Art 33 Abs 5 Gg
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Lucia Budjarek
Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel
Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes der Zusatz „und fortzuentwickeln“ aufgenommen. Durch die sogenannte Fortentwicklungsklausel soll die Modernisierung und […]
Robert Tietze
Altersgeld für Bundesbeamte
Das Altersgeldgesetz
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dies führt regelmäßig zu nicht unerheblichen finanziellen Einbußen und kann als Mobilitätshemmnis angesehen werden.
Mit dem „Gesetz über die Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende […]
Claudia Greipl
Die Mindestversorgung
Eine Betrachtung des §14 Abs. 4 und 5 BeamtVG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das Versorgungsrecht der Beamten ist als Teil des Alimentationsprinzips ein Kernbestandteil der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG). In diesem System nimmt die Mindestversorgung eine strukturell wichtige Stellung ein. Sie dient der Existenzsicherung im Alter und bei Krankheit/Invalidität. Jeder Beamte, der einen gewissen Status erreicht hat und die versorgungsrechtliche Wartezeit erfüllt, erhält mindestens die […]