Wissenschaftliche Literatur Bürgermeister
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
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Tom Tenostendarp
Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter
Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.
In diesem Werk werden anhand der…
Abgrenzung amtliche/private Sphäre Äußerungsfreiheit Äußerungsrecht Beamtenrecht Bürgermeister Demokratische Legitimation Grenzgänger zwischen Politik und Verwaltung Hergebrachte Grundsätze des Beamtenrechts Kommunale Wahlbeamte Kommunalrecht Neutralitätsgebot Politische Treuepflicht Sachlichkeitsgebot Unparteilichkeit Verhältnismäßigkeitsprinzip Wahlbeamte
Christian Altmann
Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft
Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden…
Aktiengesellschaft Aufsichtsrat Aufsichtsratsmitglied Bürgermeister Daseinsvorsorge Gemeindeordnung Gemeinderat Gesellschaftsrecht GmbH Kommunale GmbH Kommunalrecht Öffentliche Kapitalgesellschaft Öffentliches Wirtschaftsrecht Verschwiegenheitspflicht
Bastian Hirsch
Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht
Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet. Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4…
Anodnungsbefugnis Bauleistung Baurecht Bausoll Bürgermeister Formvorschrift Gemeinde Kommunalrecht Rechtswissenschaft Verpflichtungserklärung Vertragsrecht Vertretungsrecht § 1 VOB/B
Hauke Hinrichs
Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.
Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung…
Amtsuntreue Bürgermeister Gefährdungsschaden Gemeindevertretung Gravierende Pflichtverletzung Immunität Indemnität Irrtum über Pflichtwidrigkeit Kommunalrecht Selbstverwaltungsrecht Sparsamkeit Strafrecht Vermögensbetreuungspflicht Wirtschaftlichkeit
Michael Kleinmann
Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte kommunaler Wahlbeamter
– unter besonderer Berücksichtigung des rheinland-pfälzischen Landesrechts –
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Nebentätigkeiten von Beamten sowie die dadurch eröffneten Möglichkeiten zur Erzielung von Nebeneinkünften sind traditionell in der öffentlichen Meinung negativ besetzt. Dazu trugen auch die in den letzten Jahren bekanntgewordenen Fälle verschiedener Bürgermeister, Landräte oder Beigeordneter bei, die durch…
Ablieferungspflicht Alimentationsgrundsatz Bürgermeister Grundrechtsschutz Hauptamt Inkompatibilität Kommunale Wahlbeamte Kommunalunternehmen Nebenbeschäftigung Nebeneinkünfte Nebentätigkeit Rechtswissenschaft Wahlbeamte