Wissenschaftliche Literatur BVerfG

Silke Müller

Verbundvorteile bei der Verschmelzung beiderseits börsennotierter Aktiengesellschaften

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei dem beabsichtigten Zusammenschluss zweier Unternehmen wird vielfach auch die Realisierung von Synergien in Aussicht gestellt. Aus rechtlicher Sicht wirft dies die Frage auf, wie diese echten oder auch unechten Verbundvorteile zwischen den Anteilseignern der an der Umwandlung beteiligten Gesellschaften aufzuteilen sind. Die Problematik beschäftigt schon seit vielen Jahren Juristen und Ökonomen gleichermaßen. Neu angefacht wurde die Diskussion durch die…

Michael Steenbuck

Die Sanierungs- und Kostenverantwortlichkeit nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Monographie befaßt sich mit der Verantwortlichkeit für Altlasten und schädliche Bodenveränderungen, die in dem am 01.03.1999 vollständig in Kraft getretenen Bundes-Bodenschutzgesetz eine Spezialregelung gegenüber dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht erfahren hat. Der Kreis der Störer ist für den Bereich der Bodenkontaminationen abweichend von der bisherigen Rechtslage festgelegt. Das handbuchartige Werk zeigt die Voraussetzungen der neuen Haftungstatbestände…

Marius Hahn

Die Verdachtskündigung unter Berücksichtigung einer gesetzlichen Regelung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verdachtskündigung ist trotz vereinzelter Bedenken ein zulässiges Rechtsinstitut und hat in der Rechtsprechung des BAG seit vielen Jahren ihren festen Platz. Die Voraussetzungen der Verdachtskündigung sind im Sinne eines wirksamen Arbeitnehmerschutzes sehr eng auszulegen. Den Kündigungsgrund stellt der Vertrauensfortfall des Arbeitgebers dar, welcher auf einem durch objektive Umstände erhärteten, dringenden Verdacht eines das Arbeitsverhältnis schwer belastenden…

Christian Stahl

Bundesverfassungsgericht und Schwangerschaftsabbruch

Der Einfluss der Weltanschauung von Bundesverfassungsrichtern auf die Rechtsprechung in weltanschaulichen Fragen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ob Kruzifixurteil oder Zuwanderungsgesetz, das Bundesverfassungs- gericht in Karlsruhe greift mit seinen Entscheidungen tief in das politische Leben Deutschlands ein. Oft genug müssen sich die Richter dabei den Vorwurf gefallen lassen, ihre eigene politische Überzeugung zum Maßstab eines Urteils zu machen. Dieser Einwand kommt nicht von ungefähr. Der größte Teil der Richter am Bundesverfassungsgericht kommt aus der Politik oder steht bekanntermaßen einer der großen…

Stefan Beckmann

Übertragung von Anteilen an einer Familienkapitalgesellschaft auf die nächste Generation

Lebzeitige und inlandsbezogene Gestaltungen zur Reduzierung der steuerlichen Belastung bei im Privatvermögen gehaltenen Anteilen

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Die Nachfolgeplanung in Familienunternehmen, die sich überwiegend im Besitz von einer oder wenigen Personen bzw. Familien befinden, ist stets ein aktuelles sowie ein elementares Problem. Es handelt sich um ein elementares Problem, da bei personengeprägten Unternehmen mit dem Ausscheiden des alten Unternehmensinhabers regelmäßig der Fortbestand des Unternehmens gefährdet ist.

Existenzgefährdende Probleme treten in diesem Zusammenhang auf verschiedenen Ebenen auf;…

Marcel Faßbender

Angriffe auf Datenangebote im Internet und deren strafrechtliche Relevanz

Distributed Denial of Service Angriffe

Recht der Neuen Medien

Das Werk setzt sich mit Schwachstellen des deutschen Strafrechts auseinander, die nach Auffassung des Verfassers im Zusammenhang mit dem Schutz von Informationsinteressen bestehen. Am Beispiel der sogenannten „Distributed Denial of Service Angriffe“ wird dargestellt, dass Informationsverbreitungs- und Verschaffungsinteressen vom deutschen Recht nur unzureichend geschützt werden.

Nachdem zunächst allgemein auf die stets wachsende Bedeutung des Internets und die…

Don-Ho Lee

Die Diskussion über die Berücksichtigung des Existenzminimums im Rahmen der Einkommensbesteuerung

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Mit seinem Beschluss vom 25.09.1992 verpflichtete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Gesetzgeber, das tatsächliche Existenzminimum von der Besteuerung freizustellen. Demnach gilt, dass "der existenznotwendige Bedarf... von Verfassungswegen die Untergrenze für den Zugriff durch die Einkommensteuer" bildet. Der bislang geltende Einkommensteuertarif sieht jedoch einen Grundfreibetrag in Höhe von 5.616 DM vor, der - nach den aus dem Sozialhilferecht übernommenen…

Roger Müller

Der Grundsatz der Normenklarheit im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Grundsatz der Normenklarheit - ein Verfassungsgebot höchsten Ranges, dessen Nichteinhaltung Rechtsbefolgung unmöglich macht. Die Bedeutung dieses Verfassungsgebots äußert sich in der immer wiederkehrenden Beschäftigung mit ihm, nicht nur durch die verfassungsrechtliche Rechtsprechung.

Anders als die zumeist übliche Aneinanderreihung von gerichtlichen Entscheidungsformeln bietet der Verfasser dieses Buches eine systematische Darstellung des Grundsatzes der…