Politische Parteien
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Dominik Schnieder
Politische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die […]
Siriki Bagayoko
Parteien und Parteientwicklung in Mali zwischen 1991 und 1997
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Infolge eines Volksaufstandes im März 1991 registrierte die politische Landschaft in Mali die Wiederkehr von Parteien. Diese existierten in Mali seit 1946, aber ihre Entwicklung vollzog sich nicht immer in einem freundlichen Rahmen. War es ein übersichtliches Mehrparteiensystem unter dem Einfluss der Kolonialherrschaft in den 1940er und 1950er […]
Christoph Junggeburth
Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens
Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen.
Neben Forderungen nach personellen und […]
Vardo Kopaleishvili
Transformationsproblematik in Georgien
Eine Analyse der politischen Entwicklung vom Totalitarismus bis zur Demokratie
Demokratie und Demokratisierungsprozesse
Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems hat die Diskussion über die politische Transformation an Relevanz zugenommen. Huntington macht drei verschiedene Demokratisierungswellen aus. Die dritte Welle setzt er im Jahre 1974 an und bezieht alle Staaten ein, die seit dieser Zeit transformiert wurden, sowohl die rechten Diktaturen in […]
Ernst Rudolf Kochne
Die unbeabsichtigte Republik: Deutschösterreich 1918–1920
Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts
Dieses Buch analysiert die historischen Geschehnisse, die die deutschsprachigen Reichsratsabgeordneten im Zuge des kriegsbedingten Zerfalls des Habsburgerreiches im Herbst 1918 zwangen, zur Wahrung der Interessen ihrer Wähler eher unbeabsichtigt eine ´österreichische Revolution´ auszulösen und in deren Verlauf die Republik Deutschösterreich […]
Jens Hettich
Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das […]
Philipp Neuhaus
Parteifusionen und -abspaltungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Obwohl Fusionen und Abspaltungen von politischen Parteien im politischen Leben keine Seltenheit sind, hat eine rechtliche Untersuchung dieser beiden Phänomene bisher praktisch noch nicht stattgefunden. Nachdem im Jahr 2005 der Vereinigungsprozess zwischen der Linkspartei.PDS und der WASG begonnen hatte, tauchten rechtliche Probleme auf, die […]
Saskia Richter
Die Kanzlerkandidaten der CSU
Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber als Ausdruck christdemokratischer Schwäche?
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Das Buch „Die Kanzlerkandidaten der CSU“ enthält erstmals eine umfassende vergleichende Analyse der Kanzlerkandidaturen Franz Josef Strauß’ und Edmund Stoibers.
Die Autorin untersucht die parteipolitischen Situationen der Unionsparteien vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Arenen und beachtet dabei die Organisationsstrukturen […]
Michael Gerth
Die PDS und die ostdeutsche Gesellschaft im Transformationsprozess
Wahlerfolge und politisch-kulturelle Kontinuitäten
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Totgesagte leben länger: Als sich 1990 die PDS formierte, gaben ihr Beobachter noch eine Gnadenfrist bis zur nächsten Bundestagswahl. Wie erklärt sich dann, dass die ehemalige SED bei den Landtagswahlen im Jahr 2001 im Ostteil Berlins fast 50 Prozent der Stimmen erreichte?
Ungeachtet der gegenwärtigen, innerparteilichen Krise der PDS […]
Lars Neuwerth
Strategisches Handeln in Wahlkampfsituationen
Der Bundestagswahlkampf 1998
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Was sind eigentlich Wahlstrategien? Was meint überhaupt strategisches Handeln in Bezug auf politische Parteien? Und was bedeutet dies für die Wahlkampfführung?
Diese Fragen werden in der Arbeit von Lars Neuwerth anhand von drei Untersuchungsschritten systematisch erschlossen:
Zunächst erfolgt eine präzise definitorische und […]