Beamtenversorgung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefan Debelius
Einheitliche Altersversorgung von Angestellten, Beamten und Freiberuflern
Rechtsgeschichtliche Darstellung und verfassungsrechtliche Analyse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.
Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine Eingliederung der Neuanwärter der […]
Robert Tietze
Altersgeld für Bundesbeamte
Das Altersgeldgesetz
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dies führt regelmäßig zu nicht unerheblichen finanziellen Einbußen und kann als Mobilitätshemmnis angesehen werden. [...]
Florian Steidl
Die Kosten des Rauchens und die Bemessung der Tabaksteuer in Deutschland
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
In Deutschland wird die Tabaksteuer nicht nur zu Einnahmezwecken erhoben, sie soll daneben eine gesundheitspolitische Lenkungsfunktion übernehmen. Tabakrauchen führt bekanntermaßen nicht nur zu Krankheiten, sondern auch zu einem vorzeitigen Tod. Beide Effekte lösen Kosten (aber auch Ersparnisse) in den Sozialversicherungs- und […]
Emily Phuong Dang
Zur Nachhaltigkeit der Länderhaushalte
Handlungsbedarf vor dem Hintergrund steigender Versorgungsausgaben und der Schuldenbremse
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Der fiskalische Föderalismus gehört zu den grundlegenden Ordnungsprinzipien der deutschen Verfassung. Laut der darin verankerten Finanzverfassung sind Bund und Länder in der Aufgabenverteilung und -wahrnehmung grundsätzlich voneinander getrennt. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit jedoch nie konsequent praktiziert. Vielmehr wurden […]
Claudia Greipl
Die Mindestversorgung
Eine Betrachtung des §14 Abs. 4 und 5 BeamtVG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das Versorgungsrecht der Beamten ist als Teil des Alimentationsprinzips ein Kernbestandteil der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG). In diesem System nimmt die Mindestversorgung eine strukturell wichtige Stellung ein. Sie dient der Existenzsicherung im Alter und bei Krankheit/Invalidität. Jeder Beamte, der einen […]
Heinrich Amadeus Wolff
Haushaltsentlastung auf Kosten der Beamten im Beitrittsgebiet
Die Anrechnung der Rente auf die Versorgung bei Beamten mit Vordienstzeiten im öffentlichen Dienst im Beitrittsgebiet gem. §14 Abs. 5 BeamtVG und §12a BeamtVG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Beamten von Bund und Ländern, die vor 1990 in der DDR erwerbstätig waren und aufgrund dieser Tätigkeit einen Rentenanspruch erhalten haben, bekommen diese Zeiten nicht auf ihre Versorgung angerechnet. Eine Doppelberücksichtigung dieser Zeiten scheidet aus.
Davon unabhängig werden die betroffenen Beamten mit gemischter […]