Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Yael Gutmacher
Die Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts des öffentlichen Auftraggebers im Lichte der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Dissertation setzt sich mit den Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts des öffentlichen Auftraggebers bei der Beschaffung auseinander. Darüber hinaus untersucht die Dissertation das Verhältnis der vergaberechtlichen Bindungen des öffentlichen Auftraggebers im Zusammenspiel mit der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 […]
Markus Peter
Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie
– im Kontext europäischer Integration –
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.
Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den Gemeinden obliegende kommunale […]
Cornelia Kunath
Überplanung von Altanlagen der Bahn
Anspruch der Gemeinde auf „Entwidmung“?
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Aus den vielfältigen Beziehungen zwischen Bauleitplanung und Fachplanung hat sich die Autorin die Frage nach dem planungsrechtlichen Schicksal der ehemals für Bahnanlagen genutzten Flächen herausgegriffen. Der Trend, dass Strecken und Anlagen für den Bahnverkehr aufgegeben werden, hält nach wie vor an. Der Anteil der Eisenbahn am […]
Alexandra-Isabel Reidel
Die Grenzen der kommunalen Planungshoheit am Beispiel der Neuen Messe in Stuttgart
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Seit über 20 Jahren ist sie politischer Dauerbrenner und Streitobjekt weit über Stuttgart hinaus – die geplante neue Landesmesse nahe der Landeshauptstadt Stuttgart.
Noch ist die Landesmesse, die verkehrsgünstig an der A 8, B 27 und dem Stuttgarter Flughafen liegt, Deutschlands größte Baustelle. Sie soll im Jahre 2007 ihre Tore […]
Holger Traub
Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg eingeleitete Ausverkauf kommunaler […]
Hauke Hinrichs
Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.
Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung gemeindlicher Vertreter wegen […]