Thomas Fuchs Bestimmtheit im Ertragsteuerrecht

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Steuerrechtliche Regelungen enthalten vielfach so genannte unbestimmte Rechtsbegriffe. Diese bilden den Anknüpfungspunkt der interdisziplinären Untersuchung, in der der Autor zunächst detailliert den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz und seine Einbindung in die rechtsstaatliche Ordnung sowie Gegenstand und Zielsetzung der ökonomischen Analyse des Rechts erläutert.

Anhand exemplarisch ausgewählter Gesetzesformulierungen erbringt der rechtliche Teil der Analyse den Nachweis, dass im Einkommen- und Körperschaftsteuergesetz verwendete unbestimmte Rechtsbegriffe und ihre Auslegung in vielen Fällen erhebliche Rechtsunsicherheit beim Steuerpflichtigen erzeugen und somit die verfassungsrechtlich geforderte Voraussehbarkeit und Berechenbarkeit der Steuerlasten vereiteln. In ökonomischer Sicht konzentriert sich die Untersuchung insbesondere darauf, ob und inwieweit die Begriffsinterpretation dem Gebot der Besteuerungsneutralität Genüge leistet. Sie zeigt auf, dass ökonomische Überlegungen in der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe nicht hinreichend Berücksichtigung finden und infolgedessen wirtschaftlich vergleichbare Sachverhalte eine steuerliche Ungleichbehandlung erfahren. Darüber hinaus dokumentiert die Analyse mit aus der Begriffsauslegung resultierenden Entscheidungswirkungen die fehlende Neutralität der Besteuerung.