Gewährleistungsverantwortung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Constanze Vierling
Das Recht auf Internet als moderne Daseinsvorsorge
Studien zur Rechtswissenschaft
Der digitale Wandel prägt Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung grundlegend. Arbeit, Bildung und Kommunikation setzen heute eine leistungsfähige Internetverbindung voraus. Doch nicht überall steht schnelles Internet zur Verfügung – und damit stellt sich die zentrale Frage: Zählt der Internetzugang zur modernen Daseinsvorsorge des […]
Maria Schäfer
Die koordinierte Bedarfsplanung der Elektrizitätsnetze als Anwendungsfeld staatlicher Gewährleistungsverantwortung
Die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien und der Ausstieg aus der Kernenergie führen zu grundlegenden Veränderungen in der deutschen Stromversorgung. An die Stelle verbrauchsnah errichteter Großkraftwerke treten wetterabhängige Erzeugungsanlagen, die aufgrund ihrer Standortgebundenheit fernab der Verbrauchszentren errichtet […]
Ruben Diemo Etzold
Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und Post) im […]
Holger Traub
Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg eingeleitete Ausverkauf kommunaler […]
Habibullah Qureischie
Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?
Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb […]
Viktoria Kaplun
Entscheidungsspielräume des Netzbetreibers im EEG unter besonderer Berücksichtigung des Vorrangprinzips und des Einspeisemanagements
Bis 2030 sollen Erneuerbare Energien nach der Vorstellung des Gesetzgebers rund 50 % der Stromversorgung in der Bundesrepublik abdecken – Tendenz steigend. Regenerativ erzeugter Strom soll dabei unter dem Fördergedanken des Vorrangprinzips aus dem Wettbewerb zu sonstigem Strom herausgenommen und an die Marktfähigkeit herangeführt werden. Die […]
Markus Peter
Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie
– im Kontext europäischer Integration –
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.
Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den Gemeinden obliegende kommunale […]
Arne Christian Heindorf
Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften
Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.
Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit den Regularien der […]
Winfried Huck / Yuri Pérez Martínez (Hrsg./Eds.)
Recht, Wirtschaft und Gesellschaft im 21. Jahrhundert /
Derecho, Economía y Sociedad en el Siglo XXI
II. Deutsch-Kubanisches Rechtssymposium, 2013, Universität Havanna
II Simposio Germano-Cubano de Derecho, 2013, La Habana, Cuba
Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht
Der Tagungsband dokumentiert die Ergebnisse des an der Universität Havanna ausgerichteten II. Deutsch- Kubanischen Rechtssymposiums im März 2013 in deutscher und spanischer Sprache. Im 21. Jahrhundert besteht für jede staatlich verfasste Gesellschaft mehr denn je die Herausforderung, das nationale Recht den inneren wie äußeren […]
Wei Zhai
Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts
Studien zum Völker- und Europarecht
Aufgabe der Untersuchung war es, die EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf DAWI zu analysieren und zu bewerten.
Der Fokus der Studie liegt auf der Analyse des EU-Kartellrechts und der EU-Rechtspraxis im Bereich der DAWI, wobei vor allem die Merkmale „Struktur und Inhalt des relevanten […]