Wissenschaftliche Literatur Notstand

Florian Kolling

Der völkerrechtliche Notstand und die staatliche Zahlungsunfähigkeit

Studien zum Völker- und Europarecht

Zahlungskrisen und Überschuldungen stellen Staaten seit jeher vor erhebliche Herausforderungen, da diese mit großen Entbehrungen für die Bevölkerung und mit dem Verlust staatlicher Funktionen einhergehen. Die jüngste Schuldenkrise im Euro-Raum und die Staatskrise in Venezuela im Jahr 2017 haben dies zuletzt wieder verdeutlicht.

Trotz der Häufigkeit und den erheblichen Auswirkungen haben sich bisher auf multinationaler Ebene keine umfassenden Lösungsansätze…

Daphne Petry

Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen

Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende Rechtsgrundlage für Grundrechtseingriffe durch Akte der Bundeswehrsoldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen. Sie regeln nur die völkerrechtliche und…

Julia-Bianka Schenkel

Whistleblowing und die Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Die Aufmerksamkeit und das Verantwortungsbewußtsein des Staatsbürgers, der Mißstände nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern sich auch für deren Abstellung einsetzt, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Ordnung.“

Mit dieser prägnanten Aussage betonte das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 1970 die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Personen, die beobachteten…

Benedikt Stangl

„Verhältnismäßige Notwehr“

Untersuchung der Rechtsprechung zu Abwägungen bei der Auslegung des § 32 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Titel „Verhältnismäßige Notwehr“ mag auf den ersten Blick verwirren, setzt er doch mit Verhältnismäßigkeit und Notwehr zwei Rechtsbegriffe miteinander in Bezug, die nach der gängigen Praxis und Lehre nicht unbedingt zusammengehören.

Anders als beim rechtfertigenden Notstand, § 34 StGB, gibt es nämlich bei der Notwehr, § 32 StGB, keine ausdrücklich normierte Güterabwägung. Die Rechtsprechung ist auch stetig bemüht zu betonen, dass es bei der Notwehr…

Florian Schmitt

Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der Kontrolle einhergehenden Grundrechtsbeeinträchtigungen im Fokus stehen.

Im Rahmen des BDSG wird die Kontrolle öffentlicher…

Andy Woditschka

Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu ermöglichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten…

Dominic Poster

Durchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand

Studien zur Rechtswissenschaft

Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender Kassenkreditschulden in einen gefährlichen „Strudel“ aus steigender Überschuldung und sinkenden Einnahmen. Einige Städte nehmen bereits jetzt jährlich umfangreiche Kassenkredite auf,…

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung.

Dennoch ist das rechtliche Konzept der „Wehrhaften Demokratie“ in der Rechtsdiskussion Estlands unbekannt. Dies ist merkwürdig, da der estnische Gesetzgeber beim Aufbau…

Solveig Herrnleben-Kurz

Königskräfte – Achtsamkeit in der Grundschule

Entwicklung und Evaluation eines Achtsamkeitsprogramms für den Primarbereich

Schriften zur pädagogischen Psychologie

Zeitenwandel, Bildungsnotstand, Kreativitätskrise - solche und ähnliche Begriffe beherrschen den öffentlichen Diskurs, auch rund um das Thema Schule. Achtsamkeit – auch ein Begriff, der uns täglich begegnet. Doch in wie fern besteht eine Verbindung zwischen den Problemen unserer Zeit und diesem omnipräsenten, oft undefinierten oder gar falsch verstandenen und verwendeten Begriff der Achtsamkeit? Kann sie uns einen neuen Blick auf zumindest einen Teil unserer Umwelt geben?…

Herbert Schulte

Schule und Gesellschaft – Zur Integration sportgerontologischer Grundlagen am Berufskolleg

Schriften zur Bewegungswissenschaft

Der demographische Wandel ist in Deutschland eine Entwicklung, die sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sukzessive immer stärker auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens auswirken wird. Daher handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich alle Teile der Gesellschaft widmen müssen. Es stellt sich die Frage, was das Bildungswesen und dort speziell die Schulen zur Bewältigung des demographischen Wandels beitragen können, oder sogar…