Wissenschaftliche Literatur Kommunalaufsicht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Andreas Krause
Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen
Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft verlagert. Das Hauptproblem besteht jedoch darin, dass damit einhergehende lange vertragliche Bindungen es erschweren können, auf spätere Umfeldveränderungen…
GenehmigungsvorbehaltKommunalaufsichtKommunalrechtKreditähnliche RechtsgeschäftePrivatrechtsgestaltender VerwaltungsaktRechtswissenschaftRücknahmeVertragsgenehmigungWiderruf
Marc Ulrich Mitzel
Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden
Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und Landkreise sind wegen der nicht unerheblichen Höhe der Haftungsbeträge besorgt, künftig auch für Fehlinvestitionen oder Fehlplanungen der…
AmtshaftungAmtspflichtenAufsichtsrechtHaftungHaftungserleichterungHaftungsverpflichtungKommunalaufsichtKommunalrechtOderwitz-UrteilRechtswissenschaftStaatsaufsichtStaatshaftungsrecht
Anna Alexandra Seuser
Die Rechtskontrolle von Wassergebühren und Wasserpreisen
Eine systemvergleichende Gegenüberstellung von gebührenrechtlicher und kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht
Studien zur Rechtswissenschaft
Ein zentrales Thema für die kommunale Wasserwirtschaft ist die anhaltende fachwissenschaftliche Diskussion über die Höhe von Trinkwasserentgelten. Viele kommunale Wasserversorger stehen wirtschaftlich vor der Überlegung, den aktuellen Herausforderungen mit einer Änderung der Entgeltgestaltung zu begegnen. Durch rückläufige Wassergebräuche, verändertes Nutzerverhalten sowie klimatische und demografische Veränderungen wird es zunehmend anspruchsvoller, kostendeckende und…
EinzelbewertungsansätzeGebührenrechtGesetz gegen WettbewerbsbeschränkungenGWBKartellrechtKommunale WasserwirtschaftMissbrauchsaufsichtMonopolunternehmenPreiskartellPreiskontrolleRationelle BetriebsführungRechtskontrolleVerhältnismäßigkeitWasserentgelteWassergebührenWasserpreisWasserpreise CalwWasserpreise Wetzlar
Michael Kappelhoff
Marktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen auch in Bezug auf das Gesellschaftsrecht, Verfassungsrecht und Europarecht und untersucht Parallelen im Bereich des…
Artikel 28 Abs. 2 GGBranchendialogDrittschutzEuroparechtGesellschaftsrechtInteressenbekundungsverfahrenKommunalrechtKommunalwirtschaftliche BestätigungKommunalwirtschaftsrechtMarktanalyseMarkterkundungÖffentliches RechtSchrankentriasSelbstverwaltungsgarantie
Claudia-Simone Rohde
Der Gemeinderat als Kontrollorgan
Informationsrechte und Akteneinsicht in Baden-Württemberg
Studien zur Rechtswissenschaft
In der Verfassungswirklichkeit der Gemeinden findet zunehmend eine Entmachtung der ehrenamtlichen Gemeinderäte zugunsten der hauptamtlichen Verwaltung statt. Dies läßt sich mit dem Informationsvorsprung und der Fachkenntnis der Verwaltung, den unzulänglichen Informationen sowie mit fehlenden Kontrollmöglichkeiten der Gemeinderäte erklären. Erfolgreiche Kontrolle setzt jedoch ausreichende Informationen voraus. Hierin besteht bei den jetzigen kommunalverfassungsrechtlichen…
AkteneinsichtsausschussEinsicht in NiederschriftenGemeinderatKommunalaufsichtKommunalrechtKommunalverfassungKontrolleRechtswissenschaft