Dissertation: Unbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot

Unbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen

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Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 36

Hamburg , 322 Seiten

ISBN 978-3-8300-2686-0 (Print)

ISBN 978-3-339-02686-6 (eBook)

Zum Inhalt

Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung und in der Literatur nahezu bedenkenlos hingenommen und teilweise sogar als "unentbehrlich" eingestuft werden, rechtfertigt eine kritische Auseinandersetzung mit den verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Hintergründen.

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