Wissenschaftliche Literatur Vertrag

Nikolaus Stock

Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder…

Sadrettin Seran

Türkisches Tarifvertragsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der türkischen Tarifvertragsgeschichte entstand die kollektive Handlungsfähigkeit anders als in der Entwicklung in den westlichen Industrieländern nicht durch die Arbeitnehmerbewegung „von unten“ erkämpft, sondern per Gesetzesregelung diktiert. Da die Türkei keine richtige industrielle Revolution erlebt hat, wurde das Tarifvertragsrecht als vom Staat angebotenes Recht angesehen. Die gesetzliche Regelung im türkischen Tarifvertragsrecht wurde zuerst im türkischen…

Alexander Schmoz

Die Bedeutung von Vertragsverhältnissen beim Verkauf eines Unternehmens

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmenstransaktionen spielen eine bedeutende Rolle in der deutschen Wirtschaft. Daher ist es nicht verwunderlich, dass das Geschäft mit Unternehmenstransaktionen ein sehr wichtiges Feld der rechtlichen Beratung darstellt. Die Aufgaben, die dabei auf einen Rechtsberater zukommen, sind vielschichtig und komplex.

Eine Aufgabe in diesem Zusammenhang ist es, dass sich grundsätzlich bei Unternehmenstransaktionen mit der Thematik von Vertragsverhältnissen zwischen…

Kemal Erarslan

Die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge durch betriebliche Übung im Lichte der Vertragstheorie des Bundesarbeitsgerichts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Tarifvertragliche Bezugnahmeklauseln haben eine überragende Bedeutung in der Arbeitsvertragsgestaltung. Das ist insbesondere dem Umstand geschuldet, dass Arbeitgeber in der Regel ein großes Interesse daran haben, tarifvertragliche Regelungen zur Anwendung kommen zu lassen, jedoch in den meisten Arbeitsverhältnissen die Voraussetzungen für eine unmittelbare und zwingende Geltung eines Tarifvertrages nach § 4 Abs. 1 TVG nicht gegeben sind. [...]

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…

Martin Braun

Kollektivvertragliche Arbeitsbedingungen beim Betriebsübergang

unter besonderer Berücksichtigung der Kollektivvertragsablösung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Martin Braun untersucht in diesem Werk umfassend das rechtliche Schicksal kollektivvertraglicher Arbeitsbedingungen im Falle eines Betriebsübergangs. Es wird herausgearbeitet, welche kollektivvertraglichen Arbeitsbedingungen unter welchen Voraussetzungen in welcher Form bei dem Erwerber eines Betriebes fortgelten und welche Ausnahmen hierfür bestehen. Dabei setzt sich die Untersuchung sowohl mit „originär“ kollektivrechtlich geltenden Arbeitsbedingungen als auch mit…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Juliane Göhler

Einstellungsansprüche nach Betriebsübergang

Die Konsequenzen eines Betriebsübergangs auf arbeitsvertragliche Einstellungszusagen, individualvertragliche Rückkehrvereinbarungen und tarifvertragliche Wiedereinstellungszusagen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der Praxis kommt es häufig vor, dass zwischen dem Abschluss eines Arbeitsvertrages und dem darin vereinbarten Termin, an dem der Arbeitnehmer mit seiner Tätigkeit für den Arbeitgeber beginnen soll, ein nicht unerheblicher Zeitraum liegt. So ist den Arbeitsvertragsparteien im Rahmen ihrer Privatautonomie unbenommen, den Arbeitsvertrag beispielsweise bereits im Januar abzuschließen, während Arbeitsbeginn erst im Juni desselben Jahres sein soll. [...]

Julia Mainka

Die Typologie des Bauvertrages nach § 650a BGB

Eine systematische Betrachtung der Bausachverhalte

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Reform des Werkvertragsrechts hat der Gesetzgeber ein gesetzlich geregeltes Bauvertragsrecht in den §§ 650a ff. BGB geschaffen.

Die Komplexität des Baugeschehens und die damit verbundene hohe Konfliktanfälligkeit machte die Schaffung spezieller bauvertraglicher Regelungen dringend erforderlich. Seit der Reform finden sich nun unter anderem neu ein Anordnungsrecht des Bestellers (§ 650b BGB), die damit einhergehende…

Christian Strunck

Der schuldrechtlich wirkende Tarifvertrag und Unternehmensentscheidungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Dissertation beschäftigt sich im Kern mit der Frage, welche unternehmerischen Entscheidungen Gegenstand einer schuldrechtlichen Regelung innerhalb eines Tarifvertrags sein können, welchen Grenzen die Tarifparteien hierbei unterliegen und ob die Durchsetzung solcher tariflichen Inhalte ein rechtmäßiges Ziel eines Arbeitskampfes sein können. In der Praxis stellen sich diese Fragen u.a. bei von einer Gewerkschaft getragenen Arbeitskampfmaßnahmen, die sich gegen die…