Selbstverwaltungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Dominik Dorsch
Die Nutzung von Apps durch Städte und Gemeinden als Angelegenheit kommunaler Selbstverwaltung
Smartphones und Tablets haben unser Informations- und Kommunikationsverhalten grundlegend verändert. Apps sind längst zu zentralen Toren in die digitale Welt geworden – schnell, unkompliziert und vielfältig nutzbar. Auch Städte und Gemeinden setzen zunehmend auf diese Möglichkeit, um Bürgerinnen und Bürgern Informationen, Dienstleistungen und […]
Stefan Rieger
Die Kündigung des Kirchenmusikers im diskriminierungsrechtlichen Kontext
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die in kirchlichen Arbeitsverhältnissen geltenden kirchenspezifischen Loyalitätsanforderungen stellen regelmäßig eine Ungleichbehandlung wegen der Religion dar. Daher steht eine Unwirksamkeit der Bezugnahme auf die entsprechenden kirchlichen Regelungswerke nach § 7 Abs. 2 AGG im Raum. Zwar wurden sie in den letzten Jahren erheblich entschärft, […]
Friederike Wieland
Das Bail-in-Instrument im Sparkassensektor
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
„Keine Bankenrettung mehr auf Kosten der Steuerzahler!“. Diese Parole wurde in Folge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ausgegeben, welche im Jahr 2007 ihren Anfang nahm. Um Banken zu sanieren, die im Zuge der Krise ins Wanken geraten waren, wurden damals hohe Summen aus Steuermitteln eingesetzt. [...]
Kilian Wolf
Der Flächennutzungsplan als kommunales Steuerungsinstrument in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Analyse der Wirkungsmöglichkeiten und Grenzen
Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis
Jede Gemeinde in der Bundesrepublik Deutschland hat das Recht alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, im Rahmen der Gesetze, in eigener Verantwortung zu regeln. Dieses kommunale Selbstverwaltungsrecht ist in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG verankert und manifestiert sich insbesondere in bestimmten Hoheitsrechten. Die Planungshoheit stellt […]
Cornelia Kunath
Überplanung von Altanlagen der Bahn
Anspruch der Gemeinde auf „Entwidmung“?
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Aus den vielfältigen Beziehungen zwischen Bauleitplanung und Fachplanung hat sich die Autorin die Frage nach dem planungsrechtlichen Schicksal der ehemals für Bahnanlagen genutzten Flächen herausgegriffen. Der Trend, dass Strecken und Anlagen für den Bahnverkehr aufgegeben werden, hält nach wie vor an. Der Anteil der Eisenbahn am […]
Mario Domenico Leggio
Die Planung von Park & Rail-Anlagen an Schienenwegen einer Eisenbahn des Bundes
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Park & Rail-Anlagen sind Parkplatzanlagen an Personenbahnhöfen. Sie bilden die Schnittstelle zwischen Individualverkehr und Schienenpersonenverkehr. Bahnreisende, die ihren Weg zum Bahnhof mit einem Kraftfahrzeug zurücklegen, sind auf diese Parkplätze zwingend angewiesen. Es herrscht diesbezüglich jedoch vielerorts ein erheblicher Mangel. Weder […]
Hauke Hinrichs
Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.
Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung gemeindlicher Vertreter wegen […]
Peter Lothar Durinke
Bürgerentscheide in der Bauleitplanung
Zulässigkeit und Grenzen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
„Wutbürger“ ist zum Wort des Jahres 2010 gekürt worden. Doch nicht erst seit Stuttgart 21 gibt es in der Bundesrepublik einen Konflikt aus dem Nebeneinander von direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Genau an diesen Konflikt – der auch in den Auseinandersetzungen wie „Keine Startbahn West“, Waldschlößchenbrücke in Dresden oder der […]
Markus Sturm
Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen
Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.
Der Autor untersucht zunächst die […]
Daniel Schubmann
Das niedersächsische Sparkassengesetz und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Verkaufsverbotes
Studien zur Rechtswissenschaft
Unter Berücksichtigung der Entwicklungen des Sparkassenwesens in den letzten Jahren geht die Untersuchung der Frage nach, ob das Verkaufsverbot im niedersächsischen Sparkassengesetz – bislang ist in keinem anderen Sparkassengesetz ein derartiges Verbot verankert – mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung vereinbar ist. […]