Wissenschaftliche Literatur Bürgermeister

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

Geschichten und Geschichtchen aus dem Südtiroler Unterland

Festgabe für Vizebürgermeister a. D. Walter Cristofoletti zum 75. Geburtstag

Geschichtswissenschaftliche Studien

Dieser schmale regionalgeschichtliche Band zu Ehren Walter Cristofolettis zu dessen 75. Geburtstag am 26. September 2023 stellt einen kleinen historischen Streifzug durch das Südtiroler Unterland dar. Auch wenn nicht alle Gemeinden vertreten sind, ist die Themenpalette bunt wie das Leben selbst: Von geologischen über familienhistorische Themen bis hin zu einem namensgeschichtlichen Abstecher in die benachbarte Provinz Trient ist alles dabei. [...]

Tom Tenostendarp

Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter

Schriften zum Kommunalrecht

Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.

In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und Rechtsprechung Linien zur Einordnung privater und amtlicher Äußerung kommunaler Wahlbeamter aufgezeigt. Hierfür werden Maßstäbe entwickelt…

Maximilian Erras

Die Regelung des Versorgungsanspruchs kommunaler NS-Wahlbeamter in der Nachkriegszeit

Eine Analyse am Beispiel des Amberger Oberbürgermeisters Josef Filbig

Rechtsgeschichtliche Studien

Am 20. April 1952 kam es in der Stadt Amberg in der Oberpfalz zu einer Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Als Kontrahenten standen sich dabei der Amtsinhaber Michael Lotter von der CSU und der ehemalige Lehrer Josef Filbig, parteilos, der für die „Deutsche Gemeinschaft“ antrat, gegenüber. Mit knapp großer Mehrheit konnte sich Filbig schließlich deutlich gegen Lotter durchsetzen.

Filbig war zuvor während des Dritten Reiches schon einmal…

Christian Altmann

Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft

Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden muss.

Der Autor unternimmt den Versuch, am Beispiel des Aufsichtsrates von öffentlich-rechtlichen Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit…

Bastian Hirsch

Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht

Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet. Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B ermöglichen es dem Bauherrn, auch nach Vertragsschluss Änderungen an der Leistung bzw. dem Leistungsumfang anzuordnen. Diese Anordnungen lösen…

Heidelore Böcker (Hrsg.)

Das Tagebuch des Stralsunder Bürgermeisters Nicolaus Gentzkow (1558–1567)

Übertragung, Kommentar und Register

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Das 16. Jahrhundert ist gekennzeichnet durch die Veränderung von zentralen Normen im Bereich des Wirtschaftsverhaltens und der religiösen Überzeugung. Das Ideengut der Renaissance, des Humanismus sowie der Reformation setzt sich durch. Der Bürger wird sich des Eigenwertes seiner Persönlichkeit bewusst; er hat das Bedürfnis, das eigene Leben mit seinen Erkenntnissen und Erfahrungen darzustellen.

1558 beginnt Nicolaus Gentzkow, Advokat, Syndikus und Bürgermeister…

Frederik Heinz

Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter

Studien zur Rechtswissenschaft

Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?

Diese und weitere Fragen an der Schnittstelle zwischen Beamten-, Kommunal- und Verfassungsrecht werden in der Studie behandelt. Anlass für die Untersuchung gab ein Erlass des Innenministeriums…

Michael Kleinmann

Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte kommunaler Wahlbeamter

– unter besonderer Berücksichtigung des rheinland-pfälzischen Landesrechts –

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Nebentätigkeiten von Beamten sowie die dadurch eröffneten Möglichkeiten zur Erzielung von Nebeneinkünften sind traditionell in der öffentlichen Meinung negativ besetzt. Dazu trugen auch die in den letzten Jahren bekanntgewordenen Fälle verschiedener Bürgermeister, Landräte oder Beigeordneter bei, die durch Mandate in Aufsichtsräten oder anderen Organen kommunaler Unternehmen erhebliche Zusatzverdienste erzielen konnten. Insofern kam es immer wieder zu Initiativen…

Ernst-Rainer Hönes

Handbuch Städtebaulicher Denkmalschutz

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Entwicklung des städtebaulichen Denkmalschutzes als Teil des Bodenrechts (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) ist Gegenstand des „Handbuches Städtebaulicher Denkmalschutz“. Im Mittelpunkt stehen die Möglichkeiten der Erhaltung vorhandener Ortsteile, die Belange der Baukultur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege. Beleuchtet werden die Aufgaben der Dorferneuerung, der Flurbereinigung sowie die Sorge um die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze sowie die Gestaltung…

Hauke Hinrichs

Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.

Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung gemeindlicher Vertreter wegen Untreue u.a. unter weitestgehender Ablehnung ihrer Indemnität und Immunität bejaht. [...]