Michael Abele Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext

Zum Inhalt

Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser Vorschrift sehen mit Blick auf das der gesetzlichen Krankenversicherung immanente Solidaritätsprinzip hierdurch den Grundstein für eine umfassende Entsolidarisierung gegeben und befürchten eine weitergehende Anwendung auf andere Lebensbereiche.

Mit diesem Werk wird, unter Berücksichtigung krankenversicherungsrechtlicher Prinzipien, die Verfassungskonformität der Norm eruiert und im Rahmen dessen Aufschluss über das von der Vorschrift erfasste Anwendungsspektrum gegeben.

Schwerpunkt bildet dabei neben der Frage nach der hinreichenden Bestimmtheit, bzw. Klarheit der Vorschrift, die Vereinbarkeit mit den einschlägigen Grundrechtsnormen. Dabei bewertet der Autor unter anderem die Krankengeldentziehung unter dem Licht der Eigentumsgarantie und skizziert eine möglicherweise mittelbar diskriminierende Wirkung der Norm. Im Rahmen der Untersuchung arbeitet der Verfasser Lösungswege hinsichtlich der Erfassung weiterer nicht explizit normierter Körpermodifikationen heraus und deduziert aus den übrigen, nicht unter die Norm subsumierbaren Bodymodifications entsprechende gleichheitsrechtliche Konsequenzen. Hinsichtlich auftretender Ungleichbehandlungen bezieht der Verfasser unter Berücksichtigung der Literatur und Rechtsprechung Stellung und erörtert und bewertet entsprechende gesetzgeberische Rechtfertigungsmöglichkeiten.