Wissenschaftliche LiteraturPartei

Parteien und Parteientwicklung in Mali zwischen 1991 und 1997

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Infolge eines Volksaufstandes im März 1991 registrierte die politische Landschaft in Mali die Wiederkehr von Parteien. Diese existierten in Mali seit 1946, aber ihre Entwicklung vollzog sich nicht immer in einem freundlichen Rahmen. War es ein übersichtliches Mehrparteiensystem unter dem Einfluss der…

Vom Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten zur Gesamtdeutschen Partei

Aufstieg und Niedergang einer Interessenpartei in Niedersachsen 1950-1963

Studien zur Zeitgeschichte

Es dauerte fünf Jahre, bis die Alliierten ihr nach dem Ende des Zweiten Weltkrieg verhängtes Verbot für die Gründung von politischen Organisationen von Vertriebenen in Westdeutschland zunächst lockerten und schließlich ganz aufhoben: 1950 entstand daraufhin nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins auch in Niedersachsen…

Parteifusionen und -abspaltungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Obwohl Fusionen und Abspaltungen von politischen Parteien im politischen Leben keine Seltenheit sind, hat eine rechtliche Untersuchung dieser beiden Phänomene bisher praktisch noch nicht stattgefunden. Nachdem im Jahr 2005 der Vereinigungsprozess zwischen der Linkspartei.PDS und der WASG begonnen hatte, tauchten…

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…

Politik durch Recht – Recht durch Politik: Das Parteiverbot als Instrument der streitbaren Demokratie in seiner praktischen Bewährung

Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse am Beispiel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Übergeordnetes Ziel dieser politik- und rechtswissenschaftlichen Schnittstellenarbeit ist, die wieder aktuelle Problematik des Parteiverbotes aus beiden Blickwinkeln heraus zu beleuchten und dabei Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den jeweiligen Betrachtungsweisen aufzuzeigen. [...]

Vermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien

Schutz und Grenzen durch die Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen. In der Folgezeit entfachte ein Streit über die…

Ausgabestrukturen demokratischer Parteien im internationalen Vergleich

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In einer Demokratie sind Parteien unerlässlich. Um die ihnen zugedachten Aufgaben erfüllen zu können, benötigen sie finanzielle Mittel um ihre laufenden Kosten (beispielsweise Personalkosten) sowie ihre Ausgaben für den Wahlkampf und die allgemeine politische Arbeit decken zu können. Während die Einnahmen von…

Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Dem persönlichen Anwendungsbereich des oberhalb der jeweils maßgeblichen EU-Schwellenwerte anwendbaren Kartellvergaberechts unterfallen u. a. funktionelle öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2 GWB. Hierbei handelt es sich um juristische Personen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die zu dem…

Christlich-demokratische Parteien in der Slowakei

Eine neue Perspektive

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Seit dem Systemwechsel 1989 prägten mehre christlich-demokratische Gruppierungen die slowakische Parteienlandschaft. Trotz ähnlicher ideologischer Einstellungen waren sie aber nicht fähig, sich zusammenschließen und die christlich-demokratischen Ideen in einer gemeinsamen Volkspartei zu repräsentieren. Der Autor…

Aktuelle Rechtsfragen zu Parteispenden in Österreich – ein systematischer Vergleich mit Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Parteispenden sind oft Gegenstand emotional geführter öffentlicher Debatten, die ihre Rechtfertigung in den lückenhaft ausgestalteten Gesetzen finden. Das Buch widmet sich dem für Österreich maßgeblichen § 4 des Parteiengesetzes mit dem vordergründigen Ziel, gravierende Schwächen aufzudecken und Reformphantasien…