Verfassungskonformität
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Alexander Bleckat
Urheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die […]
Julia Stelzer
Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO
Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig […]
Michael Abele
Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser […]
Bernd Neuthor
Der Funktionsschutz des Finanzmarktes nach der Finanzkrise im Spannungsfeld zwischen Effektivitätssteigerung und strafrechtlichen Grundprinzipien
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Der Autor untersucht die Straftatbestände des Insiderhandels, der Marktmanipulation und des Verstoßes gegen die Pflichten von Geschäftsleitern im Risikomanagement.
Verbindendes Element dieser drei Straftatbestände ist das gemeinsame Universalrechtsgut des Funktionsschutzes des Finanzmarktes. Zunächst wird daher das Wesen dieses […]
Dan Oliver Höftmann
Der Vergütungsanspruch des Kassenarztes unter Berücksichtigung der Rolle der Kassenärztlichen Vereinigungen in seiner rechtshistorischen Entwicklung und heutigen Problematik
Mit der Einführung der gesetzlichen Versicherungspflicht im Jahre 1883 begann die Problematik des Vergütungsanspruchs des Kassenarztes ihren Lauf zu nehmen. Die wechselvolle rechtshistorische Entwicklung des Kassenarztrechts in Bezug auf die Vergütung des Kassenarztes wird in dieser Studie anhand der prägnantesten Entwicklungsstufen […]
Gabriel Recnik
Die Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer
Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz 2008 den Vorschlag aufgegriffen […]
Katharina Berit Fugger
Die Bewertung von Rückstellungen nach EStG – de lege lata et ferenda
unter Berücksichtigung der IFRS
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung hinterfragt die Verknüpfung von handelsrechtlicher Rechnungslegung und steuerlicher Gewinnermittlung (Maßgeblichkeitsgrundsatz) de lege lata et ferenda. De lege lata wird hierbei insbesondere eine mögliche mittelbare Einflussnahme der International Financial Reporting Standards (IFRS) auf die Steuerbilanz über den […]