Wissenschaftliche LiteraturParteien

Siriki Bagayoko

Parteien und Parteientwicklung in Mali zwischen 1991 und 1997

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Infolge eines Volksaufstandes im März 1991 registrierte die politische Landschaft in Mali die Wiederkehr von Parteien. Diese existierten in Mali seit 1946, aber ihre Entwicklung vollzog sich nicht immer in einem freundlichen Rahmen. War es ein übersichtliches Mehrparteiensystem unter dem Einfluss der…

Moritz Weirauch

Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Dem persönlichen Anwendungsbereich des oberhalb der jeweils maßgeblichen EU-Schwellenwerte anwendbaren Kartellvergaberechts unterfallen u. a. funktionelle öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2 GWB. Hierbei handelt es sich um juristische Personen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die zu dem…

Manuela Susanne Blumenberg

Ausgabestrukturen demokratischer Parteien im internationalen Vergleich

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In einer Demokratie sind Parteien unerlässlich. Um die ihnen zugedachten Aufgaben erfüllen zu können, benötigen sie finanzielle Mittel um ihre laufenden Kosten (beispielsweise Personalkosten) sowie ihre Ausgaben für den Wahlkampf und die allgemeine politische Arbeit decken zu können. Während die Einnahmen von…

Radoslav Štefančík

Christlich-demokratische Parteien in der Slowakei

Eine neue Perspektive

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Seit dem Systemwechsel 1989 prägten mehre christlich-demokratische Gruppierungen die slowakische Parteienlandschaft. Trotz ähnlicher ideologischer Einstellungen waren sie aber nicht fähig, sich zusammenschließen und die christlich-demokratischen Ideen in einer gemeinsamen Volkspartei zu repräsentieren. Der Autor…

Jens Hettich

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…

Tobias Schneider

Vermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien

Schutz und Grenzen durch die Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen. In der Folgezeit entfachte ein Streit über die…

Martina Bauer

Rechtspopulistische Parteien: Wettbewerbsvorteil durch mediale Kompatibilität?

Eine Fallanalyse am Beispiel der Alternative für Deutschland

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Medien – Wahlhelfer der Alternative für Deutschland? Diese Frage wurde vor allem nach der Bundestagswahl 2017 diskutiert. Das Verhältnis von populistischen Akteuren und Medien war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte. Der häufig angebrachte Vorwurf: die intensive mediale…

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist…

Florian Geidner

Katholizismus und Politik in Nachkriegsdeutschland

Erzbischof Lorenz Jaeger und die politischen Parteien zwischen 1945 und 1955

Studien zur Zeitgeschichte

Im Jahre 1945 lag Deutschland in Trümmern. Millionen waren heimatlos und die Verwaltung war weitgehend zum Erliegen gekommen. In kleinen Kreisen begannen zwischen den Ruinen zerstörter Städte und hypertropher Herrschaftsträume die Gespräche über eine neue politische Ordnung. An diesen Zirkeln beteiligten sich…

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…