Bundeskriminalamt
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Lena Larissa Steinmayer
Der neue Informationsbestand des BKA
Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. [...]
Berit Weber
Ausreiseverhindernde Maßnahmen zur Gewaltprävention
Gefahrenabwehr unter besonderer Berücksichtigung von Art. 21 AEUV
Anlässlich von Großveranstaltungen, wie etwa der Austragung von Fußballspielen oder politischen Gipfeltreffen, kommt es regelmäßig zu gewalttätigen Ausschreitungen großen Ausmaßes. Finden solche gefahrträchtigen Großveranstaltungen im Ausland statt, greift der deutsche Hoheitsträger auf ausreise-verhindernde Maßnahmen zurück, um potentiellen […]
Monique Maria Hofmann
Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung
Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit […]
Sandra Riebel
Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert.
In den Medien und der […]
Angela Busche
Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt
Studien zur Rechtswissenschaft
„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“. [...]
David Parma
Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes
Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit
Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der […]
Kerstin Reitlinger
Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden
Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem […]
Heinrich Amadeus Wolff
DNA-Mitarbeiterdateien von Polizeibeamten ohne gesetzliche Grundlage
Am Beispiel des Freistaats Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Bei der Aufklärung von Straftaten sind die ersten Stunden der Ermittlung oft die entschiedensten. Daher ist es wichtig, dass Verunreinigungen des Tatorts, die durch Ermittlungsbeamte verursacht werden, schnell ausgesondert werden können, damit die Ermittlungen nicht in die falsche Richtung laufen. Zu diesem Zweck gibt es in einigen Bundesländer […]
Björn Steinat
Die Speicherung personenbezogener Daten gewalttätiger Fußballfans – zur Datei „Gewalttäter Sport“
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Datei „Gewalttäter Sport“ ist als Teil der polizeilichen Datenverarbeitung eine polizeiliche Maßnahme zur Bekämpfung der Gewalt im Sport, insbesondere im Fußball. Die Datei ist bislang kaum hinterfragt und wird gerade auch in Fankreisen kritisch gesehen. Der Autor bringt nunmehr Licht ins Dunkle und beschäftigt sich mit den Rechtsfragen der […]
Jutta Limbeck
Die erkennungsdienstliche Behandlung und die DNA-Identitätsfeststellung gem. § 81g StPO
Maßnahmen des Erkennungsdienstes im Vergleich
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mitte der 80er Jahre wurde der genetische Fingerabdruck erstmals erfolgreich zur Aufklärung von Straftaten eingesetzt. Seit 1998 ist es in Deutschland möglich, die Ergebnisse der molekulargenetischen Untersuchungen, die DNA-Identifizierungsmuster, in einer beim Bundeskriminalamt eingerichteten zentralen Datei zu speichern. Rechtsgrundlage […]