Christiane MiddelschulteUnbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot
Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 36
Hamburg 2007, 322 Seiten
ISBN 978-3-8300-2686-0 (Print)
ISBN 978-3-339-02686-6 (eBook)
Zum Inhalt
Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung und in der Literatur nahezu bedenkenlos hingenommen und teilweise sogar als "unentbehrlich" eingestuft werden, rechtfertigt eine kritische Auseinandersetzung mit den verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Hintergründen.
Schlagworte
BestimmtheitsgebotGesetzesspracheGesetzgebungNormenoffenheitRechtsstaaatsprinzipRechtswissenschaftUmweltrechtUnbestimmte RechtsbegriffeVefassungsrechtIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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