Hergebrachte Grundsätze
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Tom Tenostendarp
Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und […]
Lucia Budjarek
Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel
Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes der Zusatz „und […]
Claudia Greipl
Die Mindestversorgung
Eine Betrachtung des §14 Abs. 4 und 5 BeamtVG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das Versorgungsrecht der Beamten ist als Teil des Alimentationsprinzips ein Kernbestandteil der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG). In diesem System nimmt die Mindestversorgung eine strukturell wichtige Stellung ein. Sie dient der Existenzsicherung im Alter und bei Krankheit/Invalidität. Jeder Beamte, der einen […]
Frederik Heinz
Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?
Diese und weitere Fragen an der Schnittstelle zwischen Beamten-, […]
Frank H. Gerkau
Untreue und objektive Zurechnung
Eine Untersuchung zur Restriktion der Untreuestrafbarkeit auf der Ebene des objektiven Tatbestandes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich mit den Ursachen der scheinbaren Ausdehnung der Untreuestrafbarkeit. Dabei behandelt er spektakuläre Untreue-Entscheidungen des BGH in Zusammenhang mit der Bankenuntreue, dem Sponsoring, der Haushaltuntreue, dem "Fall Kohl", der Spendenaffäre der "Hessen-CDU", dem Fall "Mannesmann", und der "Kölner […]