art 3 gg
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Harim Kang
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Ausgestaltung des Einkommensteuertarifs ist ein juristisch komplexes und politisch hochaktuelles Thema. Diese Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer. Im Mittelpunkt steht § 32a Abs. 1 EStG, die zentrale Vorschrift des Grundtarifs, der als Formeltarif im internationalen Vergleich […]
Jermaine Atilla Washington
Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Anhand prominenter Fälle wie dem Hausverbot gegen den damaligen NPD-Vorsitzenden oder dem Deplatforming Donald Trumps wird die Brisanz deutlich: Politisch motivierte Ungleichbehandlungen werfen eine besondere Konfliktdimension auf, da sich Differenzierende häufig selbst auf Freiheitsrechte berufen können – etwa die Meinungs- oder […]
Benjamin Munte
Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück
im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen.
In Zukunft wird sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dieser […]
Michael Abele
Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser […]
Peter Gseller
Die ‚gläserne Decke‘ im Arbeitsrecht – Die Regelungen des AGG im Hinblick auf ihre Effektivität bezüglich der Diskriminierung von Frauen auf dem Weg in die Führungspositionen von Unternehmen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Trotz der zahlreichen europäischen Richtlinien, nationalen Gesetzesentwürfen, Sachver- ständigenanhörungen und staatlichen Maßnahmen hat sich die Situation der Frau im Erwerbsleben und dabei vor allem beim Zugang zu Führungspositionen immer noch nicht hinreichend verbessert. Der Frauenanteil in den Vorstandsetagen der 30 DAX-Unternehmen ist im […]
Tilman Scheinert
Quotennormen im Arbeitsrecht
unter besonderer Berücksichtigung von Geschlechter- und Schwerbehindertenquoten
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit Quotennormen im Arbeitsrecht wirkt der Gesetzgeber auf die personelle Zusammensetzung der Belegschaften von Arbeitgebern ein. Dazu bestimmt der Gesetzgeber ein Merkmal (das Quotenmerkmal), dem eine Personengruppe auf dem Arbeitsmarkt entspricht und eine andere Gruppe nicht.
Bekannte Quotennormen sind die Geschlechter- und die […]
Anne Körner
Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem
Eine Untersuchung zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der selbständigen Lehrer
Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG gehört in sozialgerichtlichen Verfahren zum „Pflichtprogramm“ der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit einer besonderen Fallkonstellation befasste sich eine Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2007 […]
Markus Joachimsthaler
Gewerbesteuer bei der Gewinnermittlung nach der Tonnage
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund des Subventionscharakters der Tonnagebesteuerung ist die Verfassungsmäßigkeit der Tonnagebesteuerung gem. § 5a EStG im Hinblick auf Art. 3 GG fraglich und wird in der Literatur immer wieder heftig diskutiert. § 5a EStG wird entgegengehalten, dass innerhalb einer Einkunftsart eine einzelne Berufsgruppe begünstigt wird, da die pauschale […]
Kathrin Jary
Medizinische Forschung an Strafgefangenen
Eine Gratwanderung zwischen historisch geprägtem Paternalismus und der Achtung der Grundrechte Strafgefangener unter besonderer Berücksichtigung weitestgehender Äquivalenzherstellung im Strafvollzug
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Dürfen Strafgefangene als Probanden an medizinischer Forschung teilnehmen? Für den Bereich klinischer Arzneimittelprüfungen etwa hat der Gesetzgeber dies ausdrücklich untersagt. Dabei gilt das Verbot des § 40 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 AMG sowohl für rein fremdnützige Forschung als auch für Heilversuche. Doch ist diese Regelung tatsächlich […]
Martin Schwab
Juristische Staatsprüfungen und das Grundgesetz
Stoffüberfülle, Blockversagen, Exotenklausuren, strenge Noten. Originalabdruck einer Klageschrift
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Buch ist keine juristische Monographie im klassischen Sinne. Es enthält vielmehr den Originalabdruck einer Klageschrift, die der Autor als Prozeßbevollmächtigter in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren vorgelegt hat. In diesem Verfahren ging es um die Anfechtung eines nicht bestandenen Assessorexamens: Die Mandantin hatte im […]