Zwangsvollstreckungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ariane van Aken
Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln
Schriften zum Zivilprozessrecht
Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen […]
Derya Güclü
Die Grenzen der zulässigen Gewaltanwendung des Gerichtsvollziehers
Eine Untersuchung der lex lata und der Frage nach der Notwendigkeit einer weitergehenden Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.
Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher, welcher als Hauptorgan der […]
Michael Herold
Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet
Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.
Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ […]
Christian Fahrenholz
Zwangsvollstreckungsrecht in der Tschechischen Republik
Schriften zum ausländischen Recht
Ein effektives Zwangsvollstreckungsrecht ist Kernbereich eines jeden Rechtsstaates. Dieser erfordert ebenso wie eine intakte Marktwirtschaft nicht nur einen ordnungsgemäßen Zivilprozess, sondern gerade auch eine sich daran anschließende funktionierende Vollstreckung von Urteilen. Selbstjustiz kann nur verhindert werden, wenn sichergestellt ist, […]
Jürgen Erbe
Das Recht der unpfändbaren Sachen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Werk behandelt eine spannende Frage des Zwangsvollstreckungsrechts um die zentrale Norm des § 811 ZPO: Welche Gegenstände müssen zum Schutz des Schuldners einer Pfändung entzogen bleiben?
Zur Prüfung, ob die derzeitige Fassung des § 811 ZPO noch aktuell ist, nimmt der Verfasser zunächst die geschichtliche Entwicklung des […]
Julia Baldus
Zwangsvollstreckung beim Mobilienfinanzierungsleasing
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Leasingvertrag hat sich seit den sechziger Jahren nach amerikanischem Vorbild auch in Deutschland durchgesetzt. Er zählt zu den neuartigen Vertragstypen, wie sie die Wirtschaft in immer komplizierter werdenden Formen entwickelt, sei es, um neue Marktgebiete zu erschließen, sei es, um sonstige wirtschaftliche, rechtliche oder steuerliche […]
Till Feldmann
Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch […]
Tanja Straub
Die Domain-Pfändung
Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Vollstreckungsrechts
Eine prägnante Domain im Internet kann auf den handelsüblichen Plattformen viel Geld einbringen; so ging beispielsweise die Domain diamond.com zu einem Preis von 7,5 Millionen US-Dollar über den virtuellen Ladentisch. Daher überrascht es nicht, dass der Domain-Name auch als potentieller Gegenstand der Zwangsvollstreckung interessant geworden […]
Thore Jensen
Grundfragen des Rechts der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung
Unter besonderer Berücksichtigung der Anfechtbarkeit von Unterlassungen
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Gesetzgeber der KO hatte die Unanfechtbarkeit von Unterlassungen wesentlich mit der Erwägung begründet, dass man zwar eine (gläubigerbenachteiligende) positive Rechtshandlung durch Anfechtung beseitigen könne, dass es aber willkürlich sei, ein Nichtgeschehenes geschehen zu machen. Diese Bedenken hatte der Gesetzgeber der InsO […]
Ingo Rinken
Der Schuldnerverzug in seiner Abhängigkeit von Mitwirkungshandlungen des Gläubigers
Zur Auswirkung unterlassener Mitwirkungshandlungen auf den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Schuldnerverzuges
In der Mehrzahl der Schuldverhältnisse bedarf der Schuldner zur Erbringung seiner Leistungshandlung oder zumindest zur Herbeiführung des von ihm geschuldeten Leistungserfolges einer Mitwirkung seines Gläubigers. Das BGB betrachtet die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers – insbesondere in den §§ 293 ff. BGB – allein unter dem Aspekt des […]