26 Bücher 

Wissenschaftliche Literatur Abgeordnete

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Buchtipp
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz (Doktorarbeit)

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern.…

AbgeordneteAbgeordnetenrechtBeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzEU-ParlamentarierFreies AbgeordnetenmandatGrundrechteIndemnitätVerfassungsmäßigkeit EuroparechtVerfassungsschutz
Buchtipp
Politische Freiheit und Verfassungsschutz (Dissertation)

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die Verfassung ihren Feinden gewährt. Es ist ihr vielleicht größtes Paradoxon, dass sie – jedenfalls in der Theorie – gerade auch die…

AbgeordneteBeobachtungNPD-VerbotsverfahrenParteiverbotsverfahrenPolitische FreiheitPolitische ParteienRamelow-EntscheidungRechtswissenschaftSicherheitsrechtVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungsschutzbehördenVerfassungsschutzrecht
Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat (Dissertation)Zum Shop

Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier unbeschränkte Freiheitsrechte.

Die Freiheit, neben dem Mandat anderen Tätigkeiten nachzugehen, ist verfassungsrechtlich im Art.…

AbgeordnetendiätenÄmterinkompatibilitätEntscheidung in eigener SacheInteressenkolisionKarenzzeitLobbyregisterMittelpunktregelungNebentätigkeitRechtsschutzverfahrenRügeverfahrenTransparenzVerfassungsrecht
Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde ferner die nachrichtendienstliche Beobachtung einer beträchtlichen Anzahl von Abgeordneten der Partei DIE LINKE durch Verfassungsschutzbehörden…

AbgeordneteBfVBundesamt für VerfassungsschutzBundesnachrichtendienstKontrolleNachrichtendienstParlamentarische KontrolleParlamentarisches KontrollgremiumPKGrReformStaatsrechtVerfassungsschutz
Buchtipp
Die unbeabsichtigte Republik: Deutschösterreich 1918–1920 (Forschungsarbeit)

Die unbeabsichtigte Republik: Deutschösterreich 1918–1920

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Dieses Buch analysiert die historischen Geschehnisse, die die deutschsprachigen Reichsratsabgeordneten im Zuge des kriegsbedingten Zerfalls des Habsburgerreiches im Herbst 1918 zwangen, zur Wahrung der Interessen ihrer Wähler eher unbeabsichtigt eine ´österreichische Revolution´ auszulösen und in deren Verlauf die Republik Deutschösterreich auszurufen. Die katastrophale Versorgungslage nötigte dabei die Parteien, miteinander zu kooperieren, den neuen Staat funktionsfähig…

DeutschösterreichErste RepublikGeschichteÖsterreichPolitische ParteienRepubliksgründung 1918Revolution 1918/19Verfassungsgeschichte
Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung (Doktorarbeit)Zum Shop

Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Gesamtheit aller Fraktionsmitglieder und den Statusrechten des einzelnen Abgeordneten schaffen. Eine von der Rechtswissenschaft bislang noch kaum behandelte Problematik besteht in der…

AbgeordneteAbgeordnetenrechtBundestagFraktionsbinnenrechtFraktionsrechtFraktionswesenFreies MandatLänderparlamenteMandatsfreiheitMehrheitsprinzipParlamentsrechtRechtswissenschaftStaatsrechtVerfassungsrecht
Dalmatien in Wien (Doktorarbeit)Zum Shop

Dalmatien in Wien

Die dalmatinischen Abgeordneten im Wiener Reichsrat 1867–1918

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Das ehemalige österreichische Kronland Dalmatien, das in der Zeit der Doppelmonarchie (1867 bis 1918), zum österreichischen (cisleithanischen) Reichsteil gehörte, galt als das „Stiefkind“ der Monarchie. Diesen Eindruck vermittelten jedenfalls die dalmatinischen Abgeordneten, die ihr Land im Reichsrat in Wien vertraten. Die Arbeit geht der Frage nach, ob die politische, wirtschaftliche und soziale Lage in Dalmatien tatsächlich den teils ergreifenden Schilderungen der…

19. JahrhundertDalmatienGeschichtswissenschaftItalienJuraj BiankiniKroatienLandwirtschaftÖsterreichische DoppelmonarchieReichsrat WienSprachenfrage
Der Antrag der Landtagsabgeordneten Best und Genossen von 1928 auf Beschränkung des hessischen Notariats und die Geschichte des Notariats, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in Hessen bis 1928 (Dissertation)Zum Shop

Der Antrag der Landtagsabgeordneten Best und Genossen von 1928 auf Beschränkung des hessischen Notariats und die Geschichte des Notariats, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in Hessen bis 1928

Rechtsgeschichtliche Studien

Anlass der Studie ist ein Antrag im Landtag des Volksstaates Hessen, der umfangreiche Änderungen in den Beurkundungszuständigkeiten der Notare und Ortsgerichte in Hessen beabsichtigte. Da hiermit weitenteils ein Rechtszustand wiederhergestellt werden sollte, der ursprünglich in zwei Provinzen des Großherzogtums Hessen bestand, setzt sich der Autor mit der Entwicklung der Notariate, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in den drei hessischen Teilprovinzen auseinander…

GeschichteGrundbuchwesenHessenJuraNotariatOrtsgerichteRechtsgeschichteRechtswissenschaft
Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung (Doktorarbeit)Zum Shop

Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.

Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität…

ParlamentRechtsschutzRechtsschutzgarantieRechtswegVerfassungsbeschwerdeWählerWahlorganeWahlprüfungWahlverfahrensakt
Die Rechtsstellung fraktionsloser Volksvertreter (Dissertation)Zum Shop

Die Rechtsstellung fraktionsloser Volksvertreter

Gleichheit, Minderheitenschutz und Minderheitenrechte im Bundestag und Gemeinderat sowie Verbesserungsvorschläge zu den Minderheitenrechten der südkoreanischen Volksvertreter

Studien zur Rechtswissenschaft

Angesichts der Bedeutung der Fraktionen für die einzelnen Volksvertreter müssen diejenigen unter ihnen, welche keiner Fraktion angehören, als „Einzelkämpfer“ in der Volksvertretung Randfiguren bleiben. Insofern stellt sich die Frage, welche Rechtsstellung die fraktionslosen Volksvertreter besitzen. Die Rechtsstellung der fraktionslosen Volksvertreter ist ein wissenschaftlich aktuelles Thema, weil die Fraktionslosen eine häufige Erscheinung sind. [...]

BundestagFraktionFraktionslosigkeitFraktionsmitgliedschaftGleichheitMinderheitenrechtMinderheitenschutzRechtswissenschaftWüppersahl