Wissenschaftliche Literatur Gesetzgebung

Anja Fleischhauer

Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Manuela Binder

Die Globalisierung und das Recht

Die Gesetzgebung zur Gesellschafterfremdfinanzierung im Gesellschafts- und Steuerrecht in der interdisziplinären Betrachtung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Welche Auswirkungen zeitigt die Globalisierung auf die Gesetzgebungstätigkeit des (deutschen) Nationalstaates? Konkret wird dieser Frage für den Bereich des Gesellschafts- und des Unternehmenssteuerrechts anhand zweier Reformgesetze im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und im Recht der Körperschaftsteuer nachgegangen.

Um den Kontext der nationalen Rechtssetzungstätigkeit umfassend zu betrachten, sind für die Verwendung des Begriffes der…

Monique Maria Hofmann

Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung

Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.

„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…

Asif Mustafayev

Cybercrime im Rechtsvergleich

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Gesetzgebung zum klassischen Computerstrafrecht in Deutschland und Aserbaidschan unter besonderer Berücksichtigung der Umsetzung regionaler und internationaler Vorgaben

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Dieses Buch bietet eine gründliche Untersuchung der strafrechtlichen Normen zum Cybercrime in Deutschland und Aserbaidschan. Es analysiert auch internationale Rechtsinstrumente im Bereich Cybercrime und untersucht deren Umsetzung in nationales Strafrecht. Im Verlauf der Studie werden die wichtigsten Cybercrime-Delikte untersucht, verglichen und die Probleme sowie die Möglichkeiten im Kontext internationaler Standards verdeutlicht. [...]

Raphael Brendel

Kaiser Julians Gesetzgebungswerk und Reichsverwaltung

Studien zur Geschichtsforschung des Altertums

Während die Religionspolitik von Julian („Apostata“), dem letzten heidnischen römischen Kaisers, intensiv erforscht ist, fand seine Gesetzgebung nur wenig Beachtung, so dass nur einzelne Verordnungen als (scheinbar) religionspolitische Maßnahmen größere Beachtung fanden.

In dieser Studie werden erstmals vollständig sämtliche mit Julian in Verbindung stehenden Gesetzestexte gesammelt, in Übersetzung vorgelegt und ausgewertet. Dabei stehen neben der Exegese der…

Xiang Li

Die Staatsziele im Grundgesetz und die Grundstaatspolitiken in der Chinesischen Verfassung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Studien zur Rechtswissenschaft

Der chinesische Verfassungszusatz von 2018 betont erneut die Idee des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation und die Staatsaufgabe des Umweltschutzes. Diese Aufgabe wird zusammen mit einigen anderen politischen Aufgaben, wie z.B. der Familienplanung, als die Grundstaatspolitiken Chinas bezeichnet.

Der wichtige Begriff der „Grundstaatspolitiken“ in der verfassungsrechtlichen „Dritten Struktur“ ist damit wieder in den Fokus der chinesischen Rechtsgemeinschaft…

Matthias Lehnert

Verhandlungsdemokratie im Schatten der Mehrheit

Das Vermittlungsverfahren im deutschen Zweikammersystem

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Der Vermittlungsausschuss gilt als eines der zentralen Entscheidungsgremien des deutschen Gesetzgebungsprozesses. Auf der Grundlage verschiedener Datenbestände bietet die Studie von Matthias Lehnert erstmals eine umfassende, theoriegeleitete empirische Analyse des Vermittlungsverfahrens.

Die Studie zeigt, dass die Mehrheitsregel im Vermittlungsausschuss und die dort bestehenden parteipolitischen Mehrheitsverhältnisse nicht nur die internen Abläufe dieses…

Oliver Decker

Die Entstehung der bayerischen Notariate – Politikum und Institutionalisierung

Notariat und Notariatsgesetzgebung im Königreich Bayern 1848 bis 1862

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Werk behandelt anhand teilweise neuer und aufschlussreicher Einblicke die Entstehungsgeschichte des Notariats in Bayern innerhalb der ersten zwei Phasen seiner Entwicklung im 19. Jahrhundert, welche schließlich in dem bayerischen Notariatsgesetz von 1861 mündete.

Das bayerische Notariatsgesetz von 1861 stellte den Grundstein des modernen Notariats in seiner heutigen Form dar und leitete einen umfassenden Modernisierungsschub im Königreich Bayern ein. Obwohl…

Julia Lischka

Umgang mit Unrecht – Die Aufhebung von während der NS- und DDR-Zeit ergangenen strafrechtlichen Unrechtsurteilen

Rechtsgeschichtliche Studien

In den vergangenen hundert Jahren gab es in Deutschland vor der gegenwärtigen parlamentarischen Demokratie eine nationalsozialistische Führerdiktatur und, in Teilen des Landes, ein sozialistisches Regime. Die Transformation von den genannten Unrechtssystemen hin zu unserem modernen Rechtsstaat hat Deutschland nachhaltig geprägt.

Während der nationalsozialistischen Diktatur 1933 bis 1945 wurde das in der Weimarer Republik vorherrschende Rechtssystem nach und nach…