Wissenschaftliche Literatur Parteienfreiheit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopDennis Geissler
Aktuelle Rechtsfragen zu Parteispenden in Österreich – ein systematischer Vergleich mit Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Parteispenden sind oft Gegenstand emotional geführter öffentlicher Debatten, die ihre Rechtfertigung in den lückenhaft ausgestalteten Gesetzen finden. Das Buch widmet sich dem für Österreich maßgeblichen § 4 des Parteiengesetzes mit dem vordergründigen Ziel, gravierende Schwächen aufzudecken und Reformphantasien anzuregen.
Die Lektüre verdeutlicht, dass eine indiskutable Rechenschaftspflicht existiert, die bereits in ihren Ansätzen nicht geeignet ist, die Finanzmittel der Parteien aufzudecken. Vielmehr forciert das Gesetz die Verschleierung von Zahlungsströmen.…
EuroparechtGrecoParteienfinanzierungParteienfreiheitParteispendenParteispendenskandalePolitische KorruptionPublizitätsgebotRechenschaftsberichtSpendenVerfassungsrechtVerwaltungsrecht§ 4 Parteiengesetz
Zum ShopTobias Schneider
Vermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien
Schutz und Grenzen durch die Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen. In der Folgezeit entfachte ein Streit über die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Anhäufung eines Parteivermögens und der erwerbswirtschaftlichen Betätigung politischer Parteien. Dieser Streit, der grundlegende Fragen des verfassungsrechtlichen Status der politischen Parteien aufwirft, war Anlass und…
Art. 19 Abs. 3 GGArt. 21 GGParteienParteienfinanzierungParteienfreiheitParteiunternehmenParteivermögenRechtswissenschaftHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft