Staatsaufsicht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Martin Choinowski
Die Verfahrensanweisungen der Koordinierungsstelle nach § 11 Abs. 1a S. 2 TPG und die staatliche Aufsicht im Transplantationswesen der Bundesrepublik Deutschland
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Das Zutagetreten der Manipulationen der allokationsrelevanten Daten in deutschen Transplantationszentren hat für eine breite und öffentlichkeitswirksame Diskussion um die Lauterbarkeit der Transplantationsmedizin gesorgt. In der Folge wurde der Gesetzgeber aktiv und hat neben neuen Straftatbeständen auch staatsaufsichtliche Maßnahmen ins TPG […]
Sheng Li
Die Elektrizitätswirtschaft im Spannungsfeld von Staatsaufsicht und Wettbewerb
Ein Vergleich der deutschen und chinesischen Rechtslage
Wie kann es sein, dass Haushaltsstrom in China günstiger ist als Industriestrom? Warum sind die Fehlinvestitionen und nicht der Mangel an Investitionen wie in Deutschland häufig das Hauptproblem der chinesischen Energiepolitik? Um solche Fragen zu beantworten, untersucht das vorliegende Werk das Spannungsverhältnis von Staatsaufsicht und […]
Jürgen Beschorner
Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger
Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen
Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken wettbewerblicher Elemente in der […]
Xi Nan
Die Staatsaufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland und China
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Seit Jahrhunderten spielen Verwertungsgesellschaften in Deutschland eine sehr wichtige Rolle. Durch kollektive Wahrnehmung und Ausschüttung der Einnahmen gelingt es, die Urheberrechte effektiver durchzusetzen. Als „Träger staatsentlastender Tätigkeit“ genießen sie faktische Monopolstellungen in den jeweiligen Bereichen. So unterliegt sowohl die […]
Arne Christian Heindorf
Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften
Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.
Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit den Regularien der […]
Ann-Kathrin Besemann
Aktuelle Entwicklungen im Organisationsrecht der gesetzlichen Krankenkassen
Der Gegenstand, mit dem sich die Studie beschäftigt, ist die Organisation von gesetzlichen Krankenkassen. Im Vordergrund der Untersuchung stehen aktuelle Entwicklungen und Änderungen, die der Gesetzgeber in den letzten zwei Jahren in der Organisation der gesetzlichen Krankenkassen durch das GKV-WSG, das Gesetz zur Modernisierung der […]
Philipp Goy
Die Kontrolle der Landesbanken
Ein Vergleich zwischen WestLB, BayernLB und Helaba
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Jahr 2007, mit Beginn der weltweiten Finanzkrise, wurde allmählich sichtbar, dass die meisten Banken und die Systeme, welche Banken kontrollieren sollten, nicht auf derartige Krisen vorbereitet waren. Zu undurchsichtig waren einige Finanzprodukte und die damit getätigten Geschäfte im Zuge der Deregulierung der Banken weltweit geworden, um […]
Martha Leibrandt
Kontroll- und Aufsichtsverfahren der territorialen Selbstverwaltung in Polen
Zum Verhältnis zwischen staatlicher Ingerenz und Selbstverwaltungsgarantie
Schriften zum ausländischen Recht
Im Jahre 1989 erreichte Polen die Rückkehr zum demokratischen Rechtsstaat. Bis dahin vergingen Jahrzehnte, in denen die polnische Bevölkerung der Bürgerbeteiligung am Staat beraubt wurde. Der Solidarność-Bewegung der 80er-Jahre war stets bewusst, dass die Schaffung einer starken und unabhängigen kommunalen bzw. territorialen […]
Marc Ulrich Mitzel
Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden
Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und […]
Sabine Otte
Das Kapitalschutzsystem der englischen private limited company im Vergleich zur deutschen GmbH
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die englische Limited ist im Wettbewerb der Rechtsformen insbesondere wegen des Fehlens eines Mindestkapitals eine starke Konkurrenz zur deutschen GmbH und erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit. Dieses Werk vergleicht die Vorschriften zur Kapitalaufbringung und –erhaltung der attraktiven Limited mit denen der GmbH. Zur Kompensation […]