Selbstverwaltungsgarantie
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Yael Gutmacher
Die Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts des öffentlichen Auftraggebers im Lichte der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Dissertation setzt sich mit den Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts des öffentlichen Auftraggebers bei der Beschaffung auseinander. Darüber hinaus untersucht die Dissertation das Verhältnis der vergaberechtlichen Bindungen des öffentlichen Auftraggebers im Zusammenspiel mit der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 […]
Manuel Feller
Das Kommunale Finanzierungssystem
Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts
Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, […]
Markus Peter
Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie
– im Kontext europäischer Integration –
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.
Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den Gemeinden obliegende kommunale […]
Alice Martens
Der Konzessionsvertrag gemäß § 46 Abs. 2 EnWG
Auswahlverfahren und -entscheidung im Spannungsverhältnis von EnWG, Kartellrecht und den europäischen Grundfreiheiten
Das Auswahlverfahren und die Auswahlentscheidung für die Vergabe von Gas- und Stromkonzessionsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG ist derzeit in Literatur und Rechtsprechung stark umstritten.
Die Studie weist im Hinblick auf das gegenwärtige und in den kommenden Jahren erfolgende Auslaufen eines Großteils der bestehenden, bundesweit auf […]
Holger Traub
Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg eingeleitete Ausverkauf kommunaler […]
Tobias Eggers
Die Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen
Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes zur Landesverfassung […]
Martha Leibrandt
Kontroll- und Aufsichtsverfahren der territorialen Selbstverwaltung in Polen
Zum Verhältnis zwischen staatlicher Ingerenz und Selbstverwaltungsgarantie
Schriften zum ausländischen Recht
Im Jahre 1989 erreichte Polen die Rückkehr zum demokratischen Rechtsstaat. Bis dahin vergingen Jahrzehnte, in denen die polnische Bevölkerung der Bürgerbeteiligung am Staat beraubt wurde. Der Solidarność-Bewegung der 80er-Jahre war stets bewusst, dass die Schaffung einer starken und unabhängigen kommunalen bzw. territorialen […]
Michael Kappelhoff
Marktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen […]
Alexandra-Isabel Reidel
Die Grenzen der kommunalen Planungshoheit am Beispiel der Neuen Messe in Stuttgart
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Seit über 20 Jahren ist sie politischer Dauerbrenner und Streitobjekt weit über Stuttgart hinaus – die geplante neue Landesmesse nahe der Landeshauptstadt Stuttgart.
Noch ist die Landesmesse, die verkehrsgünstig an der A 8, B 27 und dem Stuttgarter Flughafen liegt, Deutschlands größte Baustelle. Sie soll im Jahre 2007 ihre Tore […]
Tim Bracksiek
Der steuerliche Querverbund kommunaler Wirtschaftseinheiten
Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für steuerliche Subventionen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Besteuerung der öffentlichen Hand wird nicht zu Unrecht als einer der anerkanntesten Irrgärten des deutschen Steuerrechts bezeichnet. Insbesondere die steuerliche Zusammenfassung von gewinnträchtigen und dauerdefizitären Betätigungen der öffentlichen Hand zum Zwecke der Gewinnsteuerminimierung, der sogenannte steuerliche Querverbund, ist […]