Widerruf
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kornelius Friedrich Walter
Zusammenhängende Verträge gem. § 360 BGB und die Reichweite des Widerrufsdurchgriffs unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben der Verbraucherrechte-Richtlinie
Schriften zum Verbraucherrecht
Das Widerrufsrecht schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsabschlüssen. Es verschafft ihm eine zusätzliche Überlegungsfrist, um die Entscheidung für den Vertragsabschluss noch einmal zu überdenken.
Ist der Verbraucher im Hinblick auf einen von ihm geschlossenen widerruflichen Vertrag eine weitere vertragliche Bindung […]
Lea Drees
Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen
Einfluss der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Rechtswirksamkeit der vertraglichen Ausgestaltung von Koppelungsklauseln
Die Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen birgt häufig juristische Fallstricke. Im Gesellschaftsrecht gilt das sogenannte Trennungsprinzip, weshalb die Abberufung als Geschäftsführer nicht zur Beendigung des Anstellungsverhältnisses führt.
In den Anstellungsverträgen werden häufig sogenannte Koppelungsklauseln […]
Marc Retterath
Kirchenrechtliche Vorschriften und Rubriken zur kirchlichen Eheschließung im Erzbistum Köln seit dem Konzil von Trient
Eine rechtshistorische Studie
THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse
Die Form der Eheschließung war lange Zeit nicht genau festgelegt. Es reichte allein der Austausch des Konsenses, also der Erklärung des Willens von Braut und Bräutigam, unwiderruflich den Bund der Ehe zu schließen. Dieser Konsens konnte auch im Verborgenen erklärt werden. Allerdings verursachten solche klandestin geschlossenen Ehen, da sie nur […]
Norman Lenger
Der Widerruf der Anwaltszulassung nach § 14 Abs. 2 Ziff. 7 BRAO – Eine Neubewertung durch das ESUG!?
Bei etwa 165.854 zugelassenen Rechtsanwälten bundesweit ist es nicht verwunderlich, dass Honorar- und Mandatsdruck steigen. Nicht selten geraten Rechtsanwälte in die Insolvenz.
Der Rechtsanwalt, der in Vermögensverfall gerät, läuft Gefahr, dass ihm nach der Bundesrechtsanwaltsordnung die Zulassung wegen Vermögensverfall entzogen […]
Melissa Scheb
Der Nicht-Unternehmer
Eine Untersuchung von §§ 13, 14 BGB im Hinblick auf ihre Dualität sowie einer möglichen dritten Kategorie neben Verbraucher und Unternehmer
Kann eine natürliche Person beim Kauf gebrauchter Computer von einer Universität Mängelrechte geltend machen, wenn diese wenige Wochen nach Vertragsschluss auftreten und der Käufer nicht beweisen kann, dass die Mängel bereits bei Gefahrübergang bestanden haben? Steht dieser natürlichen Person bei Abschluss des Kaufvertrages mit der Universität […]
Attila Bangha-Szabo
Die rechtsgeschäftliche Unübertragbarkeit des Verbraucherwiderrufsrechts
Zugleich ein Beitrag zur Funktionsweise des Widerrufsrechts gemäß §355 BGB, zur Sukzession in Forderungen und Vertragsverhältnisse sowie zur Übertragbarkeit von Gestaltungsrechten
Die Studie untersucht, ob das Verbraucherwiderrufsrecht gemäß § 355 Abs. 1 S. 1 BGB durch Rechtsgeschäft an eine andere Person übertragen, mithin „abgetreten“ werden kann, und geht an die Fragestellung mittels Untersuchung des Widerrufsrechts an sich sowie mittels Betrachtung des Grundgeschäfts der Rechtsübertragung – oder Sukzession […]
Henning Kohlmeier
Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts
Schriften zum Verbraucherrecht
Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der […]
Henning Kluge
Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen
Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB
Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die […]
Isabel C. Huff
Der Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer neuen Straftat
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit ihrer Einführung 1953 hat sich die Strafaussetzung zur Bewährung von der Ausnahme zur Regel entwickelt. Heute ist sie eines der bedeutsamsten Sanktionsmittel der Gegenwart.
Allerdings rankten sich immer schon viele Diskussionen um sie. Der Schwerpunkt dieser Diskussionen hat sich inzwischen von den Voraussetzungen der Anordnung […]
Rainer Rebhan
Drittfinanzierte Anlagegeschäfte und Rechte des Anlegers gegenüber der Bank
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Der Autor untersucht Anlagegeschäfte, zu deren Finanzierung der Anleger eine Bank einschaltet. Es geht also nicht um den drittfinanzierten Erwerb von Verbrauchs- oder Konsumgütern, im Vordergrund steht vielmehr der Erwerb von Kapitalanlagen im Allgemeinen, von Immobilien sowie von Beteiligungen etwa an einem Fonds oder an einer […]