Wissenschaftliche Literatur Unparteilichkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Tom Tenostendarp
Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und Rechtsprechung Linien zur Einordnung privater und amtlicher Äußerung kommunaler Wahlbeamter aufgezeigt. Hierfür werden Maßstäbe entwickelt…
Abgrenzung amtliche/private SphäreÄußerungsfreiheitÄußerungsrechtBeamtenrechtBürgermeisterDemokratische LegitimationGrenzgänger zwischen Politik und VerwaltungHergebrachte Grundsätze des BeamtenrechtsKommunale WahlbeamteKommunalrechtNeutralitätsgebotPolitische TreuepflichtSachlichkeitsgebotUnparteilichkeitVerhältnismäßigkeitsprinzipWahlbeamte
Josephine Fritzsche
Die Aufhebung von Schiedssprüchen aufgrund schiedsrichterlicher Befangenheit
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Gebot der richterlichen Unabhängigkeit findet in der Schiedsgerichtsbarkeit nicht weniger Beachtung als in der staatlichen Gerichtsbarkeit. Die Neutralität des Schiedsgerichts ist ein ganz wesentlicher Bestandteil der Schiedsgerichtsbarkeit und wird im deutschen Schiedsverfahrensrecht in § 1036 ZPO explizit vorausgesetzt.
Im Unterschied zur staatlichen Gerichtsbarkeit besteht das Schiedsgericht in der Regel aus zwei parteibenannten Schiedsrichtern. Die…
Ablehnung des SchiedsrichtersAufhebungsgrundBefangenheitsvorwurfOffenlegungspflichtSchiedsverfahrensrechtUnabhängigkeitUnparteilichkeitZivilprozessrecht
Bardia Razavi
Die liberale Vorstellung ethischer Neutralität in der richterlichen Entscheidungsfindung und -begründung
Annäherungen aus methodenrechtlicher Perspektive
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Der Neutralitätsliberalismus gründet auf der Vorstellung, dass der Staat keine partikulare Ansicht des Guten verfolgen, sondern stattdessen die für jedermann geltenden Grundsätze des Rechten fördern und schützen müsse. Er betont die Gleichheit und Freiheit der Menschen und dadurch das Recht jedes Einzelnen, sich als freier und gleicher Bürger und Grundrechtsträger gegen staatliche Einmischung in seine persönliche Lebensführung zu wehren. Der Staat soll sich nicht um das…
DiskursethikDiskurstheorieEntscheidungsfindungEthikEthische EntscheidungsfindungEthischer LiberalismusMethodenrechtNeutralitätRechtsprechungUnabhängigkeitUniversalpragmatismusUnparteilichkeitVerfassungsrecht
Christian Simanek
Pflichtenkollisionen bei Doppelmaklertätigkeit zum Abschluss von Grundstückskaufverträgen
Die Doppeltätigkeit des Zivilmaklers ist in der deutschen Immobilienwirtschaft weit verbreitet. Während im anglo-amerikanischen Raum die Grundstücksmakler grundsätzlich nur eine Partei vertreten, ist es in Deutschland üblich, sowohl für den Käufer als auch den Verkäufer tätig zu werden. Durch die Doppeltätigkeit werden so die unterschiedlichen Interessen beider Kaufvertragsparteien in einer Person gebündelt. Zu erörtern sind daher die grundsätzliche Zulässigkeit und die…
DoppelmaklerGrundstückskaufvertragMaklerpflichtenMaklervertragPflichtenkollisionRechtswissenschaftUnparteilichkeit
Agnes Schuster
Das Werberecht des Notars im Verhältnis zum Werberecht der freien Berufe
Studien zur Rechtswissenschaft
Zu Unrecht scheuen immer noch viele Freiberufler und Notare vor Werbung zurück. Die Untersuchung zeigt, dass für die verkammerten freien Berufe nur noch geringe Einschränkungen ihres Werberechts über die allgemeinen Schranken des Lauterkeitsrechts hinaus zulässig sind. Mit dem Grundgesetz und der europäischen Dienstleistungsfreiheit lässt sich lediglich ein tendenziell stärkerer Schutz der Adressaten vor irreführender und verunsichernder Werbung vereinbaren.…
AnwaltsnotarBereichsaufnahmeBerufsrechtDienstleistungsfreiheitEuropaFreier BerufKartellrechtLiberalisierung des notariellen BerufsrechtsNotarrechtÖffentliches AmtRechtswissenschaftStaatlich gebundener BerufStaatsaufgabenWerbungWettbewerbsrecht