Wissenschaftliche Literatur Rechtfertigung

Sandra Schmidt

Mehraktige Rechtfertigungskonstellationen am Beispiel des Festnahmerechts und der Notrechte

Strafrecht in Forschung und Praxis

In der Literatur wird – in der Regel nur beiläufig – das Phänomen der so genannten "unvollkommen zweiaktigen Rechtfertigungsgründe" erwähnt. Teilweise wird dabei auf die besondere Struktur einiger Rechtfertigungsgründe hingewiesen. Der dem Rechtfertigungsgrund zu Grunde liegende Zweck könne bei diesen Rechtfertigungsgründen bzw. -konstellationen nicht schon durch die Vornahme der Tathandlung selbst, sondern erst durch eine weitere Handlung erreicht werden.…

Daphne Petry

Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen

Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende Rechtsgrundlage für Grundrechtseingriffe durch Akte der Bundeswehrsoldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen. Sie regeln nur die völkerrechtliche und…

Merle Hattenhauer

Interpretativer Theorievergleich

Entwicklung und Anwendung eines Vergleichsmodells am Beispiel von Institutionalismus und Rechtfertigungssoziologie

Soziologische Theorien in der Diskussion

Gegenstand dieser Studie sind Theorien. Die eine von ihnen – die Rechtfertigungssoziologie des französischen Soziologen Luc Boltanski und des Wirtschaftswissenschaftlers Laurent Thévenot – ist erst gute 20 Jahre alt und in dem theoretischen Umfeld des neuen französischen Pragmatismus entstanden. Die andere hingegen – der wissenssoziologische Institutionalismus von Peter L. Berger und Thomas Luckmann – ist vor fast 50 Jahren im Geiste von Alfred Schütz? Phänomenologie…

Nico Böhme

Der Sicherheitsdienst im Lichte des Strafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Du kommst hier nicht rein“, ein Satz, der in den Köpfen vieler Menschen eine visuelle Assoziation hervorruft. Ein schwarz gekleideter, kalt und humorlos dreinschauender, mindestens 1,80 Meter großer, 100 kg schwerer, glatzköpfiger Muskelberg in Bomberjacke. Der typische Satz und das typische Bild eines Türstehers, welche als Symbole eine ganze Branche überschatten: den Sicherheitsdienst.

Der Autor, welcher neben seiner juristischen Ausbildung auf Erfahrungen…

Julia-Bianka Schenkel

Whistleblowing und die Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Die Aufmerksamkeit und das Verantwortungsbewußtsein des Staatsbürgers, der Mißstände nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern sich auch für deren Abstellung einsetzt, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Ordnung.“

Mit dieser prägnanten Aussage betonte das Bundesverfassungsgericht bereits im Jahr 1970 die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Personen, die beobachteten…

Karl Friedrich

Wettbewerbsförderung statt Immanenz

Die Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen im Rahmen von §1 GWB nach Aufgabe der Formel vom anzuerkennenden Interesse

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Entwicklung von Grundsätzen zur Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen im Rahmen von § 1 GWB und Art. 81 I EGV zählt zu den größten Herausforderungen des nationalen und des europäischen Kartellrechts, die nach wie vor von einer systematisierten Durchdringung weit entfernt ist.

Seit Jahrzehnten ringen die europäische und die nationale Rechtsprechung gleichermaßen um die Ausarbeitung in sich stimmiger Rechtfertigungskonzepte. Der BGH hat mit der nach der…

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Byoengsuk Franziskus Kim

Leben als Beziehung zu Gott: Zum dialogischen Verständnis der unvergänglichen Seele bei Joseph Ratzinger und in der neueren evangelischen Theologie

THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse

Mit der technischen Möglichkeit künstlicher Intelligenz und der Debatte um den Transhumanismus wird die anthropologische Grundfrage „Wer ist der Mensch?“ immer wieder aktuell gestellt. Dies gilt auch für die theologische Anthropologie, die traditionell von der Unterscheidung zwischen unvergänglicher Seele und vergänglichem Leib ausgeht und auf der die lehramtliche Eschatologie aufbaut. Dieses Werk ist eine Annäherung an ein vertieftes Verständnis des Menschen. Der Autor…

Lena Güldenstein

Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik

Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…

Kristina Lier

Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker am Beispiel der Ukraine-Krise

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker im modernen Völkerrecht zu bestimmen.

Es werden die Ursachen für die Gestaltung der Grenzen im Völkerrecht aufgezeigt und welche Auswirkung…