Abgeordnete
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Nina Basakoglu
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich […]
Dominik Schnieder
Politische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die […]
Thắng-Quốc Nguyễn
Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat
Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen
Studien zur Rechtswissenschaft
Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier […]
Tobias Kumpf
Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde ferner die […]
Hanno Pfeil
Der Abgeordnete und die Fraktion – verfassungsrechtliche Vorgaben und gesetzliche sowie binnenrechtliche Ausgestaltung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das für die Fraktionsarbeit entscheidende Mehrheitsprinzip steht nicht selten im Spannungsverhältnis zum freien Mandat der Mitglieder einer Fraktion. Mit Hilfe des Binnenrechts der Fraktionen lässt sich die Grundlage für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen der Gesamtheit aller Fraktionsmitglieder und den Statusrechten des […]
Ernst Rudolf Kochne
Die unbeabsichtigte Republik: Deutschösterreich 1918–1920
Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts
Dieses Buch analysiert die historischen Geschehnisse, die die deutschsprachigen Reichsratsabgeordneten im Zuge des kriegsbedingten Zerfalls des Habsburgerreiches im Herbst 1918 zwangen, zur Wahrung der Interessen ihrer Wähler eher unbeabsichtigt eine ´österreichische Revolution´ auszulösen und in deren Verlauf die Republik Deutschösterreich […]
Haira Lacmanović-Heydenreuter
Dalmatien in Wien
Die dalmatinischen Abgeordneten im Wiener Reichsrat 1867–1918
Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit
Das ehemalige österreichische Kronland Dalmatien, das in der Zeit der Doppelmonarchie (1867 bis 1918), zum österreichischen (cisleithanischen) Reichsteil gehörte, galt als das „Stiefkind“ der Monarchie. Diesen Eindruck vermittelten jedenfalls die dalmatinischen Abgeordneten, die ihr Land im Reichsrat in Wien vertraten. Die Arbeit geht der Frage […]
Wolfram Wirbelauer
Der Antrag der Landtagsabgeordneten Best und Genossen von 1928 auf Beschränkung des hessischen Notariats und die Geschichte des Notariats, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in Hessen bis 1928
Anlass der Studie ist ein Antrag im Landtag des Volksstaates Hessen, der umfangreiche Änderungen in den Beurkundungszuständigkeiten der Notare und Ortsgerichte in Hessen beabsichtigte. Da hiermit weitenteils ein Rechtszustand wiederhergestellt werden sollte, der ursprünglich in zwei Provinzen des Großherzogtums Hessen bestand, setzt sich der […]
Peter Uhlmann
Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.
Rechtsschutz vor der Wahl – so […]
Bongcheol Kim
Die Rechtsstellung fraktionsloser Volksvertreter
Gleichheit, Minderheitenschutz und Minderheitenrechte im Bundestag und Gemeinderat sowie Verbesserungsvorschläge zu den Minderheitenrechten der südkoreanischen Volksvertreter
Studien zur Rechtswissenschaft
Angesichts der Bedeutung der Fraktionen für die einzelnen Volksvertreter müssen diejenigen unter ihnen, welche keiner Fraktion angehören, als „Einzelkämpfer“ in der Volksvertretung Randfiguren bleiben. Insofern stellt sich die Frage, welche Rechtsstellung die fraktionslosen Volksvertreter besitzen. Die Rechtsstellung der fraktionslosen […]