Normenklarheit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Michael Abele
Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser […]
Roger Müller
Der Grundsatz der Normenklarheit im Arbeitsrecht
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Grundsatz der Normenklarheit - ein Verfassungsgebot höchsten Ranges, dessen Nichteinhaltung Rechtsbefolgung unmöglich macht. Die Bedeutung dieses Verfassungsgebots äußert sich in der immer wiederkehrenden Beschäftigung mit ihm, nicht nur durch die verfassungsrechtliche Rechtsprechung.
Anders als die zumeist übliche Aneinanderreihung […]
Kerstin Reitlinger
Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden
Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem […]
Simon Ramstetter
Mindestlöhne vor Gericht
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran knüpft die übersichtlich in sechs Paragraphen unterteilte Untersuchung an. Die Studie befasst sich […]
Thomas Fuchs
Bestimmtheit im Ertragsteuerrecht
Eine rechtliche und ökonomische Analyse unbestimmter Rechtsbegriffe des Einkommen- und Körperschaftsteuergesetzes
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Steuerrechtliche Regelungen enthalten vielfach so genannte unbestimmte Rechtsbegriffe. Diese bilden den Anknüpfungspunkt der interdisziplinären Untersuchung, in der der Autor zunächst detailliert den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz und seine Einbindung in die rechtsstaatliche Ordnung sowie Gegenstand und Zielsetzung der […]