7 Bücher 

Wissenschaftliche Literatur Parlamentsrecht

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung (Doktorarbeit)Zum Shop

Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…

Das innere GesetzgebungsverfahrenDer GesetzgeberGesetzesfolgenabschätzungGesetzgebungslehreGesetzgebungsoutsourcingGute GesetzgebungParlamentsrechtRechtpolitikRechtspolitologieStaatsrechtVerfassungspflicht zur gute GesetzgebungVerfassungsrecht
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses (Dissertation)Zum Shop

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…

BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse im Freistaat Sachsen (Doktorarbeit)Zum Shop

Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse im Freistaat Sachsen

Unter besonderer Berücksichtigung der Untersuchungsausschüsse der vierten und fünften Wahlperiode des Sächsischen Landtages

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor hat in knapp zehn Jahren insgesamt fünf parlamentarische Untersuchungsausschüsse im Sächsischen Landtag betreut und dabei zusätzlich zu seiner juristischen Ausbildung ein profundes Fachwissen zum Recht des parlamentarischen Untersuchungsrechts in Sachsen erworben.

Ziel dieses Handbuches ist neben der vollständigen rechtsdogmatischen Darstellung des Untersuchungsrechts besonders die Verzahnung mit der parlamentarischen Praxis, für die der Autor auf…

HandbuchLandesbankLandtagÖffentliches RechtOppositionParlamentsrechtRechtsbeistandSachsenSachsensumpfUntersuchungsausschussVernehmungZeugen
Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes (Dissertation)Zum Shop

Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar.

Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aus heutiger Sicht für die Auslegung von Art. 45a GG der objektivierte Wille des Gesetzgebers zugrunde zu legen ist. Eine Analyse neuer historischer…

EinsetzungGrundgesetzParlamentarische KontrolleParlamentsrechtRechtswissenschaftUntersuchungsausschussUntersuchungsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerteidigungsausschuss
Der Parlamentsbeschluß (Dissertation)Zum Shop

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.

Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…

Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung (Doktorarbeit)Zum Shop

Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Gesamtheit aller Fraktionsmitglieder und den Statusrechten des einzelnen Abgeordneten schaffen. Eine von der Rechtswissenschaft bislang noch kaum behandelte Problematik besteht in der…

AbgeordneteAbgeordnetenrechtBundestagFraktionsbinnenrechtFraktionsrechtFraktionswesenFreies MandatLänderparlamenteMandatsfreiheitMehrheitsprinzipParlamentsrechtRechtswissenschaftStaatsrechtVerfassungsrecht
Parlamentarische Kontrolle in Deutschland und in der Europäischen Union (Doktorarbeit)Zum Shop

Parlamentarische Kontrolle in Deutschland und in der Europäischen Union

Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments

Studien zum Völker- und Europarecht

Angesichts des allgemein beklagten Demokratiedefizits auf der europäischen Ebene widmet sich das Werk einem althergebrachten Kontrollinstrument des Parlamentsrechts:
den Untersuchungsausschüssen.

Die Arbeit gliedert sich in drei große Themenkomplexe. Ausgangspunkt ist die Charakterisierung von parlamentarischer Kontrolle. Auf welcher Grundlage beruht sie? Welche Prinzipien erfordern Kontrolle auf der Gemeinschaftsebene? Wie wirken sich das Fehlen eines…

Deutscher BundestagEuropäisches ParlamentParlamentarische KontrolleRechtswissenschaftUntersuchungsausschussVerfassung