Wissenschaftliche Literatur Kreditähnliche Rechtsgeschäfte
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Zum ShopGeorgios Papatanasiju
Die Veräußerung kommunalen Vermögens
Studien zur Rechtswissenschaft
Im Spannungsfeld stetiger Aufgabenerfüllung und gesunder Gemeindefinanzen hat das gemeindliche Vermögen besondere Bedeutung. Wann und unter welchen Bedingungen Gemeinden Vermögensgegenstände veräußern dürfen, geben die Kommunalverfassungen in nur knappen Worten vor. Vor dem Hintergrund der oft einseitig geführten politischen Diskussion zur Verantwortbarkeit von Veräußerungen bietet dieses Werk eine umfassende Auseinandersetzung mit den gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen.
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Aufgabenbindung des…
AufsichtFinanzierungKommunalrechtKreditähnliche RechtsgeschäfteRechtswissenschaftVeräußerungVeräußerungsgeschäfteVermögenVerwaltungsrecht
Zum ShopAndreas Krause
Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen
Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft verlagert. Das Hauptproblem besteht jedoch darin, dass damit einhergehende lange vertragliche Bindungen es erschweren können, auf spätere Umfeldveränderungen anders als sonst angemessen zu reagieren.
Da es sich bei solchen Verträgen oftmals um…
GenehmigungsvorbehaltKommunalaufsichtKommunalrechtKreditähnliche RechtsgeschäftePrivatrechtsgestaltender VerwaltungsaktRechtswissenschaftRücknahmeVertragsgenehmigungWiderrufHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft