Wissenschaftliche Literatur Politische Parteien
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Siriki Bagayoko
Parteien und Parteientwicklung in Mali zwischen 1991 und 1997
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Infolge eines Volksaufstandes im März 1991 registrierte die politische Landschaft in Mali die Wiederkehr von Parteien. Diese existierten in Mali seit 1946, aber ihre Entwicklung vollzog sich nicht immer in einem freundlichen Rahmen. War es ein übersichtliches Mehrparteiensystem unter dem Einfluss der Kolonialherrschaft in den 1940er und 1950er Jahren, gab es unter der I. Republik (1960 -1968) zwar ein de jure Mehrparteiensystem, aber de facto ein Einparteiensystem. Der…
DemokratieKoalitionenMaliParlamentParteienParteiorganisationPolitische OppositionWahlenWettbewerbsverhalten von Parteien
Dominik Schnieder
Politische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die Verfassung ihren Feinden gewährt. Es ist ihr vielleicht größtes Paradoxon, dass sie – jedenfalls in der Theorie – gerade auch die…
AbgeordneteBeobachtungNPD-VerbotsverfahrenParteiverbotsverfahrenPolitische FreiheitPolitische ParteienRamelow-EntscheidungRechtswissenschaftSicherheitsrechtVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungsschutzbehördenVerfassungsschutzrecht
Ernst Rudolf Kochne
Die unbeabsichtigte Republik: Deutschösterreich 1918–1920
Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts
Dieses Buch analysiert die historischen Geschehnisse, die die deutschsprachigen Reichsratsabgeordneten im Zuge des kriegsbedingten Zerfalls des Habsburgerreiches im Herbst 1918 zwangen, zur Wahrung der Interessen ihrer Wähler eher unbeabsichtigt eine ´österreichische Revolution´ auszulösen und in deren Verlauf die Republik Deutschösterreich auszurufen. Die katastrophale Versorgungslage nötigte dabei die Parteien, miteinander zu kooperieren, den neuen Staat funktionsfähig…
DeutschösterreichErste RepublikGeschichteÖsterreichPolitische ParteienRepubliksgründung 1918Revolution 1918/19Verfassungsgeschichte
Jens Hettich
Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag dann auch „erwartungsgemäß“ abgelehnt. Der Autor geht in diesem Werk der Frage nach, ob der…
Art. 21 Grundgesetzextremistische ParteienParteienprivilegParteiverbotPolitikUmgehungsmaßnahmenVerbotsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerfassungswidrigkeit
Christoph Junggeburth
Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens
Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen.
Neben Forderungen nach personellen und strukturellen Veränderungen innerhalb der Verfassungsschutzbehörden sind erneut Rufe nach einem weiteren Anlauf für ein…
BeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzBundesverfassungsschutzgesetzBVerfSchGNachrichtendienstNPD-VerbotsverfahrenPolitische ParteienRechtswissenschaftV-LeuteV-Mann-Affäre
Vardo Kopaleishvili
Transformationsproblematik in Georgien
Eine Analyse der politischen Entwicklung vom Totalitarismus bis zur Demokratie
Demokratie und Demokratisierungsprozesse
Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems hat die Diskussion über die politische Transformation an Relevanz zugenommen. Huntington macht drei verschiedene Demokratisierungswellen aus. Die dritte Welle setzt er im Jahre 1974 an und bezieht alle Staaten ein, die seit dieser Zeit transformiert wurden, sowohl die rechten Diktaturen in Südeuropa, die Autokratien in Ostasien als auch die kommunistischen Diktaturen Ost- und Mitteleuropas. Durch diese dritte Welle der…
DemokratieDemokratisierungGeorgienKaukasusOsteuropapolitikPolitikwissenschaftPolitische ParteienSoziologieSystemwechselTransformationVerfassungWahlenZivilgesellschaft
Philipp Neuhaus
Parteifusionen und -abspaltungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Obwohl Fusionen und Abspaltungen von politischen Parteien im politischen Leben keine Seltenheit sind, hat eine rechtliche Untersuchung dieser beiden Phänomene bisher praktisch noch nicht stattgefunden. Nachdem im Jahr 2005 der Vereinigungsprozess zwischen der Linkspartei.PDS und der WASG begonnen hatte, tauchten rechtliche Probleme auf, die auch vom Verfasser in seiner Studie „Parteifusionen und –abspaltungen“ näher untersucht werden. Zunächst wird der Versuch…
AbspaltungDie LinkeFusionLinksparteiNebenorganisationenÖffentliches RechtParteiabspaltungParteifusionPDSPolitische ParteienRechtswissenschaftSonderorganisationenStiftungenUmwandlungsrechtVereineVerfassungsrechtWASG
Saskia Richter
Die Kanzlerkandidaten der CSU
Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber als Ausdruck christdemokratischer Schwäche?
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Das Buch „Die Kanzlerkandidaten der CSU“ enthält erstmals eine umfassende vergleichende Analyse der Kanzlerkandidaturen Franz Josef Strauß’ und Edmund Stoibers.
Die Autorin untersucht die parteipolitischen Situationen der Unionsparteien vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Arenen und beachtet dabei die Organisationsstrukturen ebenso wie die individuellen Voraussetzungen der jeweiligen Kandidaten und ihrer unionsinternen Herausforderer Ernst Albrecht und…
Angela MerkelBundeskanzlerCDUCSUEdmund StoiberErnst AlbrechtFranz Josef StraußKandidatenMerkelOppositionParteienforschungPolitikwissenschaftPolitische ParteienWahlen
Saskia Matthias Georg
Politik durch Recht – Recht durch Politik: Das Parteiverbot als Instrument der streitbaren Demokratie in seiner praktischen Bewährung
Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse am Beispiel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Übergeordnetes Ziel dieser politik- und rechtswissenschaftlichen Schnittstellenarbeit ist, die wieder aktuelle Problematik des Parteiverbotes aus beiden Blickwinkeln heraus zu beleuchten und dabei Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den jeweiligen Betrachtungsweisen aufzuzeigen.
Im Gegensatz zur aktuellen öffentlichen Diskussion ist mit der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) allerdings eine Partei des äußeren linken Spektrums Gegenstand…
Freiheitliche demokratische GrundordnungGrundgesetzKommunismusLinksextremismusMarxistisch-Leninistische Partei DeutschlandsMLPDParteiverbotParteiverbotsvoraussetzungenPolitikwissenschaftPolitische ParteienRechtsextremismusRechtswissenschaftSozialismusStreitbare DemokratieVerfassungsrecht
Michael Gerth
Die PDS und die ostdeutsche Gesellschaft im Transformationsprozess
Wahlerfolge und politisch-kulturelle Kontinuitäten
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Totgesagte leben länger: Als sich 1990 die PDS formierte, gaben ihr Beobachter noch eine Gnadenfrist bis zur nächsten Bundestagswahl. Wie erklärt sich dann, dass die ehemalige SED bei den Landtagswahlen im Jahr 2001 im Ostteil Berlins fast 50 Prozent der Stimmen erreichte?
Ungeachtet der gegenwärtigen, innerparteilichen Krise der PDS ist die Zweiteilung der deutschen Parteienlandschaft gerade mit Blick auf diese Partei unübersehbar. Dabei sind es keineswegs die…
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