Wissenschaftliche Literatur Staatsaufsicht

Sheng Li

Die Elektrizitätswirtschaft im Spannungsfeld von Staatsaufsicht und Wettbewerb

Ein Vergleich der deutschen und chinesischen Rechtslage

Schriften zum Energierecht

Wie kann es sein, dass Haushaltsstrom in China günstiger ist als Industriestrom? Warum sind die Fehlinvestitionen und nicht der Mangel an Investitionen wie in Deutschland häufig das Hauptproblem der chinesischen Energiepolitik? Um solche Fragen zu beantworten, untersucht das vorliegende Werk das Spannungsverhältnis von Staatsaufsicht und Wettbewerb im deutschen und chinesischen Stromsektor.

In den Fokus rückt zunächst der Begriff „Staatsaufsicht“, bei dem…

Martin Choinowski

Die Verfahrensanweisungen der Koordinierungsstelle nach § 11 Abs. 1a S. 2 TPG und die staatliche Aufsicht im Transplantationswesen der Bundesrepublik Deutschland

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Das Zutagetreten der Manipulationen der allokationsrelevanten Daten in deutschen Transplantationszentren hat für eine breite und öffentlichkeitswirksame Diskussion um die Lauterbarkeit der Transplantationsmedizin gesorgt. In der Folge wurde der Gesetzgeber aktiv und hat neben neuen Straftatbeständen auch staatsaufsichtliche Maßnahmen ins TPG eingefügt. Zudem hat der Gesetzgeber die Chance ergriffen und im selben Atemzug eine Richtlinie der Europäischen Union in nationales…

Jürgen Beschorner

Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger

Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen

Studien zum Sozialrecht

Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken wettbewerblicher Elemente in der Sozialversicherung setzt die Versicherungsträger verstärkt der Notwendigkeit wirtschaftlich relevanter Entscheidungen aus, deren…

Xi Nan

Die Staatsaufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland und China

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Seit Jahrhunderten spielen Verwertungsgesellschaften in Deutschland eine sehr wichtige Rolle. Durch kollektive Wahrnehmung und Ausschüttung der Einnahmen gelingt es, die Urheberrechte effektiver durchzusetzen. Als „Träger staatsentlastender Tätigkeit“ genießen sie faktische Monopolstellungen in den jeweiligen Bereichen. So unterliegt sowohl die Gründung, als auch die laufende Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften, einer Staatsaufsicht. Im dritten Abschnitt des UrhWG…

Arne Christian Heindorf

Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften

Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.

Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit den Regularien der Staatsaufsicht anderer Wirtschaftsbereiche gestellt.

Innovativ ist der konzepttragende Gedanke, über eine Systembildung die…

Philipp Goy

Die Kontrolle der Landesbanken

Ein Vergleich zwischen WestLB, BayernLB und Helaba

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Jahr 2007, mit Beginn der weltweiten Finanzkrise, wurde allmählich sichtbar, dass die meisten Banken und die Systeme, welche Banken kontrollieren sollten, nicht auf derartige Krisen vorbereitet waren. Zu undurchsichtig waren einige Finanzprodukte und die damit getätigten Geschäfte im Zuge der Deregulierung der Banken weltweit geworden, um die darauf folgende Krise voraussehen zu können. Innerhalb weniger Monate mussten immer mehr Banken ihre Geschäftsergebnisse…

Ann-Kathrin Besemann

Aktuelle Entwicklungen im Organisationsrecht der gesetzlichen Krankenkassen

Studien zum Sozialrecht

Der Gegenstand, mit dem sich die Studie beschäftigt, ist die Organisation von gesetzlichen Krankenkassen. Im Vordergrund der Untersuchung stehen aktuelle Entwicklungen und Änderungen, die der Gesetzgeber in den letzten zwei Jahren in der Organisation der gesetzlichen Krankenkassen durch das GKV-WSG, das Gesetz zur Modernisierung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG), durch das Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze sowie…

Martha Leibrandt

Kontroll- und Aufsichtsverfahren der territorialen Selbstverwaltung in Polen

Zum Verhältnis zwischen staatlicher Ingerenz und Selbstverwaltungsgarantie

Schriften zum ausländischen Recht

Im Jahre 1989 erreichte Polen die Rückkehr zum demokratischen Rechtsstaat. Bis dahin vergingen Jahrzehnte, in denen die polnische Bevölkerung der Bürgerbeteiligung am Staat beraubt wurde. Der Solidarność-Bewegung der 80er-Jahre war stets bewusst, dass die Schaffung einer starken und unabhängigen kommunalen bzw. territorialen Selbstverwaltung die Grundlage für den weiteren demokratischen Aufbau des Landes war. Schließlich wurde die territoriale Selbstverwaltung im…

Marc Ulrich Mitzel

Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden

Studien zum Verwaltungsrecht

Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und Landkreise sind wegen der nicht unerheblichen Höhe der Haftungsbeträge besorgt, künftig auch für Fehlinvestitionen oder Fehlplanungen der…

Sabine Otte

Das Kapitalschutzsystem der englischen private limited company im Vergleich zur deutschen GmbH

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die englische Limited ist im Wettbewerb der Rechtsformen insbesondere wegen des Fehlens eines Mindestkapitals eine starke Konkurrenz zur deutschen GmbH und erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit. Dieses Werk vergleicht die Vorschriften zur Kapitalaufbringung und –erhaltung der attraktiven Limited mit denen der GmbH. Zur Kompensation der flexiblen Kapitalvorschriften droht den Geschäftsführern der Limited mitunter eine strenge Haftung. Gegenstand der…