Wissenschaftliche Literatur Allgemeine Geschäftsbedingungen

Constantin von Köckritz

Die Zulässigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinräumungen durch AllgemeineGeschäftsbedingungen bei sozialen Netzwerken

Recht der Neuen Medien

Die Nutzung sozialer Netzwerke ist für viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke gehört das Teilen von nutzergenerierten Inhalten, die beispielsweise als Fotos oder Videos dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes unterfallen können.

Um diese geschützten Inhalte darstellen und…

Bastian Kolmsee

Die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Dauerschuldverhältnissen

Studien zum Zivilrecht

Gegenstand der Untersuchung ist die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Dauerschuldverhältnissen. Dabei handelt es sich nicht nur um ein sehr praxisrelevantes und wirtschaftlich bedeutendes Thema, vielmehr sind auch in rechtsdogmatischer Hinsicht eine Vielzahl an weitreichenden Fragestellungen zu berücksichtigen.

Der Autor will allerdings nicht erneut das Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit in allgemeiner Art…

Christof Alexander Schneider

Die Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen im internationalen geschäftsmännischen Verkehr

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist zu einem prägenden Element des modernen Rechtsverkehrs geworden. Dabei verweisen im internationalen geschäftsmännischen Verkehr häufig beide Vertragspartner im Rahmen des Vertragsschlusses auf ihre AGB-Klauselwerke. In diesem Zusammenhang wird deren weitgehende Unvereinbarkeit entweder nicht bemerkt, oder die Parteien nehmen dies im Rahmen des Vertragsschlusses hin. Kommt es anschließend zu Problemen zwischen den…

Lars Hettich

Spaniens Gesetz über AllgemeineGeschäftsbedingungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit April 1998 hat Spanien ein eigenes Gesetz über AllgemeineGeschäftsbedingungen, die Ley 7/1998, de 13 de abril, sobre condiciones generales de la contratacion. Dieses Gesetz ist das Ergebnis eines ehrgeizigen Projektes des spanischen Gesetzgebers, der damit vor allem der Umsetzungspflicht der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen nachkommen wollte. Darüber hinaus sollte durch das neue Gesetz aber zugleich eine umfassende…

Uta Rausch

Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Italien

Ein Vergleich zum deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung der EU-Richtlinie 93/13 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Studien zur Rechtswissenschaft

Richtlinien sind derzeit das wichtigste Mittel zur Angleichung des Privatrechts in der Europäischen Union. Die unterschiedliche Umsetzung von Richtlinien durch die Mitgliedstaaten kann die Erreichung dieses Ziels gefährden und vor allem zu Wettbewerbsverzerrungen und einem unterschiedlichen Verbraucherschutz in der Europäischen Union führen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Italien im Vergleich zu Deutschland.…

Marcus Webersberger

Freizeichnungsklauseln in allgemeinen Konnossementsbedingungen im 19. und 20. Jahrhundert

Vom ADHGB zum Seerechtsänderungsgesetz

Rechtsgeschichtliche Studien

Bei der Entwicklung von Freizeichnungsklauseln in allgemeinen Konnossementsbedingungen handelt es sich um ein bisher kaum untersuchtes Thema auf dem Gebiet der rechtshistorischen Forschung. Das Buch beschäftigt sich daher mit der Entwicklung und Ausgestaltung von Freizeichnungsklauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Seehandels im 19. und frühen 20. Jahrhundert. Der Verfasser stellt dabei die unterschiedlichen üblichen Klauseln des Seehandels vor und…

Ramazan Aydin

Die Berücksichtigung des Verbraucherschutzes bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen und türkischen Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Schriftenreihe der Forschungsstelle für Türkisches Recht der Universität Augsburg

AllgemeineGeschäftsbedingungen (AGB) spielen im deutschen Rechts- und Wirtschaftsleben seit langen Jahren eine erhebliche Rolle, in der Türkei haben sie in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Sie konnten sich durch ihre regelmäßige Verwendung in vielen Wirtschaftszweigen durchsetzen. Deshalb sind sie ein aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenkendes Element. Wirtschaftliche Gründe wie vor allem Rationalisierung und Spezialisierung rechtfertigen die…

Johannes Eißer

Reichweite der Bereichsausnahme ‘Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

§ 310 Abs. 4 BGB nimmt pauschal das Gesellschaftsrecht vom sachlichen Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Eine ähnliche Regelung findet sich im 10. Erwägungsgrund der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen.

Bei der Abgrenzung des Kernbereichs der Verträge gesellschaftsrechtlichen Charakters von ihrer schuldrechtlichen Peripherie geht es daher auch um die Frage, ob sich die Reichweite der…

Marc Christian Bauer

Elektronische Agenten in der virtuellen Welt

Ein Beitrag zu Rechtsfragen des Vertragsschlusses, einschließlich der Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen, des Verbraucherschutzes sowie der Haftung

Recht der Neuen Medien

Elektronische Agenten finden zunehmend in der virtuellen Welt des Internets Anwendung. Die rechtliche Situation ist jedoch noch weitgehend ungeklärt. Die damit einhergehende Rechtsunsicherheit kann der Nutzung dieser zukunftsweisenden Technologie erhebliche Schwierigkeiten bereiten.

Nur wenn verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen sind, kann das Vertrauen in die Nutzung der Agententechnologie gestärkt werden. Der Nutzer muss Gewissheit haben,…

Richard Schwander

Wirksamkeit automatischer Verlängerungsklauseln in Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

AllgemeineGeschäftsbedingungen, die eine automatische Verlängerung des Vertrages nach Ablauf einer Erstlaufzeit vorsehen, waren dem Verbraucher schon seit jeher ein Ärgernis: lang blieb man an einen missliebigen Vertrag gebunden, nur weil man die rechtzeitige Kündigung vergessen hatte. Dieses Ärgernis wurde zu-letzt dadurch in den Blick des Gesetzgebers gerückt, dass derartige Klauseln in immer mehr Lebensbereichen Einzug hielten. Waren solche Klauseln früher vor allem…