Wissenschaftliche Literatur Rücknahme

Simon Ulc

Zulässigkeit der Vorbereitung von Zeugen

Im deutschen Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Vorbereitung von Zeugen auf einen Strafprozess ist in der Praxis gang und gäbe. Der Zeuge kann sich nicht nur selbstständig auf den Prozess vorbereiten, indem er zum Beispiel eigene Unterlagen konsultiert, sondern er ist häufig auch der Beeinflussung Dritter ausgesetzt. Insbesondere der Verteidiger des Beschuldigten kann ein Interesse daran haben, den Zeugen auf eine Hauptverhandlung so vorzubereiten, dass dies im Interesse seines Mandanten liegt. Dasselbe gilt auch…

Angela Griesbach

Die Rücknahme illegal grenzüberschreitend verbrachter Abfälle

Die beiderseitige Verantwortlichkeit für die formelle und materielle Rechtswidrigkeit im polygonalen Notifizierungsrechtsverhältnis

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Wie lässt sich der Abfallempfänger in die Pflicht nehmen, der illegal Abfälle importiert, aber weder über eine Behandlungsanlage noch über eine Anlagengenehmigung verfügt? Grundsätzlich sieht die Verordnung (EG) 1013/2006 über die (grenzüberschreitende) Verbringung von Abfällen vor, dass der Abfallerzeuger illegal verbrachte Abfälle zurückzunehmen hat. Für illegale Abfallverbringungen, bei denen der Erzeuger die fehlende Genehmigung, der Empfänger hingegen die fehlende…

Jonas Höfer

Emissionsrechte des Europäischen Emissionshandelssystems im IFRS-Abschluss

Eine kritische Analyse aus der Perspektive eines Anlagenbetreibers

Münsterische Schriften zur Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung

Seit der Implementierung des Europäischen Emissionshandelssystems im Jahr 2005 sind bestimmte Anlagenbetreiber dazu verpflichtet, Emissionsrechte in Höhe ihrer jeweils im vorangegangenen Kalenderjahr verursachten Emissionen an die zuständige Behörde zu übertragen.

Für jene Anlagenbetreiber, die nach IFRS bilanzierende Unternehmen sind, stellt sich die Frage, wie die Emissionsrechte und die Abgabeverpflichtung von Emissionsrechten zu bilanzieren sind. Diese…

Karl Friedrich Köhler

Korrektur von Verwaltungsakten im sozialverwaltungsrechtlichen Verfahren

Studien zum Sozialrecht

Die Korrektur von Verwaltungsakten gehört seit jeher zu den Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren richtet sich diese Korrektur (insbesondere die Rücknahme, der Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung) nach den Vorschriften des SGB X, wobei sich die insoweit geltenden Regelungen in vielen Fällen nicht unerheblich von denen des VwVfG unterscheiden.

Zur Korrektur gehört aber auch die Möglichkeit…

Andreas Krause

Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen

Studien zum Verwaltungsrecht

Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft verlagert. Das Hauptproblem besteht jedoch darin, dass damit einhergehende lange vertragliche Bindungen es erschweren können, auf spätere Umfeldveränderungen…

Jessica Witte

Die (De-)Regulierung der Quartalsberichterstattung in der Europäischen Union

Internationale Rechnungslegung

Die Finanzberichterstattung von Unternehmen dient als ein zentrales Kommunikationsinstrument und wird mithin mit der Schaffung von Transparenz, dem Schutz von Investoren und der Steigerung der Kapitalmarkteffizienz begründet.

Im Rahmen der Harmonisierungsbestrebungen der Rechnungslegung auf Ebene der EU wurde insbesondere auch die einzuhaltende Frequenz dieser regulierten Offenlegung bzw. die Frage nach einer verpflichtenden Quartalsberichterstattung diskutiert.…

Jana Bartosch-Koch

Versagung, Rücknahme und Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Das Phänomen in Vermögensverfall geratener Rechtsanwälte ist nicht neu. Die zunehmende Zahl höchstrichterlicher Entscheidungen insbesondere zum Widerruf der Anwaltszulassung wegen Vermögensverfalls zeigt jedoch, dass es sich um ein Problem mit zunehmender praktischer Relevanz handelt.

Zwei im Jahr 2004 ergangene, vielbeachtete höchstrichterliche Entscheidungen waren Anlass für diese Studie. Die Verfasserin untersucht, unter welchen Voraussetzungen von einem…

Christoph Schießl

Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung

Unter besonderer Berücksichtigung des Änderungs- und Aufhebungsrechts auf Bundes- und Landesebene (Bayern)

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die Bestandskraft von Verwaltungsakten der Frage nach, ob und inwieweit (Verwaltungs-) Sonderrecht die allgemeinen Vorschriften der §§ 48, 49 VwVfG über die Aufhebung und…

Karl H. Neufeld

Fürstbischof und Reformation

Der Fall Osnabrück 1543–48

Studien zur Kirchengeschichte

Reformation ist ein längerer Prozess mit verschiedenen Partnern und Vorgaben. Dieses Miteinander wird im Fall Osnabrück besonders deutlich, wo der Reformationsversuch 1543–1548 in einem Hin und Her auf verschiedenen Ebenen – religiös, politisch, gesellschaftlich u.a. – in einer halben Zurücknahme endete, die für die späteren Entscheidungen des Augsburger Religionsfriedens wichtige Elemente klärte. Zusammen mit dem gleichzeitigen Versuch des Kölner Landesherrn sind diese…

Matthias Dominok

Strafrechtliche Unterlassungshaftung von Amtsträgern in Umweltbehörden

Die Nichtrücknahme fehlerhafter Genehmigungen - dargestellt am Beispiel des §324 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Amtsträgern in Umweltbe-
hörden wegen der Nichtrücknahme fehlerhafter oder überholter Geneh-
migungen ist in der Vergangenheit Gegenstand erbitterter Auseinander-
setzungen in der Literatur gewesen. Als deren Ergebnis lässt sich fest-
halten, dass die herrschende Ansicht eine solche Haftung jedenfalls im
Ergebnis bejaht. Bis in die jüngste Zeit ist diese Auffassung jedoch im-
mer wieder…