Wissenschaftliche Literatur Systemwechsel

Hauke Käding

Die Argumentation des Bundesgerichtshofs in Mietsachen

Eine rhetorische Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Topik für die Methodenlehre

Studien zur Rechtswissenschaft

Ist das Ende des Deduktionsmodells in der Rechtswissenschaft gekommen? Was ersetzt künftig den juristischen Syllogismus?

Diese und weitere Fragen werden in der Studie diskutiert und beantwortet. Dabei hinterfragt der Autor zunächst den Nutzen des Deduktionsprinzips und stellt klar, mit welchen Schwächen dieses Modell behaftet ist. So vermag das Deduktionsmodell, das von der einen richtigen und aus dem Gesetz ableitbaren Lösung ausgeht, nicht zu erklären, wieso…

Edmund Rekewitsch

Der Vertragsbindungsgrundsatz und seine Grenzen nach russischem und deutschem Recht

Studien zum Vertragsrecht

Das russische Zivilrecht der Gegenwart ist das Ergebnis einer über 100 jährigen Entwicklung, die ihrerseits durch den Antagonismus diktatorisch-zentralistischer Regulierungsbestrebungen durch die Staatsgewalt einerseits und jüngere Reformbestrebungen hin zu privatwirtschaftlich-marktwirtschaftlichen Strukturen seit 1991 andererseits geprägt ist.

Erste Ansätze für eine Liberalisierung in diesem Sinne gab es bereits in der vorrevolutionären Zeit bis 1917, die…

Gabriel Recnik

Die Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer

Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz 2008 den Vorschlag aufgegriffen und zum 1. Januar 2009 für den Bereich der privaten Kapitaleinkünfte eine Abgeltungsteuer eingeführt, die neben den laufende…

Radoslav Štefančík

Christlich-demokratische Parteien in der Slowakei

Eine neue Perspektive

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Seit dem Systemwechsel 1989 prägten mehre christlich-demokratische Gruppierungen die slowakische Parteienlandschaft. Trotz ähnlicher ideologischer Einstellungen waren sie aber nicht fähig, sich zusammenschließen und die christlich-demokratischen Ideen in einer gemeinsamen Volkspartei zu repräsentieren. Der Autor dieses Buches versucht herauszufinden, warum es in einem postkommunistischen Land, wo die Kirche und der christliche Glaube eine sehr wichtige Rolle spielen,…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Vardo Kopaleishvili

Transformationsproblematik in Georgien

Eine Analyse der politischen Entwicklung vom Totalitarismus bis zur Demokratie

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems hat die Diskussion über die politische Transformation an Relevanz zugenommen. Huntington macht drei verschiedene Demokratisierungswellen aus. Die dritte Welle setzt er im Jahre 1974 an und bezieht alle Staaten ein, die seit dieser Zeit transformiert wurden, sowohl die rechten Diktaturen in Südeuropa, die Autokratien in Ostasien als auch die kommunistischen Diktaturen Ost- und Mitteleuropas. Durch diese dritte Welle der…

Michael Hippeli

Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater innerhalb des Notariatswesens, des geschlossenen Strafvollzuges, des Maßregelvollzuges und der Bewährungshilfe gekommen. [...]

Xin Li

Urheberrecht in Deutschland und der Volksrepublik China – ein Rechtsvergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Heute blickt China auf eine Epoche von über dreißig Jahren erfolgreicher Wirtschaftsreformen und Öffnungspolitik zurück. Der Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft hat sich in dieser Reformära bereits gefestigt. Mittlerweile spielen die marktwirtschaftliche Orientierung und der rechtliche Schutz des geistigen Eigentums eine immer größere Rolle. Zudem wird vor dem Hintergrund der Globalisierung der Weltwirtschaft eine effiziente Durchsetzung von Rechten des…

Zdzislaw Krasnodebski, Stefan Garsztecki, Rüdiger Ritter (Hrsg.)

Last der Geschichte?

Kollektive Identität und Geschichte in Ostmitteleuropa. Belarus, Polen, Litauen, Ukraine

Studien zur Zeitgeschichte

Nach 1989 kam es in den postsozialistischen Ländern Ostmittel- und Osteuropas nicht nur zum politischen Systemwechsel, sondern auch zu neuen Herangehensweisen in den nationalen Historiographien und zum Auffüllen "weißer Flecken". Der Wunsch nach Festigung der Legitimität der neuen Staaten durch Rekurs auf die Geschichte zog hitzige Debatten nach sich.

Die Fallanalysen in diesem Band zeigen, dass für Belarus, Litauen, Polen und die Ukraine die gemeinsame…

Mario Bergmann

Problemlösung Umsatzsteuerbetrug

Umsatzsteuer-Nachschau gem. § 27b UStG oder Systemwechsel zur Reverse-Charge

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Umsatzsteuer stellt mit durchschnittlich 140 Mrd. €, d.h. fast 30 % der gesamten jährlichen Steuereinnahmen, eine der bedeutendsten Einnahmequellen von Bund, Ländern und Gemeinden dar. Die Finanzverwaltung registriert allerdings seit mehreren Jahren enorme Steuerausfälle im Bereich der Umsatzsteuer (in 2006 ca. 14 Mrd. €) durch verschiedene Arten des Missbrauchs des Umsatzsteuersystems ("Umsatzsteuerbetrug"), z.B. durch das sog. "Umsatzsteuerkarussell". Entweder wird…