Wissenschaftliche LiteraturRücknahme
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Korrektur von Verwaltungsakten im sozialverwaltungsrechtlichen Verfahren
Die Korrektur von Verwaltungsakten gehört seit jeher zu den Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren richtet sich diese Korrektur (insbesondere die Rücknahme, der Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung) nach den Vorschriften des SGB X, wobei sich die…
Aufhebung von VerwaltungsaktenBegünstigende VerwaltungsakteFehlerlehre des SCB XHeilung von VerfahrensfehlernNicht begünstigende VerwaltungsakteProbleme der VerfahrensbeschleunigungRücknahmeSozialrechtSozialverwaltungsrechtDie Rücknahme illegal grenzüberschreitend verbrachter Abfälle
Die beiderseitige Verantwortlichkeit für die formelle und materielle Rechtswidrigkeit im polygonalen Notifizierungsrechtsverhältnis
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Wie lässt sich der Abfallempfänger in die Pflicht nehmen, der illegal Abfälle importiert, aber weder über eine Behandlungsanlage noch über eine Anlagengenehmigung verfügt? Grundsätzlich sieht die Verordnung (EG) 1013/2006 über die (grenzüberschreitende) Verbringung von Abfällen vor, dass der Abfallerzeuger illegal…
AbfallempfängerAbfallerzeugerArt. 24 VO (EG) 1013/2006Baseler ÜbereinkommenFormelle und materielle RechtswidrigkeitGrenzüberschreitende AbfallverbringungIllegal verbrachter AbfallNotifizierungRechtswissenschaftRücknahme(Pflicht)Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen
Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft…
GenehmigungsvorbehaltKommunalaufsichtKommunalrechtKreditähnliche RechtsgeschäftePrivatrechtsgestaltender VerwaltungsaktRechtswissenschaftRücknahmeVertragsgenehmigungWiderrufVersagung, Rücknahme und Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Das Phänomen in Vermögensverfall geratener Rechtsanwälte ist nicht neu. Die zunehmende Zahl höchstrichterlicher Entscheidungen insbesondere zum Widerruf der Anwaltszulassung wegen Vermögensverfalls zeigt jedoch, dass es sich um ein Problem mit zunehmender praktischer Relevanz handelt. [...]
Anwaltliches BerufsrechtAnwaltszulassungBerufsbildBerufsordnung der RechtsanwälteRechtsanwaltRechtsanwaltskammerRechtswissenschaftVermögensverfallZulassungsrücknahmeZulassungsversagungZulassungswiderrufZulassung zur RechtsanwaltschaftBestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung
Unter besonderer Berücksichtigung des Änderungs- und Aufhebungsrechts auf Bundes- und Landesebene (Bayern)
Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die…
ÄnderungsrechtAllgemeines VerwaltungsrechtAufhebungsrechtBayerisches VerwaltungsverfahrensgesetzBesonderes VerwaltungsrechtBestandskraftRechtswissenschaftRücknahmeSonderrechtVerwaltungsrechtVerwaltungsverfahrensgesetzWiderruf§ 1 VwVfGStrafrechtliche Unterlassungshaftung von Amtsträgern in Umweltbehörden
Die Nichtrücknahme fehlerhafter Genehmigungen - dargestellt am Beispiel des §324 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Amtsträgern in Umweltbe-
hörden wegen der Nichtrücknahme fehlerhafter oder überholter Geneh-
migungen ist in der Vergangenheit Gegenstand erbitterter Auseinander-
setzungen in der Literatur gewesen. Als deren Ergebnis lässt sich fest-
halten, dass…
Das Spannungsverhältnis zwischen Europäischem Gemeinschaftsrecht und den §§48-49a VwVfG
Studien zur Rechtswissenschaft
Bei der Aufhebung von gemeinschaftsrechtswidrigen Verwaltungsakten nach § 48 VwVfG und § 49 VwVfG sowie der Erstattung der erbrachten Leistungen nach § 49a VwVfG stellt sich exemplarisch die Problematik, ob und inwieweit das Europäische Gemeinschaftsrecht eine "Europäisierung des nationalen Verwaltungsrechts"…
Europäisches GemeinschaftsrechtGemeinschaftsrechtswidrige BeihilfeRechtswissenschaftRücknahmeVerwaltungsrechtVwVfGWiderruf von Verwaltungsakten§48 VwVfG§49a VwVfG