Art. 5 GG
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anja Müller
Die Abgrenzung des informationsrechtlichen Zugangsanspruchs vom presserechtlichen Auskunftsanspruch
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Können Journalisten auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen des Bundes erhalten? Diese Frage steht im Zentrum dieser Arbeit, die sich der Schnittstelle zwischen Informationsfreiheitsrecht und Pressefreiheit widmet.
Seit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) im Jahr 2006 hat sich der Zugang zu amtlichen Informationen grundlegend geändert. Bürger und Journalisten haben theoretisch denselben Anspruch, doch ein […]
Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und […]
Alexander Nemzov
Strafbarkeit von Online-Blockaden und DDoS-Angriffen vor und nach dem Inkrafttreten des 41. Strafrechtsänderungsgesetzes unter Berücksichtigung von verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die Strafbarkeit von Webseitenblockaden mit Hilfe von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen. Basierend auf einer Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Jahr 2006 wird die strafrechtliche Relevanz der Online-Blockaden vor und nach der Strafrechtsreform des Jahres 2007 beleuchtet.
Es werden zunächst die technischen Grundlagen von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen dargestellt und die grundrechtlichen Aspekte einer Online-Blockade […]
Katharina Jenssen
Die versammlungsrechtliche Auflage
Praxis und rechtliche Bewertung
Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von Versammlungen diskutiert.
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit erfährt ungeachtet seiner bereits lang zurückreichenden Historie gerade in jüngster […]
Mares Askaryar
Die strafrechtsdogmatische Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zu Art. 5 Abs. 1 GG
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Werk durchleuchtet das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung.
Der Autor stellt zunächst die verschiedenen definitionsweisen des Begriffes der Ehre dar. Von diesem Ansatzpunkt aus geht er auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes seit der Lüth-Entscheidung im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz ein. Die Entscheidungen werden systematisch analysiert und kategorisiert. Denen sich in diesem Zusammenhang […]
Babette Nossol
Marktmanipulation versus Pressefreiheit bei der alltäglichen journalistischen Berichterstattung
Der §20a Abs. 6 WpHG
Strafrecht in Forschung und Praxis
Journalisten berichten in Printmedien, Rundfunk und Internet täglich über wirtschaftliche, politische oder ökologische Entwicklungen in der Welt. Viele dieser Berichte haben nicht zuletzt Einfluss auch auf die Börsenkurse von Unternehmen.
Kaum bekannt ist aber das Risiko für Journalisten, sich dabei wegen Marktmanipulation strafbar zu machen. Unter Marktmanipulation sind gemäß § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WpHG beispielsweise unrichtige Angaben über Umstände zu […]
Kilian Kasperek
Staatlich induzierte Selbstkontrolle und Zensurverbot
Die Teilnahme des Staates an der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Am 1. April 2003 ist ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft getreten, welches zusammen mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien – JMStV) das gesamte Jugendschutzrecht in Deutschland erneuert, nach seiner Intention vereinfacht und vereinheitlicht und damit auf eine neue Basis stellt.
Nichtsdestoweniger haben sich auch nach den Neufassungen grundlegende […]
Jessica Minning
Qualitätssicherung im Journalismus
Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt betont, welche elementare Rolle die Presse in unserer Gesellschaft spielt. Sie ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates, wobei insbesondere die freie regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich ist.
Der Bürger ist gefordert, politische Entscheidungen zu treffen, die voraussetzen, dass er umfassend informiert ist und die Meinungen, die andere sich gebildet haben, kennt und […]
Robert Heimbach
Die Abgrenzung der Beleidigung zu anderen Tatbeständen des StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
§ 185 StGB lautet zusammengefaßt: "Die Beleidigung wird...bestraft". Angesichts der "Weite" des Beleidigungstatbestands stellt sich die Frage, ob § 185 der vielkritisierte Hilfstatbestand des besonderen Teils des StGB ist, der sowohl neben anderen Tatbeständen einschlägig ist als auch dort noch "paßt", wo andere Straftatbestände nicht mehr greifen. Eine solch universelle Funktion des § 185 stieße insbesondere im Hinblick auf den Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 103 II GG) auf […]
Dirk Rahe
Die Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB und ihre Bedeutung für das politische Kommunikationsstrafrecht
Eine strafrechtsdogmatische Untersuchung unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Aspekte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die sog. Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB gilt für die Strafvorschriften
§ 86 StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen), § 130 StGB (Volksverhetzung) sowie § 130a StGB (Anleitung zu Straftaten),die dem Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung und dem Schutz des öffentlichen Friedens dienen. Die Klausel des § 86 […]