Dissertation: Die Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578b BGB

Die Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578b BGB

Ausgestaltung und Bewertung

Studien zum Familienrecht, Band 32

Hamburg , 296 Seiten

ISBN 978-3-8300-5361-3 (Print)
ISBN 978-3-339-05361-9 (eBook)

Zum Inhalt

Zum 1.1.2008 wurde das Unterhaltsrecht umfassend reformiert und an die sich geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. Ein Schwerpunkt der Reform lag in der Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung der Ehegatten für den eigenen Unterhalt. Vor diesem Hintergrund sollte die Beschränkung aller Unterhaltsansprüche anhand objektiver Billigkeitsmaßstäbe erleichtert werden. Zu diesem Zweck wurde eine neue zentrale Befristungsnorm, der § 1578b BGB eingeführt.

Die Untersuchung hat § 1578b BGB und deren Auswirkungen auf die Gewährung von nachehelichem Unterhalt zum Gegenstand. Es wird untersucht, inwiefern die Norm geeignet ist, die wirtschaftliche Eigenverantwortung der Ehegatten nach der Ehescheidung zu steigern und einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Ehegatten zu ermöglichen.

In einem ersten Teil wird die historische Rechtsentwicklung der Begrenzungs- und Befristungsmöglichkeiten dargestellt und § 1578b BGB somit in einen historischen Kontext eingeordnet. So werden notwendige Rückschlüsse auf die derzeitige Anwendung des § 1578b BGB gezogen. Dabei zeigt sich, dass vor allem der Aufstockungs-, Krankheits- und Altersunterhalt in der Praxis äußerst häufig zeitlich oder der Höhe nach begrenzt wird.

Im Hauptteil des Buches werden die Voraussetzungen, Rechtsfolgen, prozessuale und verfassungsrechtliche Fragen des § 1578b BGB detailliert aufgezeigt. Durch eine, die gesamte Arbeit prägende, enge Verknüpfung mit der gerichtlichen Praxis werden die praktischen Folgen und Probleme für die Betroffenen verdeutlicht. Zugleich erfolgen Rückschlüsse auf die Geeignetheit des § 1578b BGB zur Schaffung eines gerechteren Unterhaltsrechts. Ferner wird § 1578b BGB im Vergleich zur Ausg?estaltung des Scheidungsfolgenrechts in anderen Industrienationen eingeordnet.

Die Autorin zeigt auf, dass die eigentliche Wende hin zur verstärkten Eigenverantwortung im Bereich des nachehelichen Unterhalts durch den BGH bereits mit dem Leiturteil vom 12.4.2006 eingeläutet hat. Durch die Einführung des § 1578b BGB werden nunmehr auch beim Alters- und Krankheitsunterhalt billigere Ergebnisse im Einzelfall erzielt. Gleichwohl zeigen sich in der Praxis einige Anwendungsprobleme, die sich u.a. daraus ergibt, dass die Norm von zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffen geprägt ist.

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