. Zu diesem Zweck wurde eine neue zentrale Befristungsnorm, der § 1578b BGB […]
Thomas Heike Koch
Die „beste verfügbare Technik“ im Umweltrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der Stand der Technik zählt zu den hergebrachten Grundlagen des deutschen Umwelt- und Technikrechts und fand in der deutschen Verwaltungsrechtsdogmatik bislang rege Beachtung.
In jüngerer Zeit allerdings wurden die bisherigen Legaldefinitionen im Immissionsschutrecht, im Wasserhaushaltsrecht und im Kreislaufwirtschafts-Abfallgesetz durch das Europarecht in Form einer zunächst unscheinbar anmutenden Änderung beeinflusst. Mit dem sogenannten Artikelgesetz aus dem […]