Wissenschaftliche Literatur BVerfG
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Falls auch bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Patrick Alexander Lis
Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG
Studien zur Rechtswissenschaft
Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes…
BVerfG Compliance Interne Untersuchungen Jones Day Entscheidung Strafprozessrecht Strafrecht Wirtschaftsstrafrecht
Thomas Robl
Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht…
BVerfG EGMR EMRK EuGH Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Rechtsprechung Rechtsschutz Rechtswissenschaft Urheberrecht Urheberrechtsschranken
Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft. Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…
Art. 5 GG Art. 10 EMRK Art. 11 GRCh Bundesverfassungsgericht BVerfG EGMR EuGH Europa Europäischer Gerichtshof Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Gerichte Meinungsäußerungsfreiheit Meinungsfreiheit Rechtsprechung Spannungsfeld
Zhixin Liu
Das Folgerichtigkeitsgebot im Bereich der direkten Steuern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung. [...]
Ausnahme BVerfG Einkommensteuer Erbschaftssteuer Fallhöhe Folgerichtigkeitsgebot Gleichheitsgrundsatz Kettenstruktur Rechtsprechung Steuer Steuerrecht Systemgerechtigkeit Verfassungsrecht Wechselwirkung Widerspruchsfreiheit
Daniel Lechner
Die Strafbarkeit des GmbH-Geschäftsführers wegen Untreue bei der Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen in und außerhalb der Krise
Strafrecht in Forschung und Praxis
Gerät eine GmbH in eine finanzielle Krise, zeigen sich die Nachteile der beschränkten Haftung: Der GmbH wird ein Bankkredit oftmals versagt. Nicht selten besteht die einzige Möglichkeit darin, der Gesellschaft Kapital durch Gesellschafterdarlehen zuzuführen. Fordern die Gesellschafter später ihre Darlehen zurück…
BVerfG Einwilligung Geschäftsführer Gesellschafterdarlehen GmbH Krise MoMiG Rückzahlung Strafbarkeit Tatbestandsausschließendes Einverständnis Untreue Verfassungsmäßigkeit § 64 GmbHG § 266 StGB
Andreas Berg
Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG
Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung
Studien zur Rechtswissenschaft
„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze.…
Ausgleichverfahren Bundesverfassungsgericht Divergenz Höchstrichterlich horror pleni Judikatur Konformitätsverpflichtung Rechtswissenschaft Verfassungsrecht Verfassungsrechtsprechung § 16 Abs. 1 BVerfGG
Frederik Heinz
Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?
Diese und weitere Fragen an der…
Beamtenrecht BVerfG Demokratieprinzip Kommunale Wahlbeamte Kommunalrecht Parteienprivileg Praktische Konkordanz Radikalenbeschluss Rechtsextremismus Verfassungsfeindliche Parteien Verfassungsrecht Verfassungsschutz Verfassungstreue Wahlausschuss Wahlbeamte
Elisabeth Dettmer
Generationenvertrag und Familienvermögen
Ein Vorschlag zur Reform des Pflichtteilsrechts
Der Streit um das Pflichtteilsrecht der Abkömmlinge ist ein altes Thema und dennoch gerade jetzt eine Aufgabe für die junge Juristengeneration. Die Autorin zieht nach einer eingehenden Analyse der Diskussion um die Rechtfertigung des Pflichtteilsrechts der Abkömmlinge im BGB und der diesbezüglichen Rechtsprechung…
332 BVerfGE 112 Erben-Erben Erbrechtsreform Familiäres Vermögen Familie Nachlassvermögen Solidarität Testierfreiheit Unverdientes Vermögen Vermögensaufspaltung
Pamela Rückeshäuser
Off-Label-Use: Die rechtlichen Probleme des zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Arzneimittel „Off-Label“, d.h. außerhalb ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung einzusetzen, gehört bisweilen zum medizinischen Alltag. Dem Arzt bleibt – möchte er seinem Patienten nicht die erforderliche Therapie versagen – oft nur der Weg, im Rahmen der ärztlichen Therapiefreiheit und unter Beachtung…
Arzneimittelrechtliche Zulassung Arzthaftung Expertengruppe Fertigarzneimittel Gesundheitswissenschaft Leistungsrecht GKV Medizin Medizinrecht Nikolausbeschluss BVerfG Off-Label-Use Pharmazeutischer Unternehmer Rechtswissenschaft Regress Sandoglobalin Sozialrecht Vertragsarztrecht Zulassungsüberschreitung
Binke Marit Schlig
Die Umsatzsteuer-Nachschau
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Zum 01.01.2002 wurde mit dem Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz (StVBG) die Umsatzsteuer-Nachschau gem. § 27b UStG eingeführt.
Das Werk hinterfragt die verfassungsrechtliche Rechtfertigung des § 27b UStG. Untersucht wird, ob die Norm mit dem Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. 13 Abs. 1 GG…
Art. 13 GG Besichtigungsrecht Betretungsrecht Kontrollinstrument der Finanzbehörde Nachschaubefugnis Nachschaurecht Rechtswissenschaft Schnelleinigungsentscheidung des BVerfG Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz Umsatzsteuer-Nachschau Zitiergebot § 27b UStG