Wissenschaftliche Literatur BfV
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Nina Basakoglu
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern.…
AbgeordneteAbgeordnetenrechtBeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzEU-ParlamentarierFreies AbgeordnetenmandatGrundrechteIndemnitätVerfassungsmäßigkeit EuroparechtVerfassungsschutzDirk Emunds
Vom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Emunds vergleicht den „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ mit dem 1950 gegründeten Bundesamt für Verfassungsschutz. Hierbei widerlegt er die in der Vergangenheit aufgestellte These, der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland sei ohne Beispiel in der deutschen Geschichte. Argumentativ und quellengestützt weist er vielmehr nach, dass der Reichskommissar sehr wohl als Vorläufer des Bundesamtes für Verfassungsschutz angesehen werden…
BfVBundesamt für VerfassungsschutzExtremismusGeheimdiensteGeschichteInnere SicherheitNachrichtendienstÖffentliche OrdnungReichskommissarReichskommissariatRepublikschutzSpionageÜberwachungVerfassungsschutzVerwaltungswissenschaftWeimarer RepublikTobias Kumpf
Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde ferner die nachrichtendienstliche Beobachtung einer beträchtlichen Anzahl von Abgeordneten der Partei DIE LINKE durch Verfassungsschutzbehörden…
AbgeordneteBfVBundesamt für VerfassungsschutzBundesnachrichtendienstKontrolleNachrichtendienstParlamentarische KontrolleParlamentarisches KontrollgremiumPKGrReformStaatsrechtVerfassungsschutzChristoph Junggeburth
Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens
Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen.
Neben Forderungen nach personellen und strukturellen Veränderungen innerhalb der Verfassungsschutzbehörden sind erneut Rufe nach einem weiteren Anlauf für ein…
BeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzBundesverfassungsschutzgesetzBVerfSchGNachrichtendienstNPD-VerbotsverfahrenPolitische ParteienRechtswissenschaftV-LeuteV-Mann-AffäreFalko Mielke
Freiheitsschutz und informationelle Vorfeldbefugnisse in der modernen deutschen und amerikanischen Antiterrorgesetzgebung
Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der rechtsstaatlichen Bewältigung nachrichtendienstlicher Auskunftsrechte im Bankrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die rechtsvergleichende Studie behandelt das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit angesichts der beträchtlichen Herausforderungen, die einerseits die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und andererseits die deutschen und amerikanischen Sicherheitskonzepte zu dessen Abwehr darstellen.
Nach Einschätzung westlicher Sicherheitsbehörden besteht die terroristische Bedrohung auch über zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 (nine…
Amerikanisches VerfassungsrechtAntiterrorgesetzgebungAuskunftsrechteBankgeheimnisBankrechtDeutsches VerfassungsrechtDeutschlandFreiheitInformationelle VorfeldbefugnisseIslamistischer TerrorismusNachrichtendienstNational Security LetterRechtsvergleichSicherheitSicherheitsbehördenSicherheitsrisikenSubpoena RegimeTerrorbekämpfungUSADominic Hörauf
Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes
Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der 11. September 2001 und die in Spanien sowie Großbritannien folgenden Terroranschläge markierten eine Zäsur in der jüngeren Sicherheitsgeschichte. Die nationalen Sicherheitsrechtsregime vieler westlicher Staaten sahen sich dadurch vor neue Herausforderungen gestellt. Der Spagat zwischen bürgerlicher Freiheit und nationaler Sicherheit, den die westlichen Verfassungen gebieten, wurde infolge von Handlungszwängen, die auf die Verschärfung der Sicherheitslage zurück gehen,…
11. September 2001AufsichtBNDCentral Intelligence AgencyCIADeutschlandGeheimdienstGroßbritannienKontrollgremiumMI6NachrichtendienstParlamentarische KontrollePKGrRechtswissenschaftSecret Intelligence ServiceSicherheitSISSpanienTerrorismusUSA