Wissenschaftliche Literatur Partei
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Siriki Bagayoko
Parteien und Parteientwicklung in Mali zwischen 1991 und 1997
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Infolge eines Volksaufstandes im März 1991 registrierte die politische Landschaft in Mali die Wiederkehr von Parteien. Diese existierten in Mali seit 1946, aber ihre Entwicklung vollzog sich nicht immer in einem freundlichen Rahmen. War es ein übersichtliches Mehrparteiensystem unter dem Einfluss der Kolonialherrschaft in den 1940er und 1950er Jahren, gab es unter der I. Republik (1960 -1968) zwar ein de jure Mehrparteiensystem, aber de facto ein Einparteiensystem. Der…
DemokratieKoalitionenMaliParlamentParteienParteiorganisationPolitische OppositionWahlenWettbewerbsverhalten von Parteien
Eike Frenzel
Vom Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten zur Gesamtdeutschen Partei
Aufstieg und Niedergang einer Interessenpartei in Niedersachsen 1950-1963
Es dauerte fünf Jahre, bis die Alliierten ihr nach dem Ende des Zweiten Weltkrieg verhängtes Verbot für die Gründung von politischen Organisationen von Vertriebenen in Westdeutschland zunächst lockerten und schließlich ganz aufhoben: 1950 entstand daraufhin nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins auch in Niedersachsen ein Landesverband des Block(s) der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE). Bereits während seiner ersten Teilnahme an Landtagswahlen 1951 gelang dem BHE…
1950erBHEBlock der Heimatvertriebenen und EntrechtetenDeutsche ParteiDPFlüchtlingeFriedrich von KesselGDPGesamtdeutsche ParteiGeschichtswissenschaftHeimatvertriebeneInteressenparteiKleinparteienKonrad AdenauerNationalkonservativNiedersachsenParteienforschungVertriebeneWaldemar Kraft
Philipp Neuhaus
Parteifusionen und -abspaltungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Obwohl Fusionen und Abspaltungen von politischen Parteien im politischen Leben keine Seltenheit sind, hat eine rechtliche Untersuchung dieser beiden Phänomene bisher praktisch noch nicht stattgefunden. Nachdem im Jahr 2005 der Vereinigungsprozess zwischen der Linkspartei.PDS und der WASG begonnen hatte, tauchten rechtliche Probleme auf, die auch vom Verfasser in seiner Studie „Parteifusionen und –abspaltungen“ näher untersucht werden. Zunächst wird der Versuch…
AbspaltungDie LinkeFusionLinksparteiNebenorganisationenÖffentliches RechtParteiabspaltungParteifusionPDSPolitische ParteienRechtswissenschaftSonderorganisationenStiftungenUmwandlungsrechtVereineVerfassungsrechtWASG
Tobias Schneider
Vermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien
Schutz und Grenzen durch die Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen.
In der Folgezeit entfachte ein Streit über die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Anhäufung eines Parteivermögens und der erwerbswirtschaftlichen Betätigung politischer Parteien. Dieser Streit, der…
Art. 19 Abs. 3 GGArt. 21 GGParteienParteienfinanzierungParteienfreiheitParteiunternehmenParteivermögenRechtswissenschaft
Matthias Georg
Politik durch Recht – Recht durch Politik: Das Parteiverbot als Instrument der streitbaren Demokratie in seiner praktischen Bewährung
Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse am Beispiel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Übergeordnetes Ziel dieser politik- und rechtswissenschaftlichen Schnittstellenarbeit ist, die wieder aktuelle Problematik des Parteiverbotes aus beiden Blickwinkeln heraus zu beleuchten und dabei Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den jeweiligen Betrachtungsweisen aufzuzeigen.
Im Gegensatz zur aktuellen öffentlichen Diskussion ist mit der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) allerdings eine Partei des äußeren linken Spektrums Gegenstand…
Freiheitliche demokratische GrundordnungGrundgesetzKommunismusLinksextremismusMarxistisch-Leninistische Partei DeutschlandsMLPDParteiverbotParteiverbotsvoraussetzungenPolitikwissenschaftPolitische ParteienRechtsextremismusRechtswissenschaftSozialismusStreitbare DemokratieVerfassungsrecht
Jens Hettich
Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag dann auch „erwartungsgemäß“ abgelehnt. Der Autor geht in diesem Werk der Frage nach, ob der…
Art. 21 Grundgesetzextremistische ParteienParteienprivilegParteiverbotPolitikUmgehungsmaßnahmenVerbotsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerfassungswidrigkeit
Dennis Geissler
Aktuelle Rechtsfragen zu Parteispenden in Österreich – ein systematischer Vergleich mit Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Parteispenden sind oft Gegenstand emotional geführter öffentlicher Debatten, die ihre Rechtfertigung in den lückenhaft ausgestalteten Gesetzen finden. Das Buch widmet sich dem für Österreich maßgeblichen § 4 des Parteiengesetzes mit dem vordergründigen Ziel, gravierende Schwächen aufzudecken und Reformphantasien anzuregen.
Die Lektüre verdeutlicht, dass eine indiskutable Rechenschaftspflicht existiert, die bereits in ihren Ansätzen nicht geeignet ist, die…
EuroparechtGrecoParteienfinanzierungParteienfreiheitParteispendenParteispendenskandalePolitische KorruptionPublizitätsgebotRechenschaftsberichtSpendenVerfassungsrechtVerwaltungsrecht§ 4 Parteiengesetz
Manuela Susanne Blumenberg
Ausgabestrukturen demokratischer Parteien im internationalen Vergleich
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
In einer Demokratie sind Parteien unerlässlich. Um die ihnen zugedachten Aufgaben erfüllen zu können, benötigen sie finanzielle Mittel um ihre laufenden Kosten (beispielsweise Personalkosten) sowie ihre Ausgaben für den Wahlkampf und die allgemeine politische Arbeit decken zu können. Während die Einnahmen von Parteien bereits vielfach untersucht wurden, existiert nur wenig Forschung zu den Ausgaben der Parteien. Einen Schritt zum Schließen dieser Lücke stellt die Studie…
AusgabenhöheAusgabestrukturenDänemarkDeutschlandGroßbritannienInternationaler VergleichKosten der ParteienÖsterreichParteienParteienfinanzierungParteienwettbewerb
Moritz Weirauch
Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Dem persönlichen Anwendungsbereich des oberhalb der jeweils maßgeblichen EU-Schwellenwerte anwendbaren Kartellvergaberechts unterfallen u. a. funktionelle öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2 GWB. Hierbei handelt es sich um juristische Personen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen, sofern diese eine besondere finanzielle oder…
AuftraggeberbegriffFraktionenFunktionaler AuftraggeberFunktioneller AuftraggeberbegriffKartellvergaberechtÖffentliche AuftraggeberParteienVergaberecht
Martina Bauer
Rechtspopulistische Parteien: Wettbewerbsvorteil durch mediale Kompatibilität?
Eine Fallanalyse am Beispiel der Alternative für Deutschland
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Die Medien – Wahlhelfer der Alternative für Deutschland? Diese Frage wurde vor allem nach der Bundestagswahl 2017 diskutiert. Das Verhältnis von populistischen Akteuren und Medien war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte. Der häufig angebrachte Vorwurf: die intensive mediale Berichterstattung sei Katalysator für populistischen Erfolg. Doch wie gestaltet sich das Zusammenspiel dieser beiden Akteure tatsächlich? Ist es eine Symbiose, von…
AfDAlternative für DeutschlandFake NewsFunktionslogikKompatibilitätMedienMedienlogikMedienwissenschaftNachrichtenwerttheorieParteiParteienwettbewerbPolitikwissenschaftPopulismusRechtspopulismusWettbewerbsvorteil