Wissenschaftliche Literatur Parteienfinanzierung

Manuela Susanne Blumenberg

Ausgabestrukturen demokratischer Parteien im internationalen Vergleich

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In einer Demokratie sind Parteien unerlässlich. Um die ihnen zugedachten Aufgaben erfüllen zu können, benötigen sie finanzielle Mittel um ihre laufenden Kosten (beispielsweise Personalkosten) sowie ihre Ausgaben für den Wahlkampf und die allgemeine politische Arbeit decken zu können. Während die Einnahmen von Parteien bereits vielfach untersucht wurden, existiert nur wenig Forschung zu den Ausgaben der Parteien. Einen Schritt zum Schließen dieser Lücke stellt die Studie…

Dennis Geissler

Aktuelle Rechtsfragen zu Parteispenden in Österreich – ein systematischer Vergleich mit Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Parteispenden sind oft Gegenstand emotional geführter öffentlicher Debatten, die ihre Rechtfertigung in den lückenhaft ausgestalteten Gesetzen finden. Das Buch widmet sich dem für Österreich maßgeblichen § 4 des Parteiengesetzes mit dem vordergründigen Ziel, gravierende Schwächen aufzudecken und Reformphantasien anzuregen.

Die Lektüre verdeutlicht, dass eine indiskutable Rechenschaftspflicht existiert, die bereits in ihren Ansätzen nicht geeignet ist, die…

Tobias Schneider

Vermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien

Schutz und Grenzen durch die Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen.

In der Folgezeit entfachte ein Streit über die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Anhäufung eines Parteivermögens und der erwerbswirtschaftlichen Betätigung politischer Parteien. Dieser Streit, der…

Philipp Neuhaus

Parteifusionen und -abspaltungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Obwohl Fusionen und Abspaltungen von politischen Parteien im politischen Leben keine Seltenheit sind, hat eine rechtliche Untersuchung dieser beiden Phänomene bisher praktisch noch nicht stattgefunden. Nachdem im Jahr 2005 der Vereinigungsprozess zwischen der Linkspartei.PDS und der WASG begonnen hatte, tauchten rechtliche Probleme auf, die auch vom Verfasser in seiner Studie „Parteifusionen und –abspaltungen“ näher untersucht werden. Zunächst wird der Versuch…