BVerfG
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Nicolas Brennecke
Die gerichtliche Kontrolldichte im Umweltrecht
Eine Untersuchung der Sachgründe für die Anerkennung von Beurteilungsspielräumen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Einführung von Beurteilungsspielräumen zur Reduktion der gerichtlichen Kontrolldichte ist ein hochrelevantes Thema im Umweltrecht. Es betrifft den effektiven Rechtsschutz und Grundfragen des Verhältnisses der drei Staatsgewalten zueinander. Im Naturschutzrecht werden die Rechtfertigung der verschiedenen Entscheidungsspielräume sowie eine […]
Miriam Azinović
Gefangenenvergütung zwischen Resozialisierung und Leistungsaustausch
Studien zur Rechtswissenschaft
Dieses Werk behandelt die Gefangenenvergütung, die Inhaftierte des Strafvollzugs in Deutschland erhalten. Nach jahrzehntelangem Stillstand beziehungsweise sogar Rückschritten bei der Gefangenenvergütung könnte in den nächsten Jahren nun eine maßgebliche Veränderung und Verbesserung eintreten.
Grund hierfür ist ein aktuelles Urteil des […]
Inken Garnov
Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot
Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].
Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor […]
Patrick Alexander Lis
Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG
Studien zur Rechtswissenschaft
Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes Haftungsrisiko für die […]
Monique Maria Hofmann
Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung
Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit […]
Andreas Berg
Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG
Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung
Studien zur Rechtswissenschaft
„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, […]
Stefan Debelius
Einheitliche Altersversorgung von Angestellten, Beamten und Freiberuflern
Rechtsgeschichtliche Darstellung und verfassungsrechtliche Analyse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.
Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine Eingliederung der Neuanwärter der […]
Florian Steding
Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die […]
Julia Tews
Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht
Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.
Sowohl der Bund als auch die Länder haben von den neuen […]
Thomas Robl
Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass […]